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Die Deutsche Marke TONY BENNET wurde als Wortmarke am 03.11.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.04.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020150581011 |
| Registernummer | 302015058101 |
| Anmeldedatum | 03. November 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Mai 2016 |
| Eintragungsdatum | 04. April 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. Mai 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. August 2016 |
| Ablaufdatum | 30. November 2025 |
Markeninhaber
42657 Solingen
DE
Markenvertreter
50667 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
2
Färbemittel, Farbstoffe, Pigmente und Tinten; Nahrungsmittel- und Getränkefarbstoffe; Verdünnungs- und Verdickungsmittel für Anstrich- und Färbemittel sowie für Tinten; Anstrichmittel; Blattmetalle und Metalle in Pulverform; Farben und Tünchen; Lacke und Firnisse; konservierende Anstrichmittel; Naturharze im Rohzustand
3
Körperpflegemittel; Präparate für die Mundhygiene; Parfümeriewaren und Duftstoffe; Körperreinigungs- und Körperpflegepräparate; ätherische Öle und aromatische Extrakte
4
Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
6
Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Metallwaren; Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall
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Ausrüstung für die Land- und Forstwirtschaft sowie den Gartenbau; Roboter; Elektrogeneratoren; Schneide-, Bohr-, Schleif-, Schärf- und Oberflächenbehandlungsausrüstung; Mühlen und Zerkleinerungsmaschinen; Fräs- und Formmaschinen; Druck- und Buchbindemaschinen; Textil- und Ledernähausrüstung; Textilfertigungsmaschinen; Papierfertigungsmaschinen; Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken; Spritzmaschinen; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen
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Hairstylinggeräte; Werkzeuge zur Körperverzierung; Maniküre- und Pediküregeräte; Rasierapparate; Werkzeuge zum Scheren von Tieren; scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen; Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Essbestecke; handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten
9
Datenbanken [elektronische]; bespielte Medien; Software; informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität; elektrische und elektronische Bauteile; optische Verstärkungsgeräte; Laser; korrigierende Brillen und Kontaktlinsen; Sonnenbrillen; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Tauchausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren
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Bräunungsapparate; sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungseinrichtungen; Brenner, Boiler und Heizgeräte; Beleuchtung und Lichtreflektoren; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Kamine; Filter für Industrie und Haushalt; industrielle Aufbereitungsanlagen; persönliche Heiz- und Trockengeräte; Trockenanlagen; Kühl- und Gefrierausrüstung; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Anzünder
14
Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Juwelierwaren; Zeitmessgeräte; andere Waren aus Edelmetall und Edelsteinen sowie Imitationen hiervon; Schmuck- und Uhrenbehältnisse
15
Musikinstrumente; Musikzubehör
16
Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Druckereierzeugnisse; Papier und Pappe; Banknotenhalter; Einweg-Papierartikel
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natürliche und künstliche Wursthaut; Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Leder und Lederimitationen, Pelze und Tierhäute sowie Waren daraus; Sattlerwaren, Peitschen und Tierbekleidung
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Waren, nicht aus Metall; Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Möbel und Einrichtungsgegenstände; Behausungen und Betten für Tiere; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, nicht für einen bestimmten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall
21
Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Gegenstände für die Gartenarbeit; Bürsten, Pinsel und Besen sowie Bürstenmachermaterial; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Putzgeräte und Putzzeug; Kosmetik- und Toilettenutensilien sowie Badezimmerartikel; Gegenstände für die Tierhaltung; Haushaltsgegenstände für Bekleidung und Schuhwaren
24
Stoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Filtermaterialien aus Textilien
25
Kopfbedeckung; Bekleidungsstücke; Schuhwaren
27
Fußbodenbeläge und künstliche Bodenbeläge; Wand- und Deckenverkleidungen
28
Sportartikel- und Ausrüstungen; Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten
29
Fleisch; Fisch, Meeresfrüchte und Weichtiere; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Vogeleier und Eierprodukte; Öle und Fette; verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; Fertiggerichte, Suppen und Brühen, Snacks und Desserts
30
Fertiggerichte und pikante Snacks; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe; Back- und Konditoreiwaren, Schokolade und Süßspeisen; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür
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Bier und Brauereiprodukte; nichtalkoholische Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken
34
Tabak und Tabakwaren, einschließlich Tabakersatzstoffe; Streichhölzer; Raucherartikel; Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten sowie Aromastoffe und Lösungen hierfür
41
Bildung, Erziehung, Unterhaltung und Sport; Verlags- und Berichtswesen; Übersetzung und Dolmetschen
43
Vorübergehende Beherbergung von Gästen; Dienstleistungen von Tierpensionen; Vermietung von Möbeln, Haushaltswäsche und Tafelzubehör; Verpflegung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Mai 2017 | 201700113883 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. September 2016 | 201620496925 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. April 2016 | 201520322846 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150581011