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Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse und Düngemittel für gewerbliche, wissenschaftliche, sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für die Aufbereitung und Konditionierung von Wasser und Flüssigdünger; chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente; Emulgatoren; oberflächenaktive Substanzen; Kältemittel; Fettlösemittel für industrielle Verfahren; Reagenzien zur Verwendung bei der quantitativen Bestimmung von Stickstoff und anderen Bestandteilen in chemischen Erzeugnissen; Antikörperreagenzien; Reagenzien für den Einsatz bei Polymerase-Kettenreaktionen zur DNA-Sequenzierung; chemische Reinigungsmittel zur Verwendung in industriellen Prozessen; chemische Reinigungsmittel sowie keimtötende Mittel zur Verwendung in der lebensmittelverarbeitenden Industrie, einschließlich der Milchwirtschaft; Zusätze; saure und andere Detergenzien mit keimtötenden Mitteln für Clean-In-Place-Systeme in der lebensmittelverarbeitenden Industrie, einschließlich der Milchwirtschaft; Filtermaterialien aus künstlichen oder natürlichen Substanzen, soweit in dieser Klasse enthalten; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke

2 Viehmarkierer, nämlich Sprühdosen oder Stifte zum farblichen Markieren von Tieren; Tracer-Farbstoffe zum Einsatz bei der Unkrautvernichtung und in der Landwirtschaft

3 Reinigungs-, Duft-, Polier-, Scheuer- und Schleifmittel [ausgenommen für Bürozwecke]; Detergenzien; Waschmittel; Körperpflegemittel; Seifen; Hautpflegemittel; Mittel zur Körperpflege für den Einsatz bei Nutztieren; Tücher, imprägniert mit Reinigungs- und Pflegemitteln; Reinigungsmittel zum Einsatz in der verarbeitenden Industrie, einschließlich der lebensmittelverarbeitenden Industrie; alle vorgenannten Waren nicht zur Reinigung und Pflege der Augen, Augenlider und Wimpern von Menschen

4 technische Öle und Fette; mineralische und nicht-mineralische Öle für industrielle Zwecke, nämlich für Maschinen; Schmiermittel; Schmieröle; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoffe] und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke

5 Desinfektionsmittel und Antiseptika; keimtötende Mittel; Desinfektionsmittel für Kühlapparate; Desinfektionsmittel für die lebensmittelverarbeitende Industrie, einschließlich der Milchwirtschaft; Desinfektionsmittel für Milchvieh, für Melker und für Maschinen, Geräten und anderen Vorrichtungen in der Milchwirtschaft; Zitzendesinfektionsmittel; desinfizierende Waschlösungen; Tücher, getränkt mit Desinfektionsmitteln; medizinische und veterinärmedizinische Präparate und Artikel; veterinärmedizinische Produkte für die Milchwirtschaft; bakteriologische Präparate für medizinische oder tierärztliche Zwecke; Bakteriengifte; antiseptische Sprays in Aerosolform; mineralische und diätische Ergänzungsstoffe für Tierfutter; Jod; medizinische Futter-Zusatzstoffe; Lotionen für veterinärmedizinische Zwecke; Melkfett; pharmazeutische Präparate; Hygienepräparate und –artikel; Schädlingsbekämpfungspräparate und –artikel; Algizide; Präparate in flüssiger oder Pulverform zur Entfernung von Moos; Fliegenbekämpfungsmittel; Präparate für die Vernichtung von Läusen; Insektenvertreibungsmittel; Biozide; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; alle vorgenannten Waren nicht für die Behandlung von Augenkrankheiten beim Menschen

6 unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Ventile aus Metall [ausgenommen Maschinenteile]; Dehnungskompensatoren und Zubehör dafür; Leitungen, Tanks, Stangen, Rohre aus Metall sowie Zusatz- und Zubehörteile hierfür; Rohrleitungen, Armaturen und Schellen aus Metall; Armierungen aus Metall für Druckluftleitungen; Teile für Tierställe, Melkstände, Milchbehälter, Bottiche, Rinnen, Wannen, Tröge, Tränken, Gatter, Umrandungen, Tore, Pforten, Barrieren, Roste, alle überwiegend aus Metall sowie Zusatz- und Zubehörteile hierfür; Metallohrmarken für Tiere; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Behälterverschlüsse aus Metall; Behälter aus Metall für Druckgase oder flüssige Luft; Metallwaren; Metallrohrmuffen; Transferleitungen aus Metall

