Gehirnschrittmacher Logo (DPMA, 15.10.2015)
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Die Deutsche Marke Gehirnschrittmacher wurde als Wort-Bildmarke am 15.10.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.02.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Weiß, grau, silber #Grün #Akrobaten, Athleten, Tänzer, Jongleure, nackte Männer, sportlich aktive Männer, Männer auf dem Fahrrad, auf dem Motorrad usw. (außer 2.1.2, 2.1.12, 2.1.14, 2.1.20 und 2.1.21) #Andere stilisierte Männer #Satz von Linien, die Schall oder elektromagnetische Wellen hervorrufen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020150569437 |
| Registernummer | 302015056943 |
| Anmeldedatum | 15. Oktober 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. März 2016 |
| Eintragungsdatum | 17. Februar 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. März 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Juni 2016 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2035 |
Markeninhaber
63329 Egelsbach
DE
Waren und Dienstleistungen
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Physiotherapie- und Rehabilitationsgeräte; Apparate zur Diagnose und Therapie neurologischer Erkrankungen; medizinische Geräte für die Logopädie; medizinische Geräte für die Ergotherapie; medizinische Geräte für Körperübungen; Massagegeräte; orthopädische Artikel, nämlich Gehhilfen wie Orthesen, Stehorthesen, reziproke Gehorthesen, Exoprothesen, Beinschienen, Orthesengelenke; orthopädische Schuheinlagen; orthopädische Gelenkbandagen; Kissen für medizinische Zwecke und zur Verhütung von Druckbeschwerden und Durchliegen von Kranken [Decubitus-Prophylaxe]; Krankenunterlagen; Matratzen für medizinische Zwecke; Rehabilitationsmittel, nämlich Rollatoren; Krücken; Unterarmgehstützen; Stehständer; Stehtrainer; Sonderanfertigungen und Orthesenzubehör, nämlich Handgriffe für Stehtrainer, Kopf-, Rumpf-, Rücken-, Becken-, Knie-, Waden- und Fußpelotten, entsprechende Gurte zur Körperfixierung; Gehwagen mit entsprechenden Haltegriffen, Armauflagen, Beckenpositionier- und Fixationshilfen; Gurtsysteme zur Fixierung behinderter Menschen im Rollstuhl; Apparate zur elektrischen Stimulation von Muskelgruppen; Apparate zur elektrischen Stimulation von Nerven; Apparate für die Stimulation von Akkupunkturpunkten; Trainingsgeräte zur Stimulation für medizinische Zwecke; Apparate zur therapeutischen Stimulation der Muskeln; Apparate zur therapeutischen Stimulation des Körpers; Reizstromapparate für therapeutische Behandlungen; Magnetfeldgeneratoren für medizinische Zwecke; ärztliche Apparate und Instrumente in Bezug auf neurovegetative Reaktivität
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Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Kongressen, Konferenzen, Workshops und Fortbildungsveranstaltungen; Unterricht; Erziehung; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen, nämlich für Mitarbeiter von Gesundheitseinrichtungen, medizinischen Rehabilitations- und Kureinrichtungen; Ausbildung; sportliche Aktivitäten, insbesondere Organisation und Durchführung von Behindertensportveranstaltungen; Aus- und Weiterbildung für Orthopädietechniker, Therapeuten und Ärzte; Organisation und Durchführung von Schulungen und Seminaren im Bereich der Physiotherapie, Rehabilitation und Orthetik sowie Assessment, nämlich Untersuchung behinderter Menschen mit unterschiedlichen Behinderung zu Aus- und Weiterbildungszwecken
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medizinische Dienstleistungen, ausgenommen der Dienstleistungen eines Arztes oder eines Tierarztes; Gesundheitspflege für Menschen; Dienstleistungen eines Physiotherapeuten; Dienstleistungen eines Chiropraktikers; Dienstleistungen eines Ergotherapeuten; Durchführung von medizinischen Massagen; physiotherapeutische Behandlungen; Entwicklung von individuellen physiotherapeutischen Therapiekonzepten; Dienstleistungen eines Heilpraktikers im Zusammenhang mit der Aufstellung von Behandlungsplänen und der Beratung über Rehabilitationsmittel und Rehabilitationshilfen; Dienstleistungen eines Heilpraktikers im Zusammenhang mit der individuellen Anpassung von orthopädischen Gehhilfen; Dienstleistungen eines Heilpraktikers im Zusammenhang mit der individuellen Anpassung von Apparaten zur elektrischen Stimulation von Muskelgruppen; Dienstleistungen eines Heilpraktikers im Zusammenhang mit der individuellen Anpassung von Trainingsgeräten zur Stimulation für medizinische Zwecke; Betrieb einer Rücken- und Gehschule [medizinische Dienstleistungen]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Mai 2025 | 202400375247 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 18. Juli 2016 | 201620433915 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. Februar 2016 | 201520304798 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150569437