curabelle Logo (DPMA, 30.03.2015)
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Die Deutsche Marke curabelle wurde als Wort-Bildmarke am 30.03.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.10.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Briefe #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020151011731 |
| Registernummer | 302015101173 |
| Internationale Marke | Nr. IR1347142, 22. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 30. März 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. November 2015 |
| Eintragungsdatum | 12. Oktober 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. November 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Februar 2016 |
| Ablaufdatum | 31. März 2025 |
Markeninhaber
48432 Rheine
DE
Markenvertreter
49084 Osnabrück
DE
Waren und Dienstleistungen
10
Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche], nämlich Heizdecken für medizinische Zwecke [vorstehende Waren ausschließlich zur Verwendung im Krankenhaus- und Pflegebereich]; Webstoffe und Textilwaren für den Einsatz im Krankenhaus- und Pflegebereich, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Inkontinenzauflagen
20
Möbel, Sitz- und Liegemöbel, Betten und Nachttische für den Krankenhaus- und Pflegebereich, soweit in Klasse 20 enthalten, Objekteinrichtungen für Senioren- und Pflegeheime und -einrichtungen sowie Krankenhäuser, nämlich Sitzmöbel, Tische, Schreibtische und Wandregale, Kleider- und Wäscheschränke sowie Anbaumöbel; Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche], nämlich Matratzen, Untermatratzen, Polstermöbel, Polsterkissen, Kopfkissen, Nackenrollen, Lagerungs- und Positionierungskissen, vorstehende Waren ausschließlich zur Verwendung im Krankenhaus- und Pflegebereich, soweit in Klasse 20 enthalten; Webstoffe- und Textilwaren für den Einsatz im Krankenhaus- und Pflegebereich, soweit sie nicht in anderen Klasse enthalten sind, nämlich Matratzen, Matratzenschutzauflagen und Unterbetten
24
Webstoffe und Textilwaren für den Einsatz im Krankenhaus- und Pflegebereich, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Bettwäsche und Laken, Spannbetttücher, Bett- und Kissenbezüge, Steppdecken, Matratzenbezüge, Tagesdecken, Wohndecken, Frottierwaren, Hand- und Küchentücher, Textilservietten, Tischdecken, Gardinen, Vorhänge und Rollos aus Textilien oder aus Kunststoff; Objekttextilien; Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche], nämlich Decken, Bettdecken und Steppdecken [vorstehende Waren ausschließlich zur Verwendung im Krankenhaus- und Pflegebereich]
25
Bekleidungsstücke, nämlich Berufs- und Patientenbekleidung, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
35
Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Vermittlung von Handelsgeschäften, auch im Rahmen von e-commerce und Katalogversand; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Webstoffe und Textilwaren für den Einsatz im Krankenhaus- und Pflegebereich, nämlich für Bettwäsche und Laken, Spannbetttücher, Bett- und Kissenbezüge, Bettwaren, Kopfkissen, Polsterkissen, Nackenrollen, Lagerungs- und Positionierungskissen, Bettdecken, Steppdecken, Heizdecken, Matratzen, Untermatratzen, Inkontinenzauflagen, Matratzenschutzauflagen, Matratzenbezüge, Unterbetten, Tagesdecken, Wohndecken, Frottierwaren, Hand- und Küchentücher, Textilservietten, Tischdecken, Gardinen, Vorhänge und Rollos aus Textilien oder aus Kunststoff, Objekttextilien, Gewebe für textile Zwecke, Möbel, Polstermöbel, Sitz- und Liegemöbel, Betten und Nachttische für den Krankenhaus- und Pflegebereich, Objekteinrichtungen für Senioren- und Pflegeheime sowie Krankenhäuser, Bekleidungsstücke, nämlich Berufs- und Patientenbekleidung, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen und Werbezwecken; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Entwicklung von Werbe- und Marketingkonzepten; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Werbung und Marketing, auch in digitalen Netzen; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Verteilen von Werbemitteln; Werbung im Internet für Dritte; Präsentation von Waren; Präsentation von Waren in Kommunikationsmedien; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen
37
Chemisches Reinigen von Textilien; Waschen von Textilien; Wiederaufbereitung von Wäsche, Bekleidungsstücken und Textilwaren durch Waschen, Reinigen, Pflegen, Glätten, Instandhalten und/oder Sterilisieren; soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse, nämlich Auf- und Abziehen von Wäsche und des Anordnens und Abnehmens von Textilwaren, jeweils insbesondere im Krankenhaus- und Pflegebereich
39
Holen und Bringen [Transportdienste] von Wäsche, Bekleidungsstücken und Textilwaren, unter Einschluss von Wäsche, Bekleidungsstücken und Textilwaren für den Krankenhaus- und Pflegebereich
45
Vermietung von Wäsche, Bekleidungsstücken und Textilwaren, unter Einschluss von Vermietung von Wäsche, Bekleidungsstücken und Textilwaren für den Krankenhaus- und Pflegebereich
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Juli 2016 | 201520019617 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 03. Mai 2016 | 201620529487 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. März 2016 | 201520266756 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 26. Februar 2016 | 201520019617 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 12. Oktober 2015 | 201520019617 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020151011731