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Die Deutsche Marke TIBA wurde als Wortmarke am 14.10.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.02.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020150560162 |
| Registernummer | 302015056016 |
| Internationale Marke | Nr. IR1339043, 17. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 14. Oktober 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. März 2016 |
| Eintragungsdatum | 15. Februar 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. März 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Juni 2016 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2025 |
Markeninhaber
44795 Bochum
DE
Markenvertreter
45128 Essen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Schieber oder Ventile [ausgenommen als Maschinenteile], aus Metall; Klappen-Ventile aus Metall, für Wasserleitungen; Klappen-Ventile, aus Metall, für Drainagerohre; Behälter [Tanks] aus MetaII; Tanks aus Metall; Tanks aus Metall für flüssige Brennstoffe; Niveauregel-Ventile; Wegeventile
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Maschinen für den Bergbau; Grubenausbaumaschinen; Ventile als Teile von Bergbaumaschinen und Grubenausbauten; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; hydraulische Steuerungssysteme und -apparate für Maschinen; Druckventile [Maschinenteile]; Druckreduzierventile [Maschinenteile]; Ventile für Maschinen; Ventilbetätiger; Ölfilter; Pressfilter; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Filter für Motoren; Pumpen; Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Hydraulikmotoren, -zylinder, -stempel und -kolben; Armaturen für Maschinen; Anlagen, bestehend insbesondere aus Tanks, Flüssigkeitspumpen und -ventilen zur Aufbereitung von Kühlflüssigkeiten, Schmierflüssigkeiten und Hydraulikflüssigkeiten, insbesondere an Werkzeugmaschinen und Bergbaumaschinen; Emulsionsmischmaschinen und daraus bestehende Anlagen
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Steuerungen und elektronische Steuerungskomponenten für Bergbaumaschinen und Grubenausbauten; elektrische Leistungssteuerungsapparate; Software zur Steuerung industrieller Abläufe; elektrische Regelventile; Magnetventile [elektromagnetische Schalter]; elektrohydraulische Steuerungen; Magnetschalter; Näherungsschalter; Niveauwächter; Temperaturschalter; Prüfstände; wissenschaftliche, Vermessungs-, fotographische, optische, akustische, magnetische, Schwerkraft-, Inertial-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, und Rettungsapparate und -instrumente, insbesondere zur Anwendung im Bergbau; Apparate und Instrumente für die Messung, Leitung, Verteilung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung von elektrischem Strom und elektrischen Signalen, insbesondere zur Anwendung im Bergbau; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von elektrischen, akustischen, optischen Signalen und Bildern, insbesondere zur Anwendung im Bergbau; Geräte und Systeme zur Umwandlung von elektrischen, akustischen, optischen Signalen und Bildern in Funksignale, insbesondere zur Anwendung im Bergbau; Geräte und Systeme zur Überwachung, Erkennung und Analyse von Funksignalen, insbesondere zur Anwendung im Bergbau; Antennen, insbesondere Sende-, Empfangs- und Peilantennen, insbesondere zur Anwendung im Bergbau; lokale Datenübertragungsnetzwerke in Bergwerken, insbesondere untertagig; Kabel, Lichtwellenleiter, Funksendegeräte und Funkempfangsgeräte zur Signal- und Datenübertragung im insbesondere untertagigen Bergbau; Sensoren; Drucksensoren; Lagesensoren; Neigungssensoren; Positionssensoren; Bewegungssensoren; Wegemessgeräte; Wärmesensoren; Gassensoren; Spektralanalysatoren; Geräte und Apparate zum Empfangen, Auswerten und Anzeigen von elektromagnetischer Strahlung; PH-Messgeräte und Dichtemessgeräte für industrielle Kühl- und Hydraulikflüssigkeiten; Geräte und Apparate zum Messen und Erfassen der elektromagnetischen Verträglichkeit, sämtliche insbesondere zum Einsatz im untertägigen Bergbau; Geräte und Apparate für die sensorgestützte Navigation und Steuerung von Abbaumaschinen, Ausbaumaschinen, Fördermaschinen