RGS Logo (DPMA, 23.11.2015)
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Die Deutsche Marke RGS wurde als Wort-Bildmarke am 23.11.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.02.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Weiß, grau, silber #26.01.01 #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Rot, rosa, orange #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreise oder Ellipsen mit einem oder mehreren anderen Quadrilateralen #Würfel
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020150602051 |
| Registernummer | 302015060205 |
| Anmeldedatum | 23. November 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. März 2016 |
| Eintragungsdatum | 11. Februar 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. März 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Juni 2016 |
| Ablaufdatum | 30. November 2025 |
Markeninhaber
85053 Ingolstadt
DE
Markenvertreter
80798 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Getriebe [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Getriebemotoren [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Motoren [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Steuergeräte für Maschinen und Motoren [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Teile zur Kraftübertragung für den Antrieb von Regenerativ-Wärmetauschern, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Keilriemen, Keilriemenscheiben, Naben und Wellen
9
elektronische Steuer- und Regelapparate für Maschinen und Motoren [ausgenommen für Landfahrzeuge]; elektronische Steuer- und Regelapparate und Instrumente zur Regelung der Drehzahl umlaufender Regenerativ-Wärmetauscher, elektronische Steuer- und Regelapparate zur Regelung der Drehzahl von Motoren und Getriebemotoren [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Instrumente zur Regelung der Drehzahl von Motoren und Getriebemotoren [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Apparate zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität
11
Heizungs-, Dampferzeugungs-, Trocken-, Lüftungsanlagen und deren Teile; Lüftungs- und Klimaanlagen; Wärmetauscher, Regenerativ-Wärmetauscher; Sorptions-/Enthalpierregeneratoren [Geräte zur Luftentfeuchtung]; Kälte- und Sanitäranlagen und ihre Teile, raumlufttechnischen Anlagen; Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen
37
Bauwesen; Reparatur von Heizungen; Installation von technischen Gebäudeausrüstungen der Gewerke Heizung, Lüftung, Klimatechnik, Sanitär, Elektro- und Sicherheitstechnik; Installation, Reparatur, Wartung und Instandhaltung von gebäudetechnischen und industrietechnischen Anlagen wie Heizungs-, Dampferzeugungs-, Trocken-, Lüftungs-, Klima-, Kälte-, Sanitär-, Elektroanlagen und ihren Teilen, von raumlufttechnischen Anlagen, sicherheitstechnischen Anlagen und ihren Teilen; Installation, Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Mess-, Steuer- und Regelungsanlagen; Installation, Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Anlagen der Gebäudeleittechnik, nämlich Anlagen und Einrichtungen für Automationssysteme, Gebäudeautomatisierung, Leit- und Regelungstechnik sowie Schaltschränke; Installation, Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Steuer- und Regelapparaten und Instrumenten zur Regelung der Drehzahl umlaufender Regenerativ-Wärmetauscher; Installation, Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Regenerativ-Wärmetauschern und Sorptions-/Enthalpieregeneratoren; Installation, Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Steuer- und Regelapparaten und Instrumenten zur Regelung der Drehzahl von Motoren und Getriebemotoren [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Installation, Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Motoren und Getriebemotoren [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Industriereinigung, nämlich Reinigungsarbeiten in und an Industrieanlagen
42
Konstruktion von gebäudetechnischen und industrietechnischen Anlagen wie Heizungs-, Dampferzeugungs-, Trocken-, Lüftungs-, Klima-, Kälte-, Sanitär-, Elektroanlagen und ihren Teilen, von raumlufttechnischen Anlagen, sicherheitstechnischen Anlagen und ihren Teilen; Installation, Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Software für Anlagen der Gebäudeleittechnik, nämlich Anlagen und Einrichtungen für Automationssysteme, Gebäudeautomatisierung, Leit- und Regelungstechnik sowie Schaltschränke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juli 2016 | 201620427290 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 11. Februar 2016 | 201520330892 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150602051