Tony Bennett

DPMA DPMA 2015 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Tony Bennett wurde als Wort-Bildmarke am 03.11.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.04.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Briefe #Briefe in Form einer Unterschrift, unleserliche Unterschriften

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020150592412
Registernummer 302015059241
Internationale Marke Nr. IR1330496, 07. November 2024
Anmeldedatum 03. November 2015
Veröffentlichungsdatum 06. Mai 2016
Eintragungsdatum 01. April 2016
Beginn Widerspruchsfrist 06. Mai 2016
Ende Widerspruchsfrist 08. August 2016
Ablaufdatum 30. November 2025

Markeninhaber


42657 Solingen
DE

Markenvertreter

50667 Köln DE

Waren und Dienstleistungen

2 Färbemittel, Farbstoffe, Pigmente und Tinten; Nahrungsmittel- und Getränkefarbstoffe; Verdünnungs- und Verdickungsmittel für Anstrich- und Färbemittel sowie für Tinten; Anstrichmittel; Blattmetalle und Metalle in Pulverform; Farben und Tünchen; Lacke und Firnisse; konservierende Anstrichmittel; Naturharze im Rohzustand
3 Körperpflegemittel; Präparate für die Mundhygiene; Parfümeriewaren und Duftstoffe; Körperreinigungs- und Körperpflegepräparate; ätherische Öle und aromatische Extrakte
4 Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
6 Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Metallwaren; Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall
7 Ausrüstung für die Land- und Forstwirtschaft sowie den Gartenbau; Roboter; Elektrogeneratoren; Schneide-, Bohr-, Schleif-, Schärf- und Oberflächenbehandlungsausrüstung; Mühlen und Zerkleinerungsmaschinen; Fräs- und Formmaschinen; Druck- und Buchbindemaschinen; Textil- und Ledernähausrüstung; Textilfertigungsmaschinen; Papierfertigungsmaschinen; Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken; Spritzmaschinen; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen
8 Hairstylinggeräte; Werkzeuge zur Körperverzierung; Maniküre- und Pediküregeräte; Rasierapparate; Werkzeuge zum Scheren von Tieren; scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen; Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Essbestecke; handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten
9 Datenbanken [elektronische]; bespielte Medien; Software; informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität; elektrische und elektronische Bauteile; optische Verstärkungsgeräte; Laser; korrigierende Brillen und Kontaktlinsen; Sonnenbrillen; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Tauchausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren
11 Bräunungsapparate; sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungseinrichtungen; Brenner, Boiler und Heizgeräte; Beleuchtung und Lichtreflektoren; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Kamine; Filter für Industrie und Haushalt; industrielle Aufbereitungsanlagen; persönliche Heiz- und Trockengeräte; Trockenanlagen; Kühl- und Gefrierausrüstung; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Anzünder
14 Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Juwelierwaren; Zeitmessgeräte; andere Waren aus Edelmetall und Edelsteinen sowie Imitationen hiervon; Schmuck- und Uhrenbehältnisse
15 Musikinstrumente; Musikzubehör
16 Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Druckereierzeugnisse; Papier und Pappe; Banknotenhalter; Einweg-Papierartikel
18 natürliche und künstliche Wursthaut; Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Leder und Lederimitationen, Pelze und Tierhäute sowie Waren daraus; Sattlerwaren, Peitschen und Tierbekleidung
20 Waren, nicht aus Metall; Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Möbel und Einrichtungsgegenstände; Behausungen und Betten für Tiere; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, nicht für einen bestimmten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall
21 Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Gegenstände für die Gartenarbeit; Bürsten, Pinsel und Besen sowie Bürstenmachermaterial; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Putzgeräte und Putzzeug; Kosmetik- und Toilettenutensilien sowie Badezimmerartikel; Gegenstände für die Tierhaltung; Haushaltsgegenstände für Bekleidung und Schuhwaren
24 Stoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Filtermaterialien aus Textilien
25 Kopfbedeckung; Bekleidungsstücke; Schuhwaren
27 Fußbodenbeläge und künstliche Bodenbeläge; Wand- und Deckenverkleidungen
28 Sportartikel- und Ausrüstungen; Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten
29 Fleisch; Fisch, Meeresfrüchte und Weichtiere; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Vogeleier und Eierprodukte; Öle und Fette; verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; Fertiggerichte, Suppen und Brühen, Snacks und Desserts
30 Fertiggerichte und pikante Snacks; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe; Back- und Konditoreiwaren, Schokolade und Süßspeisen; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür
32 Bier und Brauereiprodukte; nichtalkoholische Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken
34 Tabak und Tabakwaren, einschließlich Tabakersatzstoffe; Streichhölzer; Raucherartikel; Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten sowie Aromastoffe und Lösungen hierfür
41 Bildung, Erziehung, Unterhaltung und Sport; Verlags- und Berichtswesen; Übersetzung und Dolmetschen
43 Vorübergehende Beherbergung von Gästen; Dienstleistungen von Tierpensionen; Vermietung von Möbeln, Haushaltswäsche und Tafelzubehör; Verpflegung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Mai 2017 201700113611 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. September 2016 201620496040 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
01. April 2016 201520322847 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020150592412