und Transportgeräten im insbesondere untertagigen Bergbau; Geräte zur Datenverarbeitung, insbesondere zur Informationsaufbereitung, datenbankbasierten Informationsgewinnung, Signalanalyse, Signalvergleich, Signalauswertung, Signalklassifikation, Signalcodierung und -decodierung, Signalmodulation und -demodulation, Verfahrenserkennung, Mustererkennung und Musterauswertung; Steuereinrichtungen für den Betrieb von Bergwerken für die Automatisierung von Gewinnungs-, Förder- und Ausbauprozessen im insbesondere untertagigen Bergbau, bestehend aus elektronischer Hardware [soweit in Klasse 9 enthalten], und zwar insbesondere aus Computern, Prozessoren, Empfängern, Steuerschaltgeräten und Stromversorgungsgeräten, Funkgeräten, Funkempfängern, Bildschirmen, Tastaturen, Eingabeeinrichtungen, Strom- und Spannungsverstärkern, elektrischen Speichern, explosionsgeschützten Gehäusen; Apparate und Sensoren für die Datengewinnung; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Bildschirme und Monitore für die Datenspeicherung, -verarbeitung, -auswertung und -aufbereitung; Funksende- und -empfangsgeräte, Funktranceiver, Empfangs- und Sendeantennen für die Daten-‚ Signal- und elektrische Befehlsübertragung; Programme für die Datenverarbeitung; Apparate und Geräte für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regeltechnik; elektrische Netzgeräte
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Beratung in Bezug auf die Installation von elektrischen, elektrohydraulischen und hydraulischen Steuerungen und Ventilen; Entwicklung, Montage [Installation], Wartung und Reparatur von Steuerungen und Ventilen; Reparaturdienstleistungen in Bezug auf Bergbaumaschinen und Grubenausbauten; Beratung in Bezug auf den Betrieb untertagiger Bergwerke hinsichtlich Personensicherheit, Bewetterung und schlagende Wetter sowie Automatisierung des Abbaus und Ausbaus; Entwurf, Installation, Einrüstung, Inbetriebnahme, Wartung und Reparatur von Systemen zur Personenerfassung, -sicherheit, Bewetterungs- und Gasanalyse in untertagigen Bergwerken; Entwurf, Installation, Einrüstung, Inbetriebnahme, Wartung und Reparatur von Systemen, Anlagen und Geräten in untertagigen Bergwerken zum Kohleabbau, Strebausbau, Kohleförderung, Sicherung des störungsfreien Abbaus, Ausbaus und Vortriebs, Sicherheit von Mensch und Material, Vermeidung von Wasser- und Gaseinbrüchen sowie Gasexplosionen, Automatisierung des Abbaus und Ausbaus
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Ausbildung; Einweisungen, Unterricht und Schulungen zur Bedienung, Handhabung, Überwachung und automatischem Betrieb von untertagigen Bergwerksmaschinen sowie der Steuerungseinrichtungen für den Betrieb des Abbaus und des Ausbaus einschließlich der Apparate und Instrumente für die Datenerfassung, Befehlseingabe, Datenübertragung, Datenauswertung; Einweisungen, Unterricht und Schulungen zur Bedienung, Handhabung, Überwachung von Personenerfassungseinrichtungen und -systemen; Einweisungen, Unterricht und Schulungen zur Bedienung, Handhabung, Überwachung der Einrichtungen und Systemen zur Bewetterungserfassung
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Entwurf, Entwicklung, Installation, Inbetriebnahme und Wartung von Computerprogrammen für den Betrieb und die Überwachung von Bergwerksmaschinen, insbesondere Abbaumaschinen und Ausbaumaschinen, zur Personenerfassung und zur Erfassung der Bewetterung; Entwurf, Entwicklung, Installation, Inbetriebnahme und Wartung von elektronischen Geraten und Systemen für den Betrieb und die Überwachung von Bergwerksmaschinen, insbesondere Abbaumaschinen und Ausbaumaschinen, zur Personenerfassung und zur Erfassung der Bewetterung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Mai 2023 | 202300178747 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Dezember 2020 | 202000405751 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Januar 2019 | 201900006706 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Juli 2016 | 201620430604 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. Februar 2016 | 201520286130 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150560162