Einzigkeit Recht Freigeist

Waren und Dienstleistungen

16 Druckereierzeugnisse; Zeitschriften; Broschüren; Papier- und Schreibwaren; Schreibfedern; Siegel und Siegellack, Siegelmaterial; Bleistifte; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Füllfederhalter; Lesezeichen; Unterrichtsmittel; Druckereierzeugnisse in Form von Fortbildungs- und Seminardokumentationen; Formulare [Formblätter]; Bierdeckel; Zigarrenbauchbinden; alle vorgenannten Waren insbesondere mit Bezug zum gewerblichen Rechtsschutz

35 Unternehmensberatung; Unternehmensberatung, beispielsweise bezüglich Arbeitnehmererfindungen oder Geschäftsführerhaftung oder Außendarstellung und Marketing oder Wettbewerbsrecht oder der Organisation einer Patent-, Marken-, und/oder Designabteilung; Geschäftsführung für Dritte; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung; Planungen [Hilfe] bei der Geschäftsführung; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Vermittlungsdienste in Geschäftsangelegenheiten; Vermittlung von Kontaktinformationen in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Wertermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Erstellung von ökonomischen Gutachten, beispielsweise Patent-, Marken- oder Designbewertung; Erstellung von betriebswirtschaftlichen Gutachten bezüglich Lizenzverträgen, insbesondere auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes (z.B. ausschließliche oder nicht ausschließliche Lizenzen an Patenten, Marken oder Design); kommerzielle Verwaltung bezüglich der Lizenzierung von Waren und/oder Dienstleistungen für Dritte; Sekretariatsdienstleistungen und Büroarbeiten, insbesondere Fristenüberwachung für Dritte und Überwachung von Anmeldeaktivitäten von Wettbewerbern für Dritte sowie Überwachung und Abwicklung der Gebührenzahlung bei gewerblichen Schutzrechten für Dritte; Personalberatung; Personalvermittlung; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen zur Marken- und Patentverwertung; Aufstellung von betriebswirtschaftlichen Kosten-Risikoanalysen in einseitigen oder zweiseitigen Verfahren vor nationalen und internationalen Gerichten und Ämtern; wirtschaftliche Bewertung von gewerblichen Schutzrechten; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes oder mit Bezug zu diesbezüglich tätigen Personen

41 Ausbildungsdienstleistungen; Ausbildung, Fortbildung, Weiterbildung; Unterricht; Fernunterricht; Unterrichtung; Planung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien oder Workshops; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Bereitstellung von nicht elektronischen Veröffentlichungen; Bereitstellung von elektronischen Veröffentlichungen, nicht zum Herunterladen; organisatorische und inhaltliche Veranstaltung von Vorträgen, Kolloquien und Seminaren, insbesondere mit Bezug auf die Tätigkeit eines Patentanwalts und Markenvertreters oder allgemein auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes, beispielsweise in Bezug auf ein Patentanwaltssekretariat oder die Ausbildung von Patentanwaltskandidaten oder Rechts- oder Patentanwaltsfachangestellten; Dienstleistungen von Dolmetschern oder Fremdsprachenkorrespondenten; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Verfassen von Drehbüchern; Veranstaltung von Bällen; Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Theateraufführungen; Modellstehen für Künstler; Dienstleistungen eines Übersetzers, insbesondere mit juristischem Bezug; Übersetzungsdienstleistungen, insbesondere hinsichtlich der Sprachen Englisch, Französisch und Japanisch; Übersetzungsdienstleistungen, insbesondere in Verbindung mit der Auslegung des Schutzbereichs von gewerblichen Schutzrechten; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes oder mit Bezug zu diesbezüglich tätigen Personen

42 Technologische Dienstleistungen und die darauf bezogene Forschung; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Erstellung von wissenschaftlichen Gutachten, insbesondere mit technischem oder ingenieurswissenschaftlichem Bezug; Erstellung von technischen Sachverständigengutachten; Durchführung von Recherchen, insbesondere zu technischen oder wissenschaftlichen Gegenständen; Dienstleistungen eines Patentingenieurs; Dienstleistungen eines technischen Sachverständigen; technische Innovationsberatung; Ausarbeitung von technischen Innovationsstrategien; Erstellen von technischen Gutachten, insbesondere auch in Verbindung mit Due Diligence-Prüfungen oder Freedom To Operate (FTO)-Gutachten; technische Bewertung (Gutachten) von gewerblichen Schutzrechten; Forschungen auf dem Gebiet der Technik, insbesondere auf dem Gebiet des Maschinenbaus oder der Elektrotechnik oder der Agrarwissenschaften; Ingenieurdienstleistungen; Entwicklungsdienstleitungen bei technischen Gegenständen und/oder Designs; Dienstleistungen eines Maschinenbauers, Elektrotechnikers, Agrarwissenschaftlers, Physikers, Chemikers oder Biologen; technische Projektplanungen; Konstruktionsplanung; Styling [industrielles Design]; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Grafikerdienstleistungen; Erstellung von technischen Zeichnungen, Schaubildern und Grafiken, z.B. technischen Skizzen oder Verfahrensschaubildern; Forschungen auf dem Gebiet der Bakteriologie; technische oder wissenschaftliche Assistenz oder Beratung in Verbindung mit medizintechnischen oder klinischen Versuchsreihen und/oder wissenschaftlichen Labordienstleistungen; Beratung auf dem Gebiet der Informationstechnologie; Beratung im Bereich Entwurf und Entwicklung von Computern; Beratung zur Gestaltung von Webseiten; Bereitstellung von Informationen über Computertechnik und Programmieren über eine Webseite; Computersoftwareberatung; Computersystemanalysen; Design von Computersoftware; Design von Computersystemen; Dienstleistungen zum Schutz vor Computerviren; Aktualisieren von Computersoftware; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Fernüberwachung von Computersystemen; Gestaltung und Unterhalt von Webseiten für Dritte; Hosting; Installieren von Computerprogrammen; Konvertieren von Computerprogrammen und Daten; Kopieren von Computerprogrammen; Server-Hosting; Software as a Service; Wettervorhersage; Impfen von Wolken; Unterwasserforschung; Umweltschutzforschung; geologische Forschungen; geologische Schürfarbeiten; Erstellung von geologischen Gutachten; Landvermessung; Dienstleistungen eines Innenarchitekten; Architekturberatung; Dienstleistungen eines Architekten; Echtheitsbeglaubigungen von Kunstwerken; Dienstleistungen eines Ingenieurs, Programmierers, technischen Rechercheurs, Designers, jeweils insbesondere mit juristischem Bezug; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes oder mit Bezug zu diesbezüglich tätigen Personen

