302015057994

DPMA DPMA 2015 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302015057994 wurde als Bildmarke am 30.10.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.02.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Inschriften in kyrillischen Schriftzeichen (russisch, bulgarisch usw.)

Markendetails Letztes Update: 28. Juni 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020150579947
Registernummer 302015057994
Anmeldedatum 30. Oktober 2015
Veröffentlichungsdatum 24. März 2016
Eintragungsdatum 23. Februar 2016
Beginn Widerspruchsfrist 24. März 2016
Ende Widerspruchsfrist 24. Juni 2016
Ablaufdatum 31. Oktober 2025

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch; Fleischwaren, eingesalzen; Fleischkonserven; Wurst; Wurstwaren; Schinken; Fisch; Geflügel; Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes Obst und Gemüse; Gallerten [Gelees]; Konfitüren; Kompotte; Eier; Milch; Milchprodukte; Speiseöle; Speisefette; diätetische Nahrungsmittel, soweit in Klasse 29 enthalten; Brotaufstriche, soweit in Klasse 29 enthalten; Feinkostsalate soweit in Klasse 29 enthalten; alle vorgenannten Erzeugnisse auch tiefgefroren und/oder gekühlt; alle vorgenannten Erzeugnisse auch als Fertiggerichte oder Halbfertiggerichte ungekühlt, gekühlt oder tiefgefroren
30 Kaffee; Tee; Kakao; Kaffee- Ersatzmittel; Reis; Tapioka; Sago; Mehle; Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren; feine Konditorwaren; Speiseeis; Zucker; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Senf; Essig; Soßen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis; Pasteten und Teigtaschen ungefüllt, unbelegt und/oder mit Füllungen aus Erzeugnissen der Klassen 29 und 30
31 Samenkörner; landwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; gartenwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst; frisches Gemüse; Sämereien; natürliche Pflanzen; natürliche Blumen; Futtermittel; Malz
32 Biere; Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer; alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. Juni 2024 202400213016 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Juli 2016 201620439911 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. Februar 2016 201520314561 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020150579947