B. I. PACKAGING Logo (DPMA, 09.04.2015)
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Die Deutsche Marke B. I. PACKAGING wurde als Wort-Bildmarke am 09.04.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.06.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Punkte #Mehr als zwei Dreiecke, ineinander #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020151014765 |
| Registernummer | 302015101476 |
| Anmeldedatum | 09. April 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Juli 2015 |
| Eintragungsdatum | 30. Juni 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Juli 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. November 2015 |
| Ablaufdatum | 30. April 2025 |
Markeninhaber
Hangzhou Zhejiang Province
CN
Markenvertreter
60314 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Ätherische Öle; Fleckenentferner; Kosmetika; Kosmetiknecessaires [gefüllt]; Poliermittel; Schleifmittel; Tierkosmetika; Toilettenseifen; Weihrauch; Zahnputzmittel
6
Ansatzrohre aus Metall; Behälterverschlüsse aus Metall; Flaschenkappen aus Metall; Gitter aus Metall; Klammern [Krampen] aus Metall; Kunstgegenstände aus unedlen Metallen; Schilder aus Metall; Verpackungsbehälter aus Metall; Umhüllungen oder Bandagen aus Metall; Beschläge aus Metall
16
Druckereierzeugnisse; Flaschenhüllen aus Pappe oder Papier; Flaschenverpackungen aus Pappe oder Papier; Luftkissenfolien aus Kunststoff [für Verpackungszwecke]; Modelliermaterial; Papier; Schachteln aus Pappe oder aus Papier; Verpackungspapier; Zeichenbedarfsartikel; Schreibwaren
20
Behälter [Tanks], nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Container, nicht aus Metall; Flaschenkappen, nicht aus Metall; Kennzeichenschilder, nicht aus Metall, für Fahrzeuge; Kopfkissen; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Möbel; Spiegel; Verpackungsbehälter aus Kunststoff
21
Aerosolzerstäuber, nicht für medizinische Zwecke; Etuis für kosmetische Geräte; Flaschen; Gießkannen; Gießtüllen; Glaswaren für den Haushalt; Kosmetische Geräte; Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas; Nagelbürsten; Parfümzerstäuber; Porzellan; Töpfe
35
Beratung in Fragen des Personalwesens; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Buchhaltung; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien, für den Einzelhandel; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Verkaufsförderung [Sales promotion] [für Dritte]; Werbung; Betrieb einer Import-Exportagentur
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. März 2023 | 202300109643 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Februar 2022 | 202200067594 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Juni 2020 | 202000194901 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. März 2017 | 201700085629 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 31. Dezember 2015 | 201520142354 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 30. Juni 2015 | 201520028222 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020151014765