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Die Deutsche Marke Oli.P wurde als Wortmarke am 03.11.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.02.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020150580597 |
| Registernummer | 302015058059 |
| Anmeldedatum | 03. November 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. März 2016 |
| Eintragungsdatum | 16. Februar 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. März 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Juni 2016 |
| Ablaufdatum | 30. November 2025 |
Markeninhaber
Markenvertreter
10707 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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bespielte und unbespielte elektronische, magnetische und elektromagnetische Datenträger und Datenspeichermedien; bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compactdiscs [CDs], Tonbänder, Tonkassetten [Compactcassetten], Audio DVDs, Laserplatten; aus dem Internet oder einem globalen Netzwerk herunterladbare Klingeltöne, Musik, MP3s, Grafiken, Spiele und Bilder für drahtgebundene und drahtlose Kommunikationsgeräte und Mobiltelefone; bespielte und unbespielte Bildträger und Bild/Tonträger, insbesondere DVDs, Videoplatten [Bildplatten], Videodisks, Blue Ray Disks, Videokassetten und Videobänder, Laserplatten; Geräte zur Aufnahme, Wiedergabe und Übertragung von Daten, Sprache, Textsignalen, Ton und Bild; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Computerprogramme; Computersoftware; Computerspiele; Computerprogramme und Computersoftware für Video-, Computer- und Internetspiele sowie andere elektronische und/oder visuelle Spiele; Computerprogramme und Computersoftware für Mobiltelefone und drahtlose Kommunikationsgeräte; Bild-, Ton- und Videoaufzeichnungen; an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Hüllen, Etuis und Taschen für CDs und andere elektronische, magnetische und elektromagnetische Datenträger; elektronische Publikationen [herunterladbar] und digitalisierte Druckerzeugnisse; Karten mit Magnetstreifen; Smartcards; Telefonkarten [codiert]; dekorative Magnete; Brillenerzeugnisse [soweit in Klasse 09 enthalten], einschließlich Sonnenbrillen und Brillen
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Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Banknotenhalter; Einweg-Papierartikel; Druckereierzeugnisse; Papier und Pappe; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Leder und Lederimitationen; Waren aus Leder und Lederimitationen [soweit in Klasse 18 enthalten], nämlich gegerbtes Leder, Kauartikel aus Rohhaut für Hunde, Kinnriemen aus Leder, Lederschnüre, Pelze (Tierfelle), Verpackungsbehälter aus Leder für gewerbliche Zwecke; Koffer, insbesondere Handkoffer; Taschen soweit in Klasse 18 enthalten; Aktentaschen; Reise-, Sport-, Trage- und Umhängetaschen; Reise-, Trage- und Packbeutel, Verpackungsbeutel aus Leder [vorgenannte Waren soweit in Klasse 18 enthalten]; Hüfttaschen; Ruck- und Packsäcke [für Reisezwecke]; paypacks [kleinere Rucksäcke für Tagestouren]; Einkaufstaschen; Handtaschen; Kultur- und Waschtaschen und -beutel; Handtuchtaschen- und -beutel; Kindertragen; Schultaschen; Schulbeutel; Brustbeutel, auch für Pässe; Dokumententaschen und -mappen; Geldbeutel; Brieftaschen; Schlüsseltaschen; Schirme gegen Sonne und Regen; Spazierstöcke; Bergstöcke; Trekkingstöcke; Sattlerwaren; Lederwaren für Tiere [soweit in Klasse 18 enthalten], insbesondere Leinen und Halsbänder; Bekleidungsstücke für Tiere; Geschirre, Sattel- und Zaumzeug für Tiere; Halsbänder für Tiere; Rucksäcke für Tiere
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Tiernäpfe; Trinkgeschirre; Wasserflaschen und -tränken; Kämme, Schwämme und Bürsten für die Tierpflege; Reinigungsgeräte [handbetätigt]; Reinigungstücher; Putzzeug für Tiere; Waren aus Porzellan und Steingut für Tiere, soweit in Klasse 21 enthalten; Haustierkäfige
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Spielzeug für Tiere; Sportartikel für Tiere, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Videospiele als Zusatzgeräte für einen externen Bildschirm oder Monitor
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landwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit in Klasse 31 enthalten; gartenwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit in Klasse 31 enthalten; forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit in Klasse 31 enthalten; Samenkörner; lebende Tiere; frisches Obst; frisches Gemüse; Tierfutter und Zusätze für Tierfutter [nicht für medizinische Zwecke], inklusive Tierkekse und Tiersnacks; Kalkschulp [Sepiaschalen] für Tiere; Knochen und essbare Kauartikel für Tiere; Streu für Tiere; Hundebiskuits; Hundedrops; Futtermittelzusätze für nichtmedizinische Zwecke, insbesondere nichtmedizinische Nahrungs-, Ergänzungs- und Stärkungsmittel sowie diätetische Erzeugnisse für Hunde für nichtmedizinische Zwecke; Algensäfte; Moorpräparate; Getränke für Hunde; Ergänzungsfuttermittel mit Vitaminen, Mineralstoffen und/oder Spurenelementen, nicht für medizinische Zwecke
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Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Betrieb eines Tonstudios; Dienstleistungen eines Tonstudios; Musikproduktion; Planung, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen sportlicher und/oder kultureller Art, sowie von Konzerten, Events und Festivitäten, insbesondere Veranstaltungen von Ausstellungen für kulturelle Zwecke; Betrieb eines Clubs [Unterhaltung]; Betrieb eines Vergnügungsparks; Veröffentlichung von Büchern; Vermietung von Bühnendekoration; Betrieb einer Diskothek; Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Fernsehunterhaltung; Filmverleih; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Herausgabe von Texten [ausgenommen Werbetexte]; Betrieb von Kinos; Künstlerdienste [Betrieb einer Modellagentur für Künstler]; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Musikdarbietungen; Party-Planung [Unterhaltung]; Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen; Rundfunkunterhaltung; Produktion von Shows; Betrieb von Tonstudios; Synchronisation; Theateraufführungen; Vermietung von Tonaufnahmen; Dienste von Unterhaltungskünstlern; Veranstaltung von Bällen; Veranstaltung von Unterhaltungsshows und Wettbewerben, soweit in Klasse 41 enthalten; Auskünfte über Veranstaltungen [Unterhaltung]; Verfassen von Drehbüchern; Vermietung von Audiogeräten; Vermietung von Beleuchtungsgeräten; Vermietung von Filmgeräten; Vermietung von Filmzubehör; Vermietung von Theaterdekoration; Bearbeitung von Videobändern; Videofilmproduktion; Videoverleih [Bänder, Kassetten]; Zirkusdarbietungen; Publikation, nämlich das Verlegen und Veröffentlichen von Druck- und Zeitschriften sowie Druckerzeugnissen, insbesondere von Magazinen, Büchern, Postern, Plakaten, Photographien, soweit in Klasse 41 enthalten; Desktop-Publishing [Erstellen von Publikationen mit dem Computer]; Bereitstellen von elektronischen Publikationen [nicht herunterladbar]; Online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Ton-, Film-, Videofilm-, Fernseh- und Musikproduktion; Aufzeichnung von Videobändern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. April 2022 | 202200114971 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Juli 2016 | 201620431864 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. Februar 2016 | 201520314004 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150580597