R.PROTECT Logo (DPMA, 22.10.2015)
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Die Deutsche Marke R.PROTECT wurde als Wort-Bildmarke am 22.10.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.12.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mathematische Zeichen #Ein Viereck #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020150573027 |
| Registernummer | 302015057302 |
| Anmeldedatum | 22. Oktober 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Januar 2016 |
| Eintragungsdatum | 21. Dezember 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. Januar 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. April 2016 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2025 |
Markeninhaber
73066 Uhingen
DE
Markenvertreter
71665 Vaihingen
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; sämtliche Waren ausschließlich für Hilfsstoffe der Schweißtechnik
2
Beizen; Rostschutzmittel; sämtliche Waren ausschließlich für Hilfsstoffe der Schweißtechnik
4
Technische Öle und Fette; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoffe]
6
Transportable Bauten aus Metall; Baumaterialien aus Metall; unedle Metalle und deren Legierungen; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre
9
Schutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch, nämlich Kopfschutzschilde, Schutzhelme für Schweißarbeiten, Schweißmasken, Handschutzschilde, Schweißschutzgläser, Atemschutz, Gehörschutz, Schutzhandschuhe, Schutzkleidung für Schweißarbeiten, Schutzbrillen, Ohrschutzstöpsel; Elektrische betriebene Atemschutzeinheiten
17
Waren aus Kunststoff, insbesondere Decken, Kissen, Vorhänge zur lsolierung gegen Funkenflug, Hitze, Staub, Schweißdämpfe
19
Wände, nicht aus Metall, als Funken- und Hitzeschutz bei Schweißarbeiten
35
Dienstleistungen eines Einzelhändlers auf dem Gebiet der Schweißtechnik und dem Arbeitsschutz für Personen bei der Ausführung von Schweißarbeiten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Oktober 2023 | 202300341523 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Juni 2016 | 201520368174 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 13. Mai 2016 | 201520368174 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 10. Mai 2016 | 201620532700 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 21. Dezember 2015 | 201520303006 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150573027