302015063881 Logo (DPMA, 23.12.2015)
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Die Deutsche Marke 302015063881 wurde als Bildmarke am 23.12.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.03.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Viereck #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Rechtecke #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020150638811 |
| Registernummer | 302015063881 |
| Anmeldedatum | 23. Dezember 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. April 2016 |
| Eintragungsdatum | 24. März 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. April 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. Juli 2016 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2025 |
Markeninhaber
10785 Berlin
DE
Markenvertreter
80336 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; CDs; DVDs; digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
14
Edelmetalle; Legierungen aus Edelmetall; aus Edelmetallen oder Legierungen hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren; aus Edelmetallen oder Legierungen hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen, Münzen und Wertmarken, Kunstwerke aus Edelmetall; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren; Zeitmessinstrumente
16
Papier; Pappe; Karton [Pappe]; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorationsmittel aus Papier oder Pappe; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier oder Pappe; Einweg-Papierartikel; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
18
Leder und Lederimitationen; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse aus Leder und Lederimitationen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre; Sattlerwaren
20
Möbel; Spiegel; Bilderrahmen; Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, soweit in dieser Klasse enthalten
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme; Schwämme; Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke]; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
24
Webstoffe; Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken; Tischdecken
27
Teppiche; Fußmatten; Matten; Linoleum; Bodenbeläge; Tapeten [ausgenommen aus textilem Material]
28
Spiele; Spielzeug; Turnartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
35
Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels in Bezug auf alle vorgenannten Waren; Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels in Bezug auf alle vorgenannten Waren im Rahmen des Betriebs eines Museumsshops; Vermittlung von Führungen
39
Transportwesen; Verpackung von Waren; Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Veranstaltung von Reisen für kulturelle Zwecke
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Museumsdienstleistungen [Darbietungen, Ausstellungen, Präsentationen]; Betrieb eines Museums; Veranstaltung von Museumsausstellungen; Veranstaltung von Führungen; Herausgabe von Veröffentlichungen; Herausgabe von Druckereierzeugnissen und gedruckten Veröffentlichungen; Herausgabe von Veröffentlichungen mittels elektronischer Medien; Dienstleistungen von Archivbibliotheken; Dienstleistungen einer elektronischen Bibliothek für die Bereitstellung elektronischer Informationen [einschließlich Archivinformationen] in Form von Text-, Ton- und/oder Videoinformationen; Vorbereitung, Organisation und Durchführung von Seminaren, Symposien, Konferenzen und Kongressen
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
43
Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen; Betrieb eines Restaurants; Betrieb einer Bar
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Dezember 2021 | 202100435658 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. August 2016 | 201620479377 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 24. März 2016 | 201620382760 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150638811