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion (ausgenommen Papierumformungsmaschinen, einschließlich Papierumformungsmaschinen mit bogenweiser Zuführung, Thermo-Laminiermaschinen, Ettikettiermaschinen, Lithografie-Ettikettiermaschinen, Laminiermaschinen für Bogenstapel, Druckmaschinen, Stanzmaschinen fur Papier, Pappe und Folien, Längsschneide- und Schneidemaschinen für Papier, Pappe und Folien, Papierbogen- Zuführungsmaschinen, Maschinen zum Schneiden, Falten, Handhaben, Bedrucken, Aufwickeln, Binden und Laminieren von Papier, Pappe und Folien, Aktenvemichtungsmaschinen sowie Maschinen für Bürozwecke); Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge und ausgenommen für Bürozwecke]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Emulgiermaschinen und Homogenisatoren [für die chemische Verarbeitung oder für die Nahrungsmittelproduktion]; Brauereimaschinen; Knetmaschinen; Mischmaschinen; Bohrmaschinen; Messer [elektrisch]; Messerhalter [Maschinenteile], ausgenommen für Aktenvernichtungs-, Papierbearbeitungs- oder Druckmaschinen; Messer [Maschinenteile], ausgenommen für Aktenvernichtungs-, Papierbearbeitungs- oder Druckmaschinen; Messerschleifmaschinen; Fräs- und Formmaschinen [ausgenommen für Bürozwecke]; Pressen; Mühlen und Zerkleinerungsmaschinen, ausgenommen für Aktenvernichtungs-, Papierbearbeitungs- oder Bürozwecke; Raspeln (Maschinen); Maschinen, maschinelle Geräte, Werkzeuge und Teile davon für die verarbeitende Industrie, in der Biotechnologie, zur Verwendung bei der Gewinnung und Aufbereitung von Trinkwasser, auf Ölplattformen, in Land- und Seefahrzeugen; Maschinen, maschinelle Geräte, Werkzeuge und Teile davon für die industrielle Fertigungs- und Prozesstechnik, für die chemische, pharmazeutische, Kosmetik-, Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie, für landwirtschaftliche und Molkereizwecke, für die Ölgewinnung und Ölaufbereitung, für die Energieerzeugung, Abwasseraufbereitung sowie für die metallverarbeitende Industrie, die Schifffahrt, Bohrplattformen und für den Einsatz in Kellern; Maschinen für die Produktion und Verarbeitung von Trockeneis, Eiswürfeln, zerstoßenem Eis und Scherbeneis; Motoren, Pumpen und Kompressoren für Kühlanlagen und Gefrierschränke; Maschinen, maschinelle Geräte und Anlagen für die Herstellung von Gasen, chemischen Produkten, Lebensmitteln, einschließlich Getränken; Maschinen für die Teilung, Klärung, Trennung, Vermischung und Förderung von flüssigen und/oder festen Gemischen und Substanzen; Zentrifugalmischer; Pulvermixer; Umkehrosmosemaschinen zur Aufkonzentrierung von in Flüssigkeiten gelösten Stoffen, Filtermaschinen, Separatoren, Dekanter und Zentrifugen; Einsätze für Filtermaschinen; Siebe mit rotierender Bürste; Zyklone als Maschinenteile; Ölabscheider; Filter, Siebe und Membranen als Maschinenteile und für Motoren; Kompressoren und Ventilatoren; Pumpen, insbesondere für Getränke und andere Lebensmittel; Gebläsemaschinen; Pumpenmembrane; Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke; elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte sowie Werkzeuge; Dampfreinigungsgeräte; Nahrungsmittelverarbeitungs- und zubereitungsausrüstung, nämlich Buttermaschinen, computer- und nicht-computergesteuerte Maschinen und Anlagen für die Verarbeitung, Weiterverarbeitung und Verpackung von Lebensmitteln, nämlich Fleisch, Geflügel, Fisch, Käse, Kartoffeln, Gemüse sowie sonstigen vegetarischen Produkten, computer- und nicht computergesteuerte Maschinen und Anlagen für die Vorverarbeitung, Verarbeitung und Verpackung von Lebensmitteln, nämlich Fleisch, Geflügel, Fisch, Käse, Kartoffeln, Gemüse und sonstigen vegetarischen Erzeugnissen, insbesondere Messer, Mühlen, Mischmaschinen, Emulgiermaschinen, Wurstproduktionsmaschinen, Apparate für die Herstellung, Verarbeitung und Portionierung von Mehl, Eiweiß und Paniermehl, sowie automatische Maschinen für das Lagern und Verpacken von Lebensmitteln, Vakuumiermaschinen und Fließbänder und Maschinenapparate und mechanische Ausrüstung für die Herstellung, Verarbeitung und Veredelung von Lebensmitteln, Genussmitteln und Getränken; Schneidemaschinen, ausgenommen für Aktenvernichtungs-, Papierbearbeitungs- oder Bürozwecke; Aufschnittmaschinen; Elektroschneidgeräte; Wurstmaschinen; Etikettiermaschinen [ausgenommen für Bürozwecke]; Umzugs- und Transportgeräte; Rührmaschinen; Hub- und Hebegeräte; Manipulatoren, industrielle [Maschinen]; Palettieranlagen; Hubgeräte und Zubehör; Füllmaschinen; Flaschenspülmaschinen; Flaschenverschließmaschinen [Maschinen zum Anbringen von Verschlusskappen]; Fördermaschinen; Förderbänder; Verlademaschinen; automatische Verladesysteme; Förderschnecken für den Transport von Dung und Gülle; Vakuumiermaschinen; Verpackungsmaschinen; Einschlagmaschinen; Motoren, Antriebe und allgemeine Maschinenteile; Druckregler [Maschinenteile]; Wärmetauscher als Maschinenteile; Gehäuse für Maschinen und Motoren; hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Kolben [Maschinen- und Motorenteile]; Regler [Maschinenteile]; Reiniger, automatische; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Schieber [Maschinenteile]; Anschlussarmaturen für Maschinen; Dehnungskompensatoren, nämlich Maschinenteile zum Ausgleich von Wärmespannungen; Reiniger [Maschinenteile]; Maschinen für die Energie- und Kraftwerksindustrie; Maschinen für die Energietechnik, soweit in Klasse 7 enthalten; Kompressoren für Kühlanlagen; Maschinen zur Agglomeration, Granulation und Beschichtung [Coating] von Materialien, einschließlich Nahrungsmitteln und Pharmazeutika, und aus vorgenannten Maschinen zusammengestellte Anlagen zur Anwendung der Flüssig-Bett-Technik für gewerbliche Zwecke; Siegelmaschinen für gewerbliche Zwecke; Zapfmaschinen; Destilliermaschinen; Spritzmaschinen; Maschinen zur Anwendung der Mikrowellentechnik für gewerbliche Zwecke; Maschinen für die Agrartechnik; Maschinen der Umweltindustrietechnik für gewerbliche Zwecke; Maschinen für den industriellen Anlagenbau; Werkzeugmaschinen; Maschinen und daraus zusammengestelle Anlagen zur Anwendung der Sprüh- und der Sprüh-Trocken-Technik für gewerbliche Zwecke; maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft; elektrische Maschinen zur Verarbeitung von Lebensmitteln; Futterpressen; rotative und lineare Melkstand-Einrichtungen; halb- und vollautomatische Melkmaschinen; Melkanlagen; Zubehörteile für Melkmaschinen; Pumpen und Pulsatoren für die Milchwirtschaft; Wasch- und Sprühgeräte für Euter; Fütterungsautomaten; Vorrichtungen für Melkstände, nämlich Dungschieber; traktorgezogene landwirtschaftliche Geräte; Entsorgungs-, Aufbereitungs- und Verwertungssysteme für Dung, Gülle und andere tierische Abfälle, nämlich Pumpen oder Schieber zur Beförderung von festen und flüssigen tierischen Ausscheidungen sowie Pressen zur Abtrennung unverdauter fester Bestandteile; mechanisierte Fördereinrichtungen für die Tierhaltung; Maschinen und maschinenbetriebene Vorrichtungen zu Reinigungs- und Desinfektionszwecken zur Anwendung in der verarbeitenden Industrie, einschließlich der lebensmittelverarbeitenden Industrie, insbesondere der Milchwirtschaft, nämlich Maschinen für die Desinfizierung von Zitzen und Hufen; Anlagen und Vorrichtungen zur Verarbeitung und Beseitigung von Dung und Gülle zur Energieerzeugung, nämlich Pumpen und Fördereinrichtungen; Kehr- und Reinigungsmaschinen; Reinigungsgeräte und maschinelle Reinigungsapparate, insbesondere chemisch und/oder mechanisch wirkende Reinigungsapparate und -anlagen, insbesondere für die Milchwirtschaft, die Brauerei- und Getränkeindustrie, die Lebensmittelindustrie, die chemische, pharmazeutische und Kosmetikindustrie; Stallreinigungsmaschinen; Presswalzen; Roboter [Maschinen]; Kondensationsanlagen; mechanische Tränkvorrichtungen für Nutzvieh; Vakuummaschinen und daraus zusammengestellte Anlagen; Vakuumanlagen als Teile von Melkmaschinen; Abfüllanlagen zur Abfüllung fester, pastöser und flüssiger Substanzen und heterogener Substanzgemische; Pumpen für die lebensmittelverarbeitende Industrie, einschließlich Melkmaschinenpumpen; Abziehvorrichtungen für Melkzeuge, nämlich Geräte für das Entfernen des Melkgeschirrs vom Euter

