KOPFGETRIEBEÖL Nicht in Motoren schütten! – Infos zur Marke Nr 3020150584487 (DPMA, 05.11.2015)

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Die Deutsche Marke KOPFGETRIEBEÖL Nicht in Motoren schütten! wurde als Wort-Bildmarke am 05.11.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.11.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Schwarz #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Weiß, grau, silber #Etiketten, Collarettes (Flaschenhalsetiketten) #Andere Flaschen oder Fläschchen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020150584487
Registernummer	302015058448
Internationale Marke	Nr. IR1304928, 24. Juli 2024

Anmeldedatum	05. November 2015
Veröffentlichungsdatum	31. Dezember 2015
Eintragungsdatum	26. November 2015
Beginn Widerspruchsfrist	31. Dezember 2015
Ende Widerspruchsfrist	31. März 2016
Ablaufdatum	30. November 2025

Markeninhaber

Marius Müller

88090 Immenstaad
DE

Markenvertreter

Vogel & Partner Rechtsanwälte mbB

70173 Stuttgart DE

Waren und Dienstleistungen

16 Papier, Pappe [Karton] und Waren aus diesen Materialien, nämlich Schilder, Werbeschilder und Werbetafeln aus Papier oder Pappe; Druckereierzeugnisse, insbesondere Flyer, Werbebroschüren und Werbepublikationen; Fotografien; Schreibwaren; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in einer anderen Klasse enthalten ist

25 Bekleidungsstücke einschließlich Oberbekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Sweatshirts und Kapuzenpullover sowie Unterbekleidung; Schuhwaren; Kopfbedeckungen

33 alkoholische Getränke, ausgenommen Bier, einschließlich Spirituosen, insbesondere Liköre und Branntwein sowie likör- und branntweinhaltige Getränke; alkoholische Mischgetränke, ausgenommen Biermischgetränke

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
22. Juni 2018	201800188805	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. April 2016	201520334052	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
26. November 2015	201520317739	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen