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Die Deutsche Marke SBENG wurde als Wortmarke am 24.11.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.02.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020150603279 |
| Registernummer | 302015060327 |
| Anmeldedatum | 24. November 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. März 2016 |
| Eintragungsdatum | 24. Februar 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. März 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. Juni 2016 |
| Ablaufdatum | 30. November 2025 |
Markeninhaber
51643 Gummersbach
DE
Markenvertreter
30159 Hannover
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen zur Zerkleinerung, Sortierung und Klassierung von Müll, insbesondere Mühlen [Maschinen], nämlich Rohrkugelmühlen und Schwingmühlen, insbesondere Siebmaschinen, nämlich Trommel- und Schwingsiebmaschinen, Siebe für Siebmaschinen, insbesondere Shredder, insbesondere Brecher, nämlich Backenbrecher; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zum Recycling von Reststoffen, insbesondere zur Gewinnung von Eisenmetallen, Nichteisenmetallen, nämlich Kupfer und Aluminium, Papier und Kunststoffen; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zum Recycling von Reifen mittels Pyrolyse und Kondensation zur Ölrückgewinnung, insbesondere Schwer- und Leichtöl, insbesondere Shredder, Zuteiler [Dosierer] , Pyrolysedrehrohre, Teerabscheider; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Nutzung von Windenergie sowie dazu erforderliche elektronische Regelungs- und Steuerungsapparate; Abscheider [Maschinen], insbesondere Elektroabscheider, nämlich Elektroabscheider für Filter- und Rauchgasreinigungsanlagen, Wasserabscheider in Wasseraufbereitungsanlagen; Hochspannungsaggregate als Teil von Elektrofiltern; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Zentrifugen, insbesondere Hydrozyklone und daraus zusammengesetzte Anlagen zur Abscheidung
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Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Abfallbehandlung und -entsorgung, wie zur thermischen Behandlung von Müll und Abfall, insbesondere zur Verwendung in Müllverbrennungsanlagen und Klärschlammverbrennungsanlagen, Industrieanlagen, Kraftwerken; Teile vorgenannter Maschinen, soweit in Klasse 11 enthalten; Feuerungsöfen für industrielle Zwecke; Industriefeuerungsöfen; Feuerungsroste; Drehrohröfen; Gas- und Luftreinigungsanlagen und dazugehörige Maschinen wie maschinelle Filter zur Reinigung von industriellen Gasen, Staubabscheider, Teile vorgenannter Filter, soweit in Klasse 11 enthalten; maschinelle Apparate zur Kühlung und Trocknung von Gasen und Feststoffteilchen; Rauchgasreinigungsanlagen und deren Teile, soweit in Klasse 11 enthalten; Rauchgasreaktoren, Entstickungsanlagen; Maschinen und Öfen zur thermischen Behandlung von Kohlenstoff für die Erzeugung von Kohlegas; Gaswäscher, nämlich Maschinen und maschinelle Filter für die Reinigung von Gasen; Verbrennungsreaktoren; Dampferzeugungsmaschinen; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Behandlung von organischen Rückständen, nämlich auf dem Wege der mechanisch biologischen Abfallbehandlung zur Gewinnung von Wertstoffen, nämlich Kompost, Eisenmetallen, Nichteisenmetallen und Kunststoffen und dem Wege der Fermentation zur Gewinnung von Energieträgern, nämlich Methan und Methanol zur weiteren stofflichen oder energetischen Nutzung; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Abgaswäsche
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Virtuelle Lagerverwaltung mehrerer/vieler per Datenübertragung/Internet weltweit angeschlossener Ersatz- und Verschleißteillager für Kraftwerke, Müllverbrennungs- und Rauchgasreinigungsanlagen; automatisierte elektronische Entgegennahme von Ersatzteilbestellungen für Kraftwerke und für Müllverbrennungs- und Rauchgasreinigungsanlagen; Recherche- und Informationsleistung zu Ersatzteilen, sofern diese in den Klassen 7 und 11 enthalten sind; Recherchen nach Warenangeboten aus Datenbanken; digitale Verwaltung von Ersatz- und Verschleißteilen mittels Computer und Internetanbindung; Lagerverwaltung und diesbezügliche Beratung
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Montage, Reparatur, Wartung und Instandhaltung der in Klasse 7 und 11 vorgenannten Waren und Anlagen auch zwecks Inbetriebnahme und Probebetrieb
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Lagerung von Waren, insbesondere zur Lagerung von Ersatzteilen für Kraftwerke und Müllverbrennungsanlagen; Lagerung von Recyclingprodukten
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Technologische Dienstleistungen, nämlich Konstruktion der in Klasse 7 und 11 vorgenannten Maschinen und Anlagen; technische Beratung, insbesondere zur Prozessoptimierung und industrielle Analysen; Erstellung von EDV-Programmen; technische Überprüfung der in Klasse 7 und 11 vorgenannten Maschinen und Anlagen für die Inbetriebnahme und den Probebetrieb
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Juli 2016 | 201620440969 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 24. Februar 2016 | 201520333632 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150603279