8 handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten

9 Regel-, Kontroll-, Steuerungs-, Mess- und Schaltanlagen, -apparate und –geräte [ausgenommen für Bürozwecke]; Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie –regler; Nahrungsmittelanalysegeräte; Mengenmesser; Entfernungsmesser [Telemeter]; Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; Wandler; Strömungsmesser; Druckmesser; Refraktometer; Spektrometer; Thermometer; Fernsteuerungsgeräte; Dosiergeräte; automatische Durchflussregler; Steuerungs- und Regelgeräte zur Verwaltung und Überwachung des Milchviehbestands; Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke; Ausrichtungs- und Kalibrierinstrumente; Vakuummesser; Waagen; elektronische Mess-, Steuerungs- und Kontrollapparate und Instrumente für die Klimaüberwachung und -kontrolle; Datenverarbeitungs- und Datenerfassungsanlagen und –geräte [ausgenommen für Bürozwecke]; Datenausgabeanlagen und –geräte [ausgenommen für Bürozwecke]; Datenübertragungsanlagen und –geräte [ausgenommen für Bürozwecke]; elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte für die Prozessüberwachung und Prozesssteuerung, für die Datenerfassung, Datenverarbeitung und Datenausgabe; Apparate und Geräte für die industrielle und kommerzielle Messtechnik, Überwachungstechnik und/oder Steuerungstechnik; Sensoren und Detektoren; informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Scanner [ausgenommen für Bürozwecke]; Lumineszenz-Scanner; elektronisch codierte Identifizierungsgeräte; Identifizierungsgeräte für das Vieh; Kommunikationsausrüstung; Sender; Empfänger; Transponder; Schaltgeräte [elektrisch]; Röntgenapparate, nicht für medizinische Zwecke; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte; Halsmarken (elektronische Sende- und Empfangsgeräte) und Responder für das Vieh; Schutz- und Sicherheitsausrüstung; Schutzstiefel; Schutzhandschuhe und Schutzbekleidung; Schutzbrillen; Software; Anwendungssoftware; Softwareanwendungen für Computer für mobile Geräte und Computer; Software und Computerhardware zur Verwaltung des Milchviehbestands; an Computer angepasste Peripheriegeräte ausgenommen Drucker, Scanner oder andere Peripheriegeräte für Bürozwecke; optische Geräte, Sensoren und optische Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Beobachtungsinstrumente; Videoüberwachungssysteme bestehend aus Überwachungskameras und Videobildschirmen; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität [ausgenommen für Bürozwecke]; Kontakte [elektrisch]; Relais [elektrisch]; Geräte zur Aufzeichnung, Speicherung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bild [ausgenommen für Bürozwecke]; wissenschaftliche Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Signalapparate und –instrumente [ausgenommen für Bürozwecke]; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; chemische Apparate und Instrumente [ausgenommen für Bürozwecke]; elektronische Publikationen, herunterladbar; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; gedruckte Schaltungen; Wägezellen

10 veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; Apparate zur Stimulierung des Euters bei Milchvieh; Apparate zur Überwachung des Gesundheitszustands bei Vieh

