302015058077 Logo (DPMA, 23.10.2015)
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Die Deutsche Marke 302015058077 wurde als Bildmarke am 23.10.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.01.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Türme oder Masten, Bohrtürme (außer 7.1.16), Sendemasten #Masken oder phantasievolle oder nicht identifizierbare Köpfe #Wohnungen oder Gebäude stilisiert
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020150580775 |
| Registernummer | 302015058077 |
| Anmeldedatum | 23. Oktober 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Februar 2016 |
| Eintragungsdatum | 08. Januar 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. Februar 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. Mai 2016 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2025 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
16
Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme; Schwämme; Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke]; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohres oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
24
Webstoffe; Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken; Tischdecken
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
28
Spiele; Spielzeug; Turnartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
30
Kaffee; Tee; Kakao; Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioca; Sago; Mehle; Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren; feine Konditorwaren; Speiseeis; Zucker; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Senf; Essig; Soßen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis
33
alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Juni 2016 | 201620383899 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 08. Januar 2016 | 201520313818 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150580775