45 Juristische Dienstleistungen; Rechtsberatung; Begleitung von Personen als Gesellschafter; juristische Dienstleistungen eines Patentanwalts; juristische Dienstleistungen eines Rechtsanwalts; Rechtsberatung und -vertretung, beispielsweise auf dem Gebiet des Urheberrechts oder Wettbewerbsrechts; Dienstleistungen eines Anwalts, insbesondere eines Patentanwalts; Dienstleistungen eines Rechercheurs mit juristischem Bezug; Verwaltung von Urheberrechten; Überwachung von gewerblichen Schutzrechten für Rechtsberatungszwecke; Nachforschung in Rechtsangelegenheiten; Recherchen in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere hinsichtlich rechtlichen oder technischen Fragestellungen; juristische Innovationsberatung oder Ausarbeitung von juristischen Innovationsstrategien; nationales und internationales juristisches Unternehmensconsulting auf dem Gebiet der Schutzrechtsstrategie, insbesondere der Patent-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmuster- und Markenstrategie; Erstellen von rechtlichen Gutachten; Recherchen auf dem Gebiet Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Geschmacksmusterwesen; juristische Datenbankrecherchen; Beratung hinsichtlich Vertragsrecht, insbesondere Lizenzvertragsrecht und rechtliche Beratung hinsichtlich Entwicklungskooperationen oder Unternehmenszusammenschlüssen, Arbeitnehmererfinderrecht, Urheberrecht, Kartellrecht, Werberecht, Designrecht, Kennzeichenrecht; juristische Analysen in einseitigen oder zweiseitigen Verfahren vor nationalen und internationalen Gerichten und Ämtern; Kollisionsüberwachungen in Markensachen; Gutachten zum Schutzbereich einer Marke, eines Geschmacksmusters oder Designs oder eines Patents oder Gebrauchsmusters; Ausarbeiten von nationalen und internationalen Strategien bezüglich Patenten, Marken und/oder Designs; Marken- und Patentverwertung durch Lizenzvergabe; Anmeldung und Durchsetzung von deutschen und europäischen Patenten oder Einheitspatenten (Patente mit einheitlicher Wirkung in Europa); Anmeldung und Durchsetzung von deutschen und europäischen Marken und/oder deutschen und europäischen Geschmacksmustern und Designs; rechtliche Vertretung Dritter vor dem Europäischen Patentamt, dem Harmonisierungsamt für den europäischen Binnenmarkt (HABM) und vor nationalen Patent- und Markenämtern, insbesondere in Europa; Vertretung vor dem Einheitspatentgericht (Unified Patent Court UPC); Dienstleistungen in Prozessangelegenheiten; Dienstleistungen eines Mediators, insbesondere Wirtschaftsmediators, mit rechtlichem und/oder technischem Bezug; Mediation zur Schlichtung in zweiseitigen Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (Unified Patent Court UPC); Mediation, insbesondere Wirtschaftsmediation; Schlichtung; Schlichtungsdienstleistungen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der nicht-juristischen Streitregelung; Dienstleistungen eines Schiedsrichters, soweit in Klasse 45 enthalten; Dienstleistungen eines ehrenamtlichen Richters oder Schöffen; Lizenzierung von Computersoftware; Registrierung von Domainnamen; Nachforschungen über Personen; Dienstleistungen eines Detektivs; Ehevermittlung oder Vermittlung von Bekanntschaften, jeweils insbesondere unabhängig von Ideologien bzw. ideologieneutral; Online-Dienstleistungen zum Knüpfen sozialer Kontakte; Ahnenforschung; Einbalsamierungsdienste; Brandbekämpfung; Tauben aufsteigen lassen zu besonderen Anlässen; Sicherheitsbegleitung; technische Recherchen in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes; Durchführung von Recherchen zu markenrechtlichen oder juristischen Gegenständen oder Design-Gegenständen; Durchführung von Recherchen in Verbindung mit gewerblichen Schutzrechten; Dienstleistungen eines Fachanwalts für gewerblichen Rechtsschutz; Dienstleistungen eines Patent- oder Rechtsanwalts mit Bezug zu Maschinenbau, Elektrotechnik, Agrarwissenschaften, Physik, Biologie oder Chemie; Ausarbeiten von rechtlichen Patent-, Marken- oder Designumgehungsstrategien; Dienstleistungen eines Patentanwalts, eines Rechtsanwalts und/oder eines juristischen Sachverständigen; Verwertung gewerblicher Schutzrechte durch Lizenzvergabe; rechtliche Bewertung von gewerblichen Schutzrechten; Durchführung von Schutzrechts- und Schutzrechtsbenutzungsrecherchen; Erstellung juristischer Due Diligence- und Freedom To Operate-Analysen und Verletzungsgutachten, beispielsweise in Hinblick auf aktive Patente oder Marken oder Design-Schutzrechte; Überwachung von Schutzrechten für Dritte für Rechtsberatungszwecke, insbesondere bezüglich technischer Aspekte oder Designaspekte; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes oder mit Bezug zu diesbezüglich tätigen Personen

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020151014196
Registernummer	302015101419

Anmeldedatum	07. April 2015
Veröffentlichungsdatum	08. April 2016
Eintragungsdatum	25. Juni 2015
Beginn Widerspruchsfrist	08. April 2016
Ende Widerspruchsfrist	08. Juli 2016
Ablaufdatum	30. April 2025

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
11. August 2016	201520127172	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
25. Juli 2016	201620530401	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. März 2016	201520025657	1abb	Eintragung, Marke eingetragen
07. März 2016	201520025657	8e	Eintragung, Marke eingetragen
25. Juni 2015	201520025657	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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