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Luftbehandlungs- und Luftreinigungsausrüstung; Desodorierungsgeräte; Luftreinigungsanlagen; Belüftungshauben; Entfeuchtungsgeräte für gewerbliche und industrielle Zwecke; Entstaubungsanlagen und –geräte; Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen; Anlagen zur Wärmerückgewinnung; Luftkühlgeräte; Luftreinigungsapparate und –maschinen; elektrisch betriebene Gebläse für Lüftungszwecke; Elektroventilatoren; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; Nasskühltürme und Trockenkühltürme mit Naturzug und/oder Zwangsbelüftung für die Kühlung von flüssigen und/oder dampfförmigen Medien; Brenner, Boiler und Heizgeräte; Wärmetauscher; Wärmerückgewinner; Öfen; Lufterhitzer; Wärmepumpen; Dampfspeicher; Wärmespeicher; Wärmeerzeugungsgeräte; Heizöfen; Verbrennungsöfen; Kühl- und Gefrierausrüstung; Kühlapparate und –anlagen; Kühlaggregate und Kältemaschinen; Kühllagerräume; Eismaschinen und –apparate; Kühlkondensatoreinheiten bestehend aus einer Kühlkomponente und einem Kondensator; Transportkühlanlagen für Land-, Luft- und Seefahrzeuge, Anhänger, Versandbehälter und Container; Wasserkühler; Kühlgeräte insbesondere für Nahrungsmittel einschließlich Milchkühlgeräte; Kühl- und Gefrieranlagen für die Bauindustrie zum Kühlen von Beton; Kühl- und Gefrieranlagen für die Bergbauindustrie; Kühl- und Gefrieranlagen für Sport- und Freizeitanlagen; Kühlbehälter; Eismaschinen; Beleuchtung und Lichtreflektoren; Beleuchtungsgeräte; Beleuchtungsgeräte mit Leuchtdioden [LEDs]; Leuchten; Entladungsröhren [elektrisch] für Beleuchtungszwecke; Infrarot- und Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke; sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungseinrichtungen; Sterilisations-, Desinfektions- und Dekontaminierungsanlagen und –ausrüstung; Desinfektionsapparate; Autoklaven; Sterilisiergeräte für Wasser; Sterilisiergeräte für Nahrungsmittel, einschließlich Milch; Dampfsterilisatoren; Wasserreinigungs-, -entsalzungs- und –aufbereitungsanlagen; landwirtschaftliche Bewässerungsgeräte; Anlagen und Apparate zur Abwasserbehandlung; Umkehrosmose-, Wasserfiltrier- und –reinigungsgeräte; Leitungen [Teile von sanitären Anlagen]; Sterilisatoren [nicht für medizinische Zwecke]; Koch-, Erhitzungs-, Röst-, Grill-, Kühl- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Fritteusen, elektrisch; Abzugshauben für Küchen zur industriellen Verwendung; Kochgeräte, elektrisch; elektrische Wasserkessel; Kaffeeröstmaschinen; Lebensmitteltrockner; Grillgeräte; Infrarot- und Mikrowellenherde [-geräte, -öfen] für industrielle Zwecke; Pasteurisiermaschinen; industrielle Aufbereitungsanlagen; Industrieöfen und Feuerungen [nicht für Nahrungsmittel oder Getränke]; Wärmetauscher für chemische Verfahren; Abfackelrohre; Anlagen für chemische Aufbereitung; Destillierkolonnen und -anlagen; industrielle Wasseraufbereitungsanlagen; Gasfilter und –reiniger; Industrieanlagen zur Filterung von Flüssigkeiten; Anlagen zum Sammeln von Flüssigkeiten; Anlagen zum Sammeln und zum Reinigen von Gasen; Abwasserbehandlungsanlagen; Apparate zur Reinigung von Milchabfällen und zur Verfütterung der Milchabfälle an Kälber; Trockenapparate und –anlagen; Kristallisatoren; Maschinen, maschinelle Geräte und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Anlagen zur Erzeugung oder Reinigung von Gasen und chemischen Erzeugnissen; Maschinen für die industrielle Wärmetechnik, soweit in Klasse 11 enthalten; Anlagen und Apparate zur Wärmeerzeugung, zur Wärmeübertragung, zum Wärmetransport, zur Wärmegewinnung und zur Wärmerückgewinnung; Verdampfungsanlagen, -apparate und –geräte; Trockenapparate; Befeuchtungsanlagen und –geräte; Luftbefeuchter; Filteranlagen und –geräte; Reinigungsanlagen und -geräte für Flüssigkeiten; Wasserreinigungs-, Wasseraufbereitungs-, Wasserversorgungs- und Wasserentsalzungsanlagen und –geräte; Anlagen zur Eindickung von Suspensionen durch Dekantieren oder Eindampfen; Apparate und Geräte zum Abscheiden von festen und flüssigen Stoffen aus gasförmigen und/oder flüssigen Medien; Apparate und Geräte für die Abdampf- und Abwärmeverwertung; Anlagen und Apparate zur Anwendung der Flüssig-Bett-Technik für gewerbliche und industrielle Zwecke; Anlagen und Apparate zur Anwendung der Sprüh-Technik, nämlich Sprüh-Trockner und Sprüh-Granulatoren; automatische Einrichtungen zum Tränken; Druckwasserspeicher; Reinräume, Sterilräume (sanitäre Einrichtungen); Wasserzapfgeräte; Wasserfiltriergeräte; Wasserenthärtungsgeräte; Wasserverteilungsanlagen; Warmwassergeräte; Warmwasserheizungsanlagen; Luftbehandlungsapparate und –maschinen; Luftreinigungslampen mit keimtötender Wirkung; Filter für Industrie und Haushalt; Filter zur Abscheidung fester oder flüssiger Substanzen aus Flüssigkeiten oder aus Gasen, einschließlich aus Luft; Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; Gaskondensatoren [ausgenommen Maschinenteile]; Ionisationsapparate zur Behandlung von Luft; Ventile als Teile von sanitären, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsanlagen; Maschinen und maschinelle Geräte zur thermischen Behandlung sowie zur thermischen Be- und Verarbeitung von Lebensmitteln, Genussmitteln, Getränken und Futtermitteln, insbesondere für das Erwärmen, Erhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Abschrecken, Eindampfen, Sprühtrocknen, Gefriertrocknen, Trocknen, Konzentrieren, Dispergieren, Suspendieren, Filtrieren, Separieren, Agglomerieren, Extrahieren, Fermentieren, Homogenisieren, Begasen und Belüften von festen, flüssigen und/oder gasförmigen Stoffen einschließlich deren Zwischenprodukten und Ausgangsstoffen synthetischen, pflanzlichen oder tierischen Ursprungs, insbesondere einschließlich Milch, Milchprodukten, Milchzwischenprodukten, Käse, Käseprodukten, Käsezwischenprodukten, Butter, Butterprodukten, Butterzwischenprodukten, Kaffee, Bier, Fruchtsäften, Fleisch, Fischprodukten und Nahrungsergänzungsmitteln sowie insbesondere Edukten und Produkten der Petrochemie, der chemischen und der pharmazeutischen Industrie sowie insbesondere von gewerblichen oder industriellen Abfällen, Abwässern oder Abgasen; Vorrichtungen für Melkstände, nämlich Luftschleier- und Belüftungsanlagen; sämtliche vorgenannte Waren auch nach Kundenwunsch gefertigt

17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer; Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate]; Packungs-, Dichtungs- und Isoliermaterial; Schläuche [nicht aus Metall]; Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Leitungen aus Kautschuk, Silikon oder anderen Kunststoffen für die lebensmittelverarbeitende Industrie, einschließlich von Milchleitungen; Zitzengummis; flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke, einschließlich Ventile; Dichtungen für Rohrverbindungen; Schläuche, nicht aus Metall; Isolierummantelungen für Industrierohre

18 Leinen, Riemen, Ketten und Gurte, jeweils aus Leder oder Lederimitationen, für Tiere

19 Transferleitungen (nicht aus Metall); vorgefertigte Baumaterialien (nicht aus Metall) zur Erstellung von Tierställen

20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Befestigungsmaterial aus Kunststoff; Ventile und Schieber, nicht aus Metall; Behälter, nicht aus Metall [ausgenommen Mülltonnen]; Schränke für die Milchwirtschaft; Tanks, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Futterraufen

