BOCHOLTER KIRMES Logo (DPMA, 02.11.2015)
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Die Deutsche Marke BOCHOLTER KIRMES wurde als Wort-Bildmarke am 02.11.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.02.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Teilrahmen, Verzierungen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Herzen #Fünf Farben und mehr #Andere Backwaren, Doughnuts, Waffeln, Brezeln
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020150579653 |
| Registernummer | 302015057965 |
| Anmeldedatum | 02. November 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. März 2016 |
| Eintragungsdatum | 02. Februar 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. März 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. Juni 2016 |
| Ablaufdatum | 30. November 2025 |
Markeninhaber
53881 Euskirchen
DE
Markenvertreter
28357 Bremen
DE
Waren und Dienstleistungen
25
Bekleidungsstücke für Damen, Herren und Kinder; Schuhwaren [ausgenommen orthopädische Schuhe]; Kopfbedeckungen; Stirnbänder [Bekleidung]; Schals; Mützen; Handschuhe [Bekleidung]; Sporttrikots; Fausthandschuhe; Ohrenschützer [Bekleidung]; Halstücher; Hosenträger
28
Spielzeug; Spiele; Spielsachen; Turn- und Sportartikel sowie -ausrüstungen; elektrisches und elektronisches Spielzeug, Spiele und Spielsachen; Modelle und Fahrzeuge mit Funksteuerung, Batteriebetrieb und Funksteuerung sowie deren Zubehör; verkleinerte Fahrzeugmodelle; elektronische Hand- und Computerspiele [Hardware]; Action-Figuren und deren Zubehör; Marionetten; Puzzles; Spielzeug und Puzzlespiele für Erwachsene; Christbaumschmuck; Drachen und Drachenleinen; Plüschspielzeug; Puppen und Zubehör für Puppen; Ballons; Springseile; Bälle; technische Apparate für Vergnügungszwecke [Vergnügungsparks], nämlich Fahrgeschäfte, Karussells, Autoscooter, Fahrgeschäfte mit beweglichen Wänden und Bodenflächen, Laufgeschäfte, Belustigungsgeschäfte und Spielgeschäfte, alle vorgenannten Waren als stationäre Einrichtungen wie auch als transportable Vorrichtungen
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Backwaren [fein]; Bonbons; Brioches [Gebäck]; Dessert-Muse [Süßwaren]; Eiscreme, insbesondere frisch hergestellte Eiscreme, frisch hergestellte Fruchteiscreme, Eiskonfekt; Fruchtsaucen; Milchkaffee, Milchkakao, Milchschokolade [Getränke]; Mandeln mit Schokoladenüberzug; Mandeln mit Zuckerbezug; Nüsse mit Schokoladenüberzug; Nüsse mit Zuckerüberzug; Petits Fours [Gebäck]; Pfannkuchen [Crèpes]; Popcorn; Sorbets [Speiseeis]; Speiseeis; Torten; Waffeln und frisch gebackene Waffeln; Zuckerwaren; Konfekt; Erdnüsse [kandiert]
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alkoholfreie Fruchtgetränke; alkoholfreie Getränke; Apfelsaft [Süßmost]; Bier; Bier-Cocktails; Cocktails [alkoholfrei]; Fruchtsäfte; Gemüsesäfte [Getränke]; isotonische Getränke; kohlensäurehaltige Wässer; Limonaden; Malzbier; Tomatensaft [Getränke]; Traubenmost [unvergoren]
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kulturelle Veranstaltungen; Unterhaltung, insbesondere Dienstleistungen, deren Zweck die Zerstreuung, Belustigung oder Entspannung von Personen ist, insbesondere durch Dienstleistungen eines Schaustellers, durch Betreiben von technischen Apparaten für Vergnügungszwecke, Fahrgeschäften, Karussells, Autoscootern sowie durch das Betreiben von Lauf-, Belustigungs- und Spielgeschäften und durch Veranstaltung von Gewinn spielen, nämlich mittels Geld und jeton-betätigten Glücksspielautomaten und Ausspielungen wie Lotterien
43
Betrieb eines Cafés; Betrieb eines Eiscafés; Verpflegung von Gästen in Cafés und Cafeterien; Verpflegung von Gästen in Lokalen; alle vorgenannten Dienstleistungen auch in nicht stationären gastronomischen Einrichtungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Juli 2016 | 201620414772 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 02. Februar 2016 | 201520313012 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150579653