ED Logo (DPMA, 26.02.2015)
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Die Deutsche Marke ED wurde als Wort-Bildmarke am 26.02.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.05.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Mehrere Briefe #Ein Kreis #Polygone mit einem oder mehreren abgestumpften oder abgerundeten Winkeln #Weiß, grau, silber #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Rot, rosa, orange #Ein Viereck #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020151001574 |
| Registernummer | 302015100157 |
| Anmeldedatum | 26. Februar 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Juni 2016 |
| Eintragungsdatum | 02. Mai 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. Juni 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. September 2016 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2025 |
Markeninhaber
56626 Andernach
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Zusätze für Brennstoffe; chemische Zusätze für Schmiermittel
3
Reinigungs- und Pflegemittel für Kraftfahrzeuge; Reinigungsflüssigkeit für Wind-schutzscheiben; Insektenentfernungsmittel [Reinigungsmittel]
4
Automatikgetriebeöle; Transmissionsflüssigkeiten [technische Öle]; Autoöle; Benzin; Benzol; Benzolhomologe; Brenn-, Kraft- und Motorenspiritus; Spiritus für technische Zwecke; Brennöle zum Leuchten; Brennöle zum Heizen; Brenn- und Leuchtstoffe; Butan; Derivate und Ersatzstoffe der Mineral-, Pflanzen- und Tieröle und -fette für technische Zwecke; Dichtungsschmiere; Dieselkraftstoffe; feste Kraftstoffe; flüssige Kraftstoffe; gasförmige Kraftstoffe; feste, flüssige und gasförmige Treib-, Leucht- und Brennstoffe, einschließlich Motorentreibstoffe, Vergasertreibstoffe; feste und flüssige Treib-, Leucht- und Brennstoffe auf nativer Basis, insbesondere aus ungeesterten Pflanzenölen und/oder Tierfetten; gasförmige Treib-, Leucht- und Brennstoffe als Produkte der mikrobiellen Zersetzung von Biomasse; flüssige Kraft- und Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoffe], hergestellt durch chemische Umsetzung koh-lenwasserstoffhaltiger Gase; feste Paraffine; flüssige Paraffine; flüssige Gase als Leuchtstoffe; Gase, auch Flüssiggase oder verflüssigte Gase, als Brenn-, Heiz- und Treibstoffe; Gasöle; Getriebeöle; Graphit für Schmierzwecke; Grillkohle; Heizöle; Steinkohle, insbesondere in Brikett- und Eierkohlenform; synthetische technische Öle; synthetische technische Fette; synthetische Schmiermittel; technische Öle; technische Fette; nicht chemische Treibstoffzusatzmittel
35
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von Bauartikeln, Baumarkt, Heimwerkerartikeln, Convenience-Stores an Tankstellen, Gütern für den Do-it-yourself-Bereich, Lebensmitteln, Getränken, Tabakwaren, Autozubehör, Zeitungen, Zeitschriften, Büchern, Hörbüchern, bespielten und unbespielten Tonträgern, bespielten und unbespielten Videoträgern, Süßwaren, Backwaren, Gutscheinen, Bezahlkarten, Grusskarten, Straßenkarten, chemischen Zusatzstoffen für Brennstoffe und Schmiermittel, Reinigungs- und Pflegemitteln für Kraftfahrzeuge, Reinigungsflüssigkeiten für Windschutzscheiben, Insektenentfernungsmitteln [Reinigungsmitteln], Automatikgetriebeölen, Transmissionsflüssigkeiten [technische Öle], Autoölen, Benzin, Benzol, Benzolhomologe, Brenn-, Kraft- und Motorenspiritus, Spiritus für technische Zwecke, Brennölen zum Leuchten und Heizen, Brenn- und Leuchtstoffe, Butan, Derivaten und Ersatzstoffen der Mineral-, Pflanzen- und Tieröle und -fette für technische Zwecke, Dichtungsschmiere, Dieselkraftstoffen, festen, flüssigen und gasförmigen Kraftstoffen, festen, flüssigen und gasförmigen Treib-, Leucht- und Brennstoffen, einschließlich Motorentreibstoffen, Vergasertreibstoffen, festen und flüssigen Treib-, Leucht- und Brennstoffen auf nativer Basis, insbesondere aus ungeesterten Pflanzenölen und/oder Tierfetten, gasförmigen Treib-, Leucht- und Brennstoffen als Produkte der mikrobiellen Zersetzung von Biomasse, flüssigen Kraft- und Brennstoffen [einschließlich Motorentreibstoffen], hergestellt durch chemische Umsetzung kohlenwasserstoffhaltiger Gase, festen und flüssigen Paraffinen, flüssigen Gasen als Leuchtstoffe, Gasen, auch Flüssiggasen oder verflüssigten Gasen, als Brenn-, Heiz- und Treibstoffe, Gasölen, Getriebeölen, Graphit für Schmierzwecke, Grillkohle, Heizölen, Steinkohle, insbesondere in Brikett- und Eierkohlenform, synthetischen technischen Ölen und Fetten, synthetischen Schmiermitteln, technischen Ölen, technischen Fetten, nicht chemischen Treibstoffzusatzmitteln
36
Vermietung und Verpachtung von Tankstellenimmobilien
37
Abschmieren, Reinigen, Pflegen, Warten, Durchführen von Wartungsarbeiten an sowie Reparieren von Maschinen, Motoren und Kraftfahrzeugen einschließlich deren Reifen; Auto-, Fahrzeug-, Wohnwagen- und Anhängerwartung und -reparaturen; Autowäsche; Batteriewartung und -aufladung; Vermietung und Verpachtung von Waschanlagen; Vermietung und Verpachtung von Maschinen und Geräten zum Betanken von Kraftfahrzeugen; Vermietung und Verpachtung von Maschinen zur Instandsetzung von Kraftfahrzeugen; Brenner-, Lampen- und Ofenwartung; Brenner-, Lampen- und Ofenreparaturen; Dienstleistungen eines Tankstellenbetriebes, nämlich Fahrzeugservice [Betanken und Instandhaltung]; Fahrzeugabschmierdienst; Fahrzeuginnenreinigung; Fahrzeug-, Anhänger- und Wohnwagen-wäsche und -reinigung; Fahrzeugpolierarbeiten; Fahrzeugschmierung; Heizungsanlagen- und -tankinstallation und -reparatur; Heizungsausrüstungsinstallation und -reparaturen; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Installation, Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Korrosionsschutzbehandlung für Fahrzeuge; Motorfahrzeugwäsche; Reifenreparatur und -montage; Reinigungsarbeiten in Kraftfahrzeug-Anlagen; Rostschutzbehandlung für Kraftfahrzeuge; Rostschutzbehandlung für landwirtschaftliche Fahrzeuge; Wartung, Fetten, Schmieren, Motorregulieren, verschiedene Einstellungen an und Reparatu-ren von Kraftfahrzeugen; Waschen, Reinigen und Polieren von Fahrzeugen; Waschen, Reinigen und Polieren von Anhängern; Waschen, Reinigen und Polieren von Motoren
43
Verpflegung von Gästen in Restaurants; Verpflegung von Gästen in Bistros; Verpflegung von Gästen in Tankstellenrestaurants und -bistros; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissre-staurants; Betrieb von Motels; Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen; Vermietung von Gästezimmern; Verpflegung von Gästen in Selbstbedienungsrestaurants
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. März 2021 | 202100106714 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Oktober 2020 | 202000341637 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Oktober 2016 | 201620529600 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 02. Mai 2016 | 201520000268 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020151001574