21 Tränkgefäße; Tröge; Futtertröge; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Tassen; Flaschen; Bürsten

25 Bekleidungsstücke; Hemden, T-Shirts, Jacken, Windjacken, Sweatshirts, Westen, Pullover, Jogginghosen, Krawatten, Handschuhe und Schürzen; Hüte; Mützen

27 Bodenbeläge [Oberböden]; Fußbodenbeläge und künstliche Bodenbeläge; Matten; Matten für die Viehwirtschaft

35 Werbung; Marketing; Verkaufsförderung; Herausgabe von Werbetexten; Öffentlichkeitsarbeit; Erstellung von Studien in Bezug auf Marktforschung; Marktanalysen; betriebswirtschaftliche Beratung mittels Computer; computergestützte Bestandskontrollen [Bestelldienste]; Verwaltung fremder Geschäftsinteressen [Kontrolle, Leitung, Überwachung]; Wertermittlung in Geschäftsangelegenheiten; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Unternehmensberatung; Buchführung, Buchhaltung und Buchprüfung; betriebswirtschaftliche Beratung in Fragen der Datenverarbeitung; Geschäftsplanung; Geschäftsberatungsangebote für Händler und das Niederlassungspersonal in der milchproduzierenden Industrie im Bereich Niederlassungsmanagement, nämlich Planung der Verkaufsgebietsentwicklung, Vertriebs- und Marketingplanung, Vertriebstechniken, Vertriebsroutenmanagementplanung, Personalmanagement und operatives Management; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computer-Datenbanken; betriebswirtschaftliche Projektleitung von Bauprojekten; Entwicklung von Unternehmensstrategien; Datenverarbeitung [Büroarbeiten]; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Erfassung und Systematisierung von Informationen zur Eingabe in Computer-Datenbanken; Erstellen von Geschäftsstatistiken; Erstellen von betriebswirtschaftlichen Machbarkeitsstudien; kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste; Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen für pharmazeutische und veterinärmedizinische Artikel sowie Hygienepräparate

36 Versicherungswesen; Finanzwesen und Geldgeschäfte, einschließlich Leasinggeschäfte; von Treuhandunternehmen im Zusammenhang mit Geldangelegenheiten besorgte Dienstleistungen; Vergabe von Darlehen und Finanzierungen; Depositengeschäfte; Immobilienwesen; Finanzauskunfts- und -beratungsdienste sowie Bereitstellen von Finanzdaten; finanzielle Beratung

37 Bauwesen; Installation, Reparatur, Instandhaltung und Wartung von Maschinen, maschinellen Geräten, Werkzeugen und Motoren für die industrielle Fertigungs- und Prozesstechnik, für die chemische, pharmazeutische, Kosmetik-, Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie, für landwirtschaftliche und Molkereizwecke, für die Ölgewinnung und Ölaufbereitung, für die Energieerzeugung, Abwasseraufbereitung sowie für die metallverarbeitende Industrie, die Schifffahrt, Bohrplattformen sowie für den Einsatz in Kellern; Installation, Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Regel-, Kontroll-, Steuerungs-, Mess- und Schaltanlagen, -apparaten und -geräten, Erkennungs- und Überwachungsinstrumenten, Datenverarbeitungs-, Datenerfassungs-, Datenausgabe- und Datenübertragungsanlagen und -geräten; Installation, Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Anlagen; Bau von Stahlkonstruktionen; Bauwesen, einschließlich Hoch- und Tiefbauarbeiten und einschließlich für die Erstellung von Industrie- und von Maschinenanlagen und von Gebäuden; Leitung von Bauarbeiten [Oberaufsicht]; Installation von Industrie- und von Maschinenanlagen; Auskünfte in Bauangelegenheiten; Reinigungsdienste; Aufbau von Behelfsbauten für Messen; Entstörung in elektrischen Anlagen; Nachrüstung und Umrüstung von Maschinen; Reparatur oder Wartung von Maschinen, Anlagen und Apparaten; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen, Anlagen und Apparaten; Installation, Wartung und Reparatur von Anlagen in landwirtschaftlichen Betrieben; Beratung in Bezug auf Installations-, Wartungs- und Reparaturdienstleistungen; Erteilung von Auskünften in Bezug auf Installations-, Wartungs- und Reparaturdienstleistungen

39 Verpackung und Lagerung von Waren; Transportdienste; Versanddienste; Lieferung von Ausrüstung für Gewerbe und Industrie, einschließlich der lebensmittelverarbeitenden Industrie, einschließlich Milchbetrieben; Lieferung von Hygieneprodukten für Milchbetriebe, nämlich Hygieneprodukte für die Ausrüstung von Milchbetrieben und Tierhygieneprodukte; Lieferung von Tiergesundheitsprodukten; Lieferung von Betriebsmitteln für Milchbetriebe und für die Produktion von Nahrungsmitteln, Industriegütern oder gewerblichen Produkten sowie von Reparatur- und Ersatzteilen für Ausrüstung von Milchbetrieben und für die Produktion von Nahrungsmitteln, Industriegütern oder gewerblichen Produkten; Vermietung von Maschinen, maschinellen Geräten und Motoren für die Schifffahrt; Erteilung von Auskünften in Bezug auf die Vermietung von Maschinen und Apparaten zur Lebensmittelverpackung

