elite

DPMA DPMA 2015 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke elite wurde als Wort-Bildmarke am 30.11.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.12.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020150610623
Registernummer 302015061062
Internationale Marke Nr. IR1314346, 26. November 2024
Anmeldedatum 30. November 2015
Veröffentlichungsdatum 22. Januar 2016
Eintragungsdatum 21. Dezember 2015
Beginn Widerspruchsfrist 22. Januar 2016
Ende Widerspruchsfrist 22. April 2016
Ablaufdatum 30. November 2025

Markeninhaber


50668 Köln
DE

Waren und Dienstleistungen

29 Fischwaren, insbesondere Fischfilets, Fischkonserven, gesalzene und getrocknete Fische, Pökelfisch, Fischstäbchen, Räucherfisch, Fischmehl für die menschliche Ernährung, Kaviar; Meerestiere, insbesondere Krebse, Heringe, Hummer, Thunfisch, Shrimps, Garnelen, Lachs, Langusten, Austern, Krustentiere, Muscheln, Sardinen, Sardellen, Seegurken; tiefgefrorenes, konserviertes, getrocknetes, gekochtes, kandiertes Obst und Gemüse; Früchte [verarbeitet]; Früchte in Alkohol; Fruchtmark; Früchtescheiben; tiefgefrorene, konservierte, gekochte, getrocknete, kandierte Früchte; Fruchtscheiben; Schalen von Früchten; Obst in Flaschen; Apfelmus; Kokosnüsse [verarbeitet]; Rosinen; Datteln; Feigen; Preiselbeersauce; Oliven; Oliven in Konserven; tiefgefrorenes, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Gemüse, insbesondere Linsen, Essiggurken, Tomaten, Karotten, Zwiebeln, Erbsen, Bohnen, Artischocken, Brokkoli; Pickles; Piccalilli; Obstkonserven; Gemüsekonserven [Dosen]; Sauerkraut; Lebensmittel aus fermentiertem Gemüse; Obst- und Gemüsemark; Fruchtpasten; Fruchtpüree; Tomatenpüree, für die Küche; Tomatensaft für die Küche; Dips; Fruchtkonzentrate sowie daraus hergestellte Produkte; Kartoffelprodukte aller Art, insbesondere Pommes frites, Bratkartoffeln, vorgegarte Kartoffeln, Kartoffelpuffer, Kartoffelknödel, Kartoffelklöße, Rösti, Reibekuchen, Chips, Sticks, Kartoffelflocken; Suppen [einschließlich lnstant-Suppen und Suppenmischungen]; Eintopfgerichte; Trocken- und Nass-Fertiggerichte bestehend aus einer oder mehreren der nachfolgenden Waren: Fisch, Gemüse, zubereitetem Obst, Käse; Gallerten [Gelees], insbesondere Obst-, Gemüsegallerten; Speisegelatine; Fischleim; Alginate für Nahrungszwecke; Algenextrakte für Nahrungszwecke; gerösteter Seetang; konservierte Pilze; Sojabohnen für Speisezwecke; essbare Vogelnester; Konfitüren; Kompotte; Fruchtaufstriche; Marmeladen; Fruchtgelees; Gelees für Speisezwecke; Pektin für Speisezwecke; Eier; Eiweiß; Eipulver; Eigelb; Schneckeneier; Pollen; Seidenraupenpuppen für Nahrungszwecke; Milch und Milchprodukte, insbesondere Trinkmilch, Ziegenmilch, aromatisierte Milch, Kondensmilch, Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Molke; Milchgetränke; Magermilch; Sauermilch; Sauerrahm; Buttermilch; Sojamilch; Dickmilch; Joghurt; Fruchtjoghurt; Naturjoghurt; Joghurt mit Schokolade oder Kakaozusätzen; alkoholfreie Milchmischgetränke [mit überwiegendem Milchanteil]; Joghurt-Smoothies; Kefir; Sahne; Schlagsahne; Quark; Frucht- und Kräuterquarkspeisen; Kumys; Dessertspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Milch und Geschmackszusätzen mit Gelatine und/oder Stärke als Bindemittel; Milchpulver für Nahrungszwecke; aromatisiertes Milchpulver für die Herstellung von Getränken; Käse, insbesondere Weichkäse, Blauschimmelkäse, Cheddar, Käsezubereitungen, Frischkäse, Hüttenkäse; Tofu; Kaffeesahne; Kaffeeweißer; Butter; Butterersatz; Kokosbutter; Kakaobutter; Butterschmalz; Buttercreme; Erdnussbutter; Brotaufstrich [fetthaltig]; Brotaufstrich aus Speisefett und Speisefettgemischen; Margarine; Speiseöle und -fette, insbesondere Fette für die Herstellung von Speisefetten; Olivenöl für Speisezwecke; Sonnenblumenöl für Speisen; Sesamöl; Erdnussöl; Palmkernöl für Speisezwecke; Palmöl für Speisezwecke; Rapsöl für Speisezwecke; Maisöl; Kokosöl; Kokosfett; Knochenöl für Speisezwecke; Speisetalg; Präparate aus Glucose zur Verwendung als Sahneersatz; gesalzene und ungesalzene Nüsse, insbesondere Mandeln, Erdnüsse und andere Knabberartikel, nämlich Chips, soweit in Klasse 29 enthalten; Bouillon, insbesondere Bouillon als Brühe, Extrakte, Konzentrate; Kichererbsenpaste; Sesamsamenpaste; Knochenmark für Speisezwecke; Trockenobst; dragiertes und glasiertes Obst und Gemüse; dragierte und glasierte Früchte, Fruchtscheiben; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 29 auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert, homogenisiert oder zubereitet
