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Die Deutsche Marke SOLID Live wurde als Wortmarke am 21.12.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.02.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020150635812 |
| Registernummer | 302015063581 |
| Anmeldedatum | 21. Dezember 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. März 2016 |
| Eintragungsdatum | 12. Februar 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. März 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Juni 2016 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2025 |
Markeninhaber
85774 Unterföhring
DE
Markenvertreter
20148 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Aufgezeichnete Daten; Software; herunterladbare elektronische Veröffentlichungen; bespielte Medien; informationstechnische und audiovisuelle Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungseinrichtungen; Apparate, lnstrumente und Kabel für Elektrizität; Geräte und Zubehör zur Ausstrahlung, Aufzeichnung, Übertragung, Empfang, Kodierung und Dekodierung und Wiedergabe von Fernseh- und Rundfunkprogrammen, Audio- und Videoinhalten, Spielen, Daten, Bildern, Texten und Multimediaprogrammen; Satelliten, Transponder, Verstärker, Satellitengeräte, Satellitenschüsseln, Signalreflektoren und Empfangsantennen; Ausrüstungen für Kabel- und Satellitenfernsehen; Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Set-Top-Boxen; Datenspeichergeräte; Smartcards; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
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Werbung, Marketing und Verkaufsförderung, insbesondere für Produkte der Unterhaltungsindustrie wie Fernseh- und Rundfunkprogramme, Audio- und Videoinhalte, Spiele, Daten, Bilder, Texte und Multimediaprogramme; Handelsdienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Produkte der Unterhaltungsindustrie, insbesondere Fernseh- und Rundfunkprogramme, Audio- und Videoinhalte, Spiele, Daten, Bilder, Texte und Multimediaprogramme; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Vermittlungsdienstleistungen, Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen, insbesondere administrative Datenverarbeitung, Abrechnung von Bezahldiensten im Bereich Fernseh- und Rundfunkprogramme, Audio- und Videoinhalte, Spiele, Daten, Bilder, Texte und Multimediaprogrammen für Dritte sowie betriebswirtschaftliche Unterstützung beim Digital-Rights-Management und Betriebsführung sowie Organisation von Lizenzvereinbarungen [Vermittlung von Verträgen an Dritte]; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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Telekommunikationsdienstleistungen; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Satelliten-, Internet-, Kabel-, Funk- und Rundfunkübertragungs-, -ausstrahlungs- und -kommunikationsdienste [auch interaktiv]; Ausstrahlung von Fernseh- oder Rundfunkprogrammen [auch interaktiv]; Telekommunikationsdienstleistungen im Bereich der Erfassung, Bereitstellung, Übertragung, Ausstrahlung, Herunterladen, Streaming, Kodierung und Dekodierung und des Empfangs von Fernseh- und Rundfunkprogrammen, Audio- und Videoinhalten, Spielen, Daten, Bildern, Texten und Multimediaprogrammen [jeweils auch interaktiv]; Verschlüsselte Übertragung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Audio- und Videoinhalten, Spielen, Daten, Bildern, Texten und Multimediaprogrammen; Telekommunikationsdienstleistungen für den Betrieb von digitalen Präsentationsnetzwerken; Telekommunikationsdienstleistungen im Rahmen des Betriebs eines Abonnenten-Dienstes im Bereich Fernseh- und Rundfunkprogramme, Audio- und Videoinhalte, Spiele, Daten, Bilder, Texte und Multimediaprogramme, insbesondere in Form von Pay-TV und Video-on-Demand; Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste; Bereitstellen eines Online-Portals mit lnhalten der Unterhaltungsindustrie, insbesondere Fernseh- und Rundfunkprogrammen, Audio- und Videoinhalten, Spielen, Daten, Bildern, Texten und Multimediaprogrammen; Bereitstellung und Vermieten von Zugangszeiten zu Datenbanken; Bereitstellen eines Zugangs zu Online-Fernseh- und Rundfunkprogrammen, Audio- und Videoinhalten, Spielen, Daten, Bildern, Texten und Multimediaprogrammen [Telekommunikation]; Bereitstellen des Zugriffs auf Datenbanken; Bereitstellung von Internet-Portalen für Dritte; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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Bildung, Erziehung, Unterhaltung und Sport; Audio- und Videoproduktion; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Fernseh- und Rundfunkprogrammen, Audio- und Videoinhalten, Spielen, Daten, Bildern, Texten und Multimediaprogrammen; Verleih, Vermietung und Verpachtung in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Entwicklung von Computerhardware, Hosting-Dienste, IT-Sicherheits-, Schutz- und Instandsetzungsdienste, Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste, Datenkodierungsdienste, Speicherung und Digitalisierung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen, Audio- und Videoinhalten, Spielen, Daten, Bildern, Texten und Multimediaprogrammen; technologische Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Erfassung, Bereitstellung, Übertragung, Ausstrahlung, Herunterladen, Streaming und dem Empfang von Fernseh- und Rundfunkprogrammen, Audio- und Videoinhalten, Spielen, Daten, Bildern, Texten und Multimediaprogrammen [jeweils auch interaktiv]; Verschlüsselungsdienste für die Übermittlung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen, Audio- und Videoinhalten, Spielen, Daten, Bildern, Texten und Multimediaprogrammen, insbesondere für Abonnement-, Pay-per-View- und Video-on-Demand-Dienste; technologische Dienstleistungen im Zusammenhang mit einem Digital-Rights-Management im Bereich Fernseh- und Rundfunkprogramme, Audio- und Videoinhalte, Spiele, Daten, Bilder, Texte und Multimediaprogramme; Entwicklung und Konzeption von Hard- und Software für Audio- und Videobediener; Gestaltung, Aktualisierung und Weiterentwicklung von digitalen Präsentationsnetzwerken; Bereitstellung von technischen Informationen über Fernseh- und Rundfunkprogramme, Audio- und Videoinhalte, Spiele, Daten, Bilder, Texte und Multimediaprogramme; Programmierung von Webseiten; Beratungsdienste bezüglich Schnittstellen für Computersoftware: Entwicklung von Anwendungslösungen für Computersoftware zur Darstellung und Nutzung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen, Audio- und Videoinhalten, Spielen, Daten, Bildern, Texten und Multimediaprogrammen für lineare Ausstrahlung, Streaming, Catch-Up und On-Demand-Dienste; Cloud-Computing; Designdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. November 2022 | 202200378567 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. April 2020 | 202000130034 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Januar 2020 | 202000012388 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. September 2019 | 201900170339 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Dezember 2016 | 201620795211 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Juli 2016 | 201620428324 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. Februar 2016 | 201620380022 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150635812