40 Bearbeitung von Metallen, Kunststoffen und natürlichen Rohstoffen, nämlich Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer, Stein, Holz und Leder; Auskünfte über Materialbearbeitung; Kältemittelrückgewinnungs-Dienstleistungen; Auskünfte über Bearbeitung und Umwandlung von Lebensmitteln; Druckarbeiten und fotografische sowie kinematografische Entwicklung; fotografische Verarbeitung; kundenspezifische Fabrikations- und Anfertigungsdienstleistungen; Vermietung von Maschinen, maschinellen Geräten, Werkzeugen und Motoren für die industrielle Fertigungs- und Prozesstechnik, für die chemische, pharmazeutische, Kosmetik-, Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie, für Molkereizwecke, für die Ölgewinnung und Ölaufbereitung, für die Energieerzeugung, Abwasseraufbereitung sowie für die metallverarbeitende Industrie, für Bohrplattformen sowie für den Bereich der Untertageförderung; Vermietung von Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Anlagen; Erteilung von Auskünften in Bezug auf die Vermietung von Klimageräten oder von chemischen Verarbeitungsmaschinen und -apparaten; Erteilung von Auskünften in Bezug auf die Vermietung von Maschinen und Apparaten zur Lebensmittelverarbeitung oder Getränkeherstellung; Erteilung von Auskünften in Bezug auf die Vermietung von Raumkühlgeräten für gewerbliche oder industrielle Zwecke; Erteilung von Auskünften in Bezug auf die Vermietung von Wasseraufbereitungsanlagen

41 Aus- und Weiterbildung; Schulung; Online-Bereitstellung von elektronischen, nicht herunterladbaren Lerninhalten und Informationen über Apps (Application) und Programme für mobile Geräte und Computer; Erziehung; Organisation und Durchführung von Seminaren im Bereich der Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie sowie der pharmazeutischen, chemischen und verarbeitenden Industrie; Schulungsdienstleistungen; Schulungsdienstleistungen für Hersteller und Händler von Milchprodukten sowie für Händler-Personal im Bereich der milchwirtschaftlichen Industrie, nämlich Durchführung von Workshops, Seminaren und Kursen sowie individuelle Schulungen im Bereich der Hygiene in der Milchwirtschaft, nämlich Hygiene bei der Ausrüstung in der Milchwirtschaft und Tierhygiene, Tiergesundheit, Melksystemanalysen und Melkmanagement; Schulungsdienstleistungen für Händler und Händler-Personal im Bereich der milchwirtschaftlichen Industrie, nämlich Durchführung von Workshops, Seminaren und Kursen im Bereich Händlerroutenmanagement und allgemeine Betriebswirtschaftslehre, nämlich Finanzplanung und -verwaltung, territoriale Entwicklungsplanung, Verkaufs- und Marketingplanung, Verkaufsmethoden, Routenmanagementplanung, Personalmanagement und operatives Controlling; Schulungsdienstleistungen für Käufer von Maschinen und Anlagen hinsichtlich Instandhaltung; Erziehung und Unterricht; Erziehung und Unterricht, nämlich Organisation und Durchführung von Kursen, Seminaren, Symposien, Kolloquien, Konferenzen und Workshops; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Fernunterricht; Coaching; Betrieb von Ausbildungsstätten; Computerausbildung; Übersetzung und Dolmetschen; Verlags- und Berichtswesen; Verlagsdienstleistungen; Online-Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Desktop-Publishing [Erstellen von Publikationen mit dem Computer]; Publikation von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Verfassen von Texten [ausgenommen Werbetexte]; Publikation von Berichten in den Bereichen Wissenschaft und Technologie; Vermittlung von betriebswirtschaftlichem Fachwissen

