302015061365 Logo (DPMA, 27.11.2015)
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Die Deutsche Marke 302015061365 wurde als Bildmarke am 27.11.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.01.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020150613657 |
| Registernummer | 302015061365 |
| Internationale Marke | Nr. IR1295542, 23. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 27. November 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Februar 2016 |
| Eintragungsdatum | 15. Januar 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Februar 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Mai 2016 |
| Ablaufdatum | 30. November 2025 |
Markeninhaber
Markenvertreter
45130 Essen
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Förderbänder für Förderbandanlagen, insbesondere Stahlseil-, Stahlcord- und Textilgewebe-Förderbänder; Fördermaschinen und Förderbänder und daraus bestehende Anlagen; Teile von Förderbandanlagen, insbesondere Lenkrollensysteme, Stützvorrichtungen, Mitläuferwalzen, Kantenabstützteile, Montagerahmen, Stützgestelle, Spurführungssysteme, Staubabwehrsysteme, Staubsammelsysteme, Aufprallsysteme für Förderbänder, Randabdichtungen, mechanisch, elektrisch, hydraulisch und/oder pneumatisch anstellbare Förderbandreiniger, mechanische, elektrische, hydraulische und/oder pneumatische Spannvorrichtungen für Förderbandreiniger, Reinigersegmente für Förderbandreiniger; Ersatzteile für die zuvor genannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten.; Maschinen und Werkzeugmaschinen, insbesondere Maschinen zum Fördern und/oder Klassieren von Fördergut; Schwingförderer; Schwingsiebe; Schwingmaschinen; Siebmaschinen; Unwucht-Schwingrinnen; Magnetschwingrinnen; Resonanzförderrinnen; Gusstransportrinnen; Sandtransportrinnen; Schlacketransportrinnen; Shredderrinnen; Scherenrinnen; Dosierrinnen; Bunkerabzugsrinnen; Brecherentlastungsrinnen; Weichenrinnen; Gusskühler; Sandkühler; Chargiermaschinen; Ausschlagroste; Trennroste; Stangenklassierer; Vibrationsbrecher, insbesondere Knollenbrecher, Kombibrecher; Senkrechtförderer, insbesondere Vibrationslifte, Wendelförderer; Vibrationstische; Zuteilautomaten; Schwingförderrohre; Gurtförderer; Bandförderer; Plattenbandförderer, insbesondere Scharnierplattenbänder; Hebegeräte, Kippgeräte, insbesondere hydraulische Hebe-/Kippgeräte; Anlagen für den Schüttgutumschlag von Zuschlagstoffen und Teile hierfür, soweit in Klasse 07 enthalten; Gießereimaschinen und daraus bestehende Anlagen und Teile hierfür, soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen für das Recycling von Wertstoffen und daraus bestehende Anlagen und Teile hierfür, soweit in Klasse 07 enthalten; Schmiedemaschinen und daraus bestehende Anlagen und Teile hierfür, soweit in Klasse 07 enthalten; Gestelle für Maschinen; Vibrationsantriebe; Magnetvibratoren; Unwuchtantriebe; Schubkurbelantriebe; Richterreger; Ersatzteile für die zuvor genannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten
37
Installation, Reparatur, Wartung und Reinigung von Förderbändern und Förder- bandanlagen, von Ausrüstungen und Teilen von Förderbändern und Förderbandanlagen, sowie von Maschinen zum Fördern, Zuführen, Beschicken, Sortieren, Klassieren, Trennen, Sieben, Entwässern, Kühlen, Trocknen oder anderweitigen Behandeln von Fördergut; Information und Beratung in Bezug auf die zuvor genannten Dienstleistungen
42
lngenieurtechnische Dienstleistungen auf dem Gebiet von Förderbändern und Förderbandanlagen; Ingenieurdienstleistungen auf dem Gebiet der Schwingtechnik und Siebmaschinen sowie der Gurt- und Plattenbandförderer einschließlich der Projektplanung, des Maschinen- und Anlagenbaus und der Montage; Ingenieurdienstleistungen für Gießereien, Stahl- und Hüttenwerke, Schmieden, Recyclingunternehmen, Müllverbrennungsanlagen, Rohstoffproduzenten und Rohstoffverarbeiter, Grundstoffproduzenten und Grundstoffverarbeiter, Futtermittelhersteller und Futtermittelverarbeiter, Lebensmittelhersteller und Lebensmittelverarbeiter, holzverarbeitende Industrie einschließlich der Projektplanung, des Maschinen- und Anlagenbaus und der Montage
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Januar 2019 | 201900020201 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Juni 2016 | 201620391913 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 22. Februar 2016 | 201520351455 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 15. Januar 2016 | 201520351455 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150613657