30 Kaffee; Milchkaffee; Cappuccino; Espresso; entkoffeinierter Kaffee; sonstige kaffeehaltige Getränke; Kaffee-Ersatzmittel; Zichorie; Kaffee-Extrakte; Kaffee-Essenzen; Kaffeearomen; Rohkaffee; Instantkaffee; lösliche kaffeehaltige Getränke; Kaffee-Pads; Kaffeebohnen; vorgenannte Waren [soweit möglich] auch bereits zubereitet; Tee, insbesondere Instanttee, Eistee, Kräutertees, nicht medizinisch, Getränke auf der Basis von Tee, vorgenannte Waren [soweit möglich] auch bereits zubereitet; Kakao; Kakaogetränke; kakaohaltiges Getränkepulver; Kakaomischungen; Schokogetränke; Zucker; Traubenzucker für Nahrungszwecke; Reis; Reissnacks; Tapioka; Sago; Schokolade; Schokoladenwaren; Marzipan [auch als Rohmasse]; Nougat; Marzipan- und Nougaterzeugnisse; Dessertriegel; Marshmallows; Mäusespeck; Toffee; Brotaufstrich, insbesondere Schokoladen-, Nougatcreme, unter hauptsächlicher Verwendung von Zucker, Kakao, Nougat, unter Beigabe von Milch und/oder Fetten; Zuckerwaren; Dauerlutscher; Kaugummi für nichtmedizinische Zwecke; Pastillen; Süßwaren, insbesondere Geleefrüchte, Lakritze, Pralinen, auch gefüllt, Lakritzstangen; Bonbons, insbesondere Karamell-, Kakao-, Pfefferminz-, Frucht-, Eis-, Gummi-, Milchbonbons; Konfekt, insbesondere Erdnusskonfekt, Fondants [Konfekt], Mandelkonfekt; Pfefferminz für Konfekt; zuckerfreie Süßspeisen; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere Auszugsmehl, Kartoffelmehl für Speisezwecke; Zwieback; gemahlener Mais [zum Kochen]; Backwaren, insbesondere Brot [auch ungesäuert], Brötchen [auch belegt], Baguettes [auch belegt], Bagels [auch belegt], Croissants, Hörnchen, Fladenbrot, Brezeln, Knäckebrot; Pizzen; Sandwiches; Taboule; feine Backwaren und Konditorwaren, insbesondere Brioches, Pasteten, Biskuits, Kuchen, Torten, Lebkuchen, Muffins, Donuts, Brownies, Krapfen, Makronen, Kekse, insbesondere Butterkekse, Cracker [genannte Waren auch in Teigzustand]; Kuchenmischungen; Kuchenteig; Kuchenverzierungen [essbar]; Kleber für Nahrungszwecke; Haferflocken; Maisflocken [Cornflakes]; Getreidesnacks; Popcorn; geschältes Vollkorn-Getreide, insbesondere Reis, Weizen, Hafer, Gerste, Grieße, Couscous, Roggen, Hirse, Sesam, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen und Verarbeitungen, insbesondere Weizenkleie, Weizenkeime, Maismehl, Gerstengraupen, -mehl, -schrot, Müsli und Müsliriegel [in der Hauptsache bestehend aus Getreideflocken], Mühlenprodukte, Perlgraupen; Paniermehl; Halwah; Cerealien; Getreidepräparate; Malz für den menschlichen Verzehr; Malzextrakte für Nahrungszwecke; Malzzucker; Teigwaren, insbesondere Pasta, Wraps, Spaghetti, Makkaroni Nudeln, Ravioli, Fadennudeln, Lasagne, Pizzaböden, zubereitete Pizzas, Quiche; Desserts im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren; Sauerteig; Trocken- und Nassfertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren oder Reis; Sushi; Kapern; Salzgebäck, insbesondere Kräcker, Getreidechips und andere Knabberartikel; Tacos; Nachos; Tortillas; Mehlspeisen; Pfannkuchen [Crepes]; Waffeln; Götterspeisen; Milchbrei für Nahrungszwecke; Kandiszucker für Speisezwecke; Karamellen; Puddinge; Custard [genannte Waren auch als Instantmischungen]; Grütze für Nahrungszwecke, insbesondere Hafergrütze; Fertigmischungen, nämlich -backmischungen, -pastetenteigmischungen; Sojamehl; Sojapaste; Pasteten, insbesondere Fisch-, Gemüsepasteten [genannte Produkte auch im und mit Teigmantel]; Braten- und Fleischsäfte; Bratensauce; Klöße; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle; Gelee royale für Nahrungszwecke [nicht medizinische Zwecke]; Glukose für Nahrungszwecke [nicht für medizinische Zwecke]; Gluten für Nahrungszwecke; Speisestärke; Stärke für Nahrungszwecke; Kartoffelmehl; Speiseeis, insbesondere Sorbets, Eiskrem, Joghurteis, Eiscremegetränke, -kuchen, -mischungen, Eiskonfekt, Speiseeispulver; Honig; Propolis; Sirup, insbesondere Melasse, Ahornsirup; Glasuren; Hefe; Backpulver; Speisenatron; Salz; Kochsalz; Konservierungssalz für Lebensmittel; Selleriesalz; Fleischbeizmittel für Haushaltszwecke; Bindemittel für Kochzwecke, insbesondere für Wurstwaren; Speiseeis; Essig, insbesondere Bieressig; Senf; Ketchup; Marinaden; Mayonnaise; Gewürze, insbesondere Zimt, Curry, Vanille, Safran, Kurkuma, Ingwer, Anis [Körner], Sternanis, Gewürznelken, Piment, Pfefferkörner, Schwarzkümmel, Pfeffer, Würzmischungen, insbesondere Algen [Würzstofff], Chow-Chow [Würzmittel], Chutneys [Würzmittel], Sojabohnenpastete [Würzmittel], Relish [Würzmittel]; Muskatnüsse; Süßungsmittel [natürlich]; Küchenkräuter; Meerrettich; Aromastoffe [pflanzliche], insbesondere Backaromen, für Getränke und Kuchen, die genannten Aromastoffe ausgenommen. ätherischer Öle, aus Früchten hergestellte Aromastoffe; Brausepulvermischung; Kühleis; schokoliertes Obst und Gemüse; schokolierte Früchte; Fruchtscheiben; sämtliche vorgenannte Waren der Klasse 30 auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert, homogenisiert oder zubereitet
31 landwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; gartenwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Samenkörner, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; lebende Tiere, insbesondere lebende Fische, Geflügel, Schweine, lebende Weich- und Schalentiere, insbesondere Muscheln, Hummer, Langusten, Krebse, Seegurken, Austern; Fischeier; Legemittel für Geflügel; Früchte, insbesondere Beeren, Äpfel, Melonen, Zitrusfrüchte, Trauben; Treber; Hülsenfrüchte; Kokosnüsse; Kokosschalen; Kopra; Kolanüsse; frisches Gemüse, insbesondere Kartoffeln, Zwiebeln, Rüben, Lauch, Porree, Rhabarber, Mais, Maronen, Oliven [frisch], Bohnen, Linsen, Erbsen, Gurken, Kürbisse; Gemüsesamen; Grassamen; Obstsamen; Nüsse, insbesondere Mandeln, Erdnüsse, Kolanüsse, Haselnüsse, Sonnenblumenkerne; Pilze, frisch; Trüffel [frisch]; Pilzmyzelien; Salat, insbesondere Kopfsalat, Feldsalat, Endiviensalat; Kräuter [frisch]; Algen für die menschliche oder tierische Ernährung; Esskastanien [frisch]; Wurzeln, für Nahrungszwecke; Zuckerrohr, Bagasse; Bruteier; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen, insbesondere Bäume, Sträucher, Keime, Rebstöcke, Brennnesseln, Kleie, Piment; Kränze aus natürlichen Blumen; Weihnachtsbäume; Blumenzwiebeln; Blumensamen; Pflanzensetzlinge; Trockenblumen für Dekorationszwecke; Trockenpflanzen für Dekorationszwecke; getrocknete Pflanzen; Rasen [natürlich]; Torf [natürlich]; Pflanzenprodukte und Pflanzenbestandteile, insbesondere Bauminde, Baumstämme, Rohholz, Holz mit Rinde, Holzspäne, Kork, Mulch, Palmblätter, Tannenzapfen; Gerste; Getreidekörner; Hafer; Heu; Hopfen; Hopfenzapfen; Roggen; Weizen; Johannisbrot; Malz; Kakaobohnen [roh]; Leinsamen [roh]; Schlempe; Futtermittel, insbesondere Kleiebrei, Reismehl, Algarobilla, Futterstroh, Futtermehle für Tiere, Erdnussölkuchen für Tiere, Futterkörner, Futterkalk, Kraftfutter für Tiere, Hundekuchen, Hefen als Tierfutter, Kleiebrei [Tierfutter], Kauknochen für Tiere, Geflügelmastfutter, Getränke für Haustiere, Vogelfutter, Katzenfutter; Tiernahrung auf Proteinbasis; Brennereiabfallprodukte für Tierfutter; essbare Gegenstände zum Kauen für Tiere; essbare Knochen und Stäbchen für Tiere; Sepiaschalen; aromatisierter Sand für Haustiere [Streu]

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. November 2016 201620503986 8e Löschung, Marke teilweise geloescht
22. Mai 2016 201520368121 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
20. April 2016 201620503986 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
21. Dezember 2015 201520345697 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020150610623