42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Überwachung industrieller Abläufe; Dienstleistungen von Ingenieuren; Dienstleistungen eines Physikers; Konstruktionsplanung; Architektur- und Stadtplanungsdienstleistungen; industrielle und medizinische Forschung; Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Agrarchemie-Forschung; IT-Dienstleistungen; IT-Beratungs-, -Auskunfts- und –Informationsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware; Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste, Datenkodierungsdienste; IT-Sicherheits-, -Schutz- und Instandsetzungsdienste; Design, Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software; Programmierung von Computern; Analyse großer Datenmengen hinsichtlich der Beziehungen der Daten untereinander, gezielte Datensuche; Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software; Cloud Computing; Bau- und Konstruktionsplanung und –beratung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Computersoftware, Computerhardware und –anlagen; Erstellen von technischen Gutachten; Validierung und Qualitätssicherung von Soft- und Hardwarekomponenten; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Beratung in Instandhaltungsarbeiten; Entwurf, technische Entwicklung und technische Planung von Industrieanlagen und Maschinen; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und –software; Beratungsdienstleistungen für Milcherzeuger im Bereich der Wasserqualitätsprüfung und -analyse und Wartungsbewertung der Leistung und Zuverlässigkeit von Melk- und Kühlsystemen und der Euterwaschsystemfunktion; technische Beratungsdienstleistungen zur Unterstützung von Milcherzeugern bei der Optimierung der Michproduktionsleistung und der Maximierung der Melkeffizienz durch Analysieren von Daten, insbesondere der Melkvakuumniveaus, Pulsationsraten, Verhältnisse und Eigenschaften, Zitzengummidesign und -zusammensetzung, Milchproduktions- und Milchbetreiberroutinen; Beratungsangebote betreffend den Einsatz von Melkständen und Melkanlagen durch eine technische Beratung über Melkeinrichtungen, Automatisierungsniveau, Überwachungsmaßnahmen für technische Einrichtungen, Anforderungen an elektrischen Einrichtungen, Wasserqualitätsüberwachung, Design und Planung von Melkboxen; Beratungsdienstleistungen im Bereich Wissenschaft, Ingenieurswesen und Informationstechnologie; Beratung zur numerischen Strömungsmechanik und Entwicklung strömungsmechanischer Computermodelle; Beratung zur technischen Forschung im Bereich Nahrungsmittel und Getränke; Beratung bezüglich Biotechnologie; Beratung bezüglich pharmazeutische Forschung; Beratung bezüglich veterinärmedizinische Forschung und Entwicklung; Beratung auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien; Beratung auf dem Gebiet der umweltfreundlichen Technologien; naturwissenschaftliche Dienstleistungen; Durchführung chemischer Analysen zur Optimierung der Hygiene in der lebensmittelverarbeitenden Industrie, einschließlich Milchbetrieben; Durchführung chemischer Analysen für Gewerbe und Industrie, einschließlich der lebensmittelverarbeitenden Industrie und der Milchwirtschaft; Bereitstellung von wissenschaftlichen Informationen und Beratung zum CO2-Ausgleich; Werkstoffprüfung; technisches Projektmanagement zur Projektierung von Industrieanlagen und Maschinen; industrielle Analyse- und Forschungsarbeiten; Dienstleistungen eines Forschungs- und Entwicklungsbüros; Gestaltung neuer Produkte; elektronische Datenspeicherung; Erstellen von Datenverarbeitungsprogrammen; Datenverarbeitung für andere; Erstellung von Datenprogrammen für andere; Designdienstleistungen; Design neuer Produkte; Planung von gewerblich genutzten Anlagen und Industrieanlagen insbesondere der Lebensmittelindustrie, einschließlich von Milchviehanlagen; Technologieberatung; technologische Analysedienstleistungen; Dienstleistungen eines Forschungslabors und analytische Laborleistungen; Dienstleistungen eines Chemikers; Dienstleistungen eines Elektroingenieurs; Dienstleistungen eines Chemieingenieurs; wissenschaftliche Forschung; technische Projektplanungen; Vermessung und Exploration; Erstellen wissenschaftlicher Berichte; Forschung, Entwicklung und Design neuer Maschinen und Anlagen für andere im Bereich der Lebensmittelverarbeitung und –verpackung; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; Forschungs- und Entwicklungsdienste; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; technische Tests; Durchführung chemischer Analysen; Analyse von Herstellungsverfahren; Messen und Analysieren der Emissions- und Schadstoffkonzentration; Materialprüfung und –bewertung; Produktprüfung; Eichen [Kalibrieren]; Vermietung von Regel-, Kontroll-, Steuerungs-, Mess- und Schaltanlagen, -apparaten und -geräten, Erkennungs- und Überwachungsinstrumenten, Datenverarbeitungs-, Datenerfassungs-, Datenausgabe- und Datenübertragungsanlagen und -geräten

44 Land-, gewässer-, garten- und forstwirtschaftliche Dienstleistungen; Landwirtschaft [Tierhaltung]; Landwirtschaft [Pflanzenbau]; veterinärmedizinische und landwirtschaftliche Beratung; Vermietung von landwirtschaftlichen Geräten; Schädlingsbekämpfung und -vernichtung in der Land-, Garten- und Forstwirtschaft; Vermietung von Maschinen, maschinellen Geräten, Werkzeugen und Motoren für landwirtschaftliche Zwecke

45 Verwaltung, Kontrolle und Vergabe von Lizenzrechten

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020151004778
Registernummer	302015100477
Internationale Marke	Nr. IR1341160, 25. November 2024

Anmeldedatum	09. März 2015
Veröffentlichungsdatum	04. September 2015
Eintragungsdatum	31. Juli 2015
Beginn Widerspruchsfrist	04. September 2015
Ende Widerspruchsfrist	04. Dezember 2015
Ablaufdatum	31. März 2025

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
02. Mai 2024	202400167332	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. März 2021	202100056963	8e	Löschung, Marke teilweise geloescht
12. Februar 2021	202100056963	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
01. Dezember 2020	202000380115	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
19. Dezember 2017	201700408696	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Februar 2016	201520180840	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
28. September 2015	201520001749	8e	Eintragung, Marke eingetragen
17. August 2015	201520001749	8e	Eintragung, Marke eingetragen
05. August 2015	201520001749	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 09. Mai 2024

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Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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