BLACK FOREST FINEST BEDDING - MADE IN GERMANY - SINCE 1900 – Infos zur Marke Nr 3020150609757 (DPMA, 20.11.2015)

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Die Deutsche Marke BLACK FOREST FINEST BEDDING - MADE IN GERMANY - SINCE 1900 wurde als Wort-Bildmarke am 20.11.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.01.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrate #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Vierecke mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Bäume oder Sträucher in stilisierter Form #Ein Baum oder ein Strauch #Briefe in schweren Buchstaben #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Koniferen #Ein Viereck #Baumstämme ohne Äste #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020150609757
Registernummer	302015060975
Internationale Marke	Nr. IR1307113, 22. November 2024

Anmeldedatum	20. November 2015
Veröffentlichungsdatum	05. Februar 2016
Eintragungsdatum	04. Januar 2016
Beginn Widerspruchsfrist	05. Februar 2016
Ende Widerspruchsfrist	06. Mai 2016
Ablaufdatum	30. November 2025

Markeninhaber

OBB Oberbadische Bettfedernfabrik GmbH

79539 Lörrach
DE

Markenvertreter

Maucher Jenkins Patentanwälte & Rechtsanwälte

79102 Freiburg DE

Waren und Dienstleistungen

20 Betten, Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche], Matratzen, Kissen, Polster; Kopfkissen

24 Stoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Bettwäsche; Kissenbezüge; Bettdecken; Steppdecken, Tagesdecken für Betten; Bettauflagen [Decken]; Tücher [Laken]; Bettbezüge; Matratzen- und Kopfkissenbezüge; Frotteedecken; Bettdeckenbezüge; Matratzenüberzüge

35 Einzel- und Großhandelsdienstleistungen auch über das Internet in Bezug auf Bettwaren, Bettzeug, Kissen, Bettwäsche, Decken, Polster, Kissenbezüge, Matratzen, Betten, Stoffe, Textilwaren

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
20. August 2020	202000270683	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Juni 2016	201620381163	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
04. Januar 2016	201520348877	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen