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Die Deutsche Marke TOSSTEC wurde als Wortmarke am 23.02.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.06.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020151000128 |
| Registernummer | 302015100012 |
| Internationale Marke | Nr. IR1271093, 14. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 23. Februar 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Juli 2015 |
| Eintragungsdatum | 03. Juni 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. Juli 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. Oktober 2015 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2025 |
Markeninhaber
73265 Dettingen
DE
Markenvertreter
73728 Esslingen
DE
Waren und Dienstleistungen
7
maschinelle Sprüh-, Spül- und Reinigungsgeräte, -maschinen und –anlagen; Einscheibenmaschinen; Maschinen und Ausrüstungen für die Unterwasserreinigung, insbesondere zur Reinigung von Schwimmbecken, Teichen, Aquarien und Schiffen; Automatische Reinigungsmaschinen; Reinigungsroboter; Saugreinigungsgeräte; Schläuche für Saugreinigungsgeräte; Filter für Reinigungsgeräte; Bürstmaschinen; Wassersauger; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren in Klasse 7, insbesondere Bürsten, Schläuche, Saugschläuche, Saugköpfe, Absaugglocken, Spritzdüsen, Reinigungsdüsen, Strahlrohre, Sauglippen, Reinigungsbürsten, Reinigungsstäbe, Filter und Beutel für Reinigungsgeräte und Sauggeräte
9
Batterien, Akkumulatoren (elektrisch); Ladegeräte für Batterien und elektrische Akkumulatoren; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild zur Kontrolle und Steuerung von Unterwasser-Reinigungsprozessen
35
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in den Bereichen: Chemikalien zur Reinigung und zur Aufbereitung von Wasser, Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, maschinelle Sprüh-, Spül- und Reinigungsgeräte und -anlagen, Reinigungsautomaten und Teile davon, Batterien und Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere zur Kontrolle und Steuerung von Unterwasser-Reinigungsprozessen, und Akkumulatoren und Ladegeräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Dezember 2015 | 201520087397 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 03. Juni 2015 | 201520000437 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020151000128