bb Logo (DPMA, 14.10.2015)
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Die Deutsche Marke bb wurde als Wort-Bildmarke am 14.10.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.11.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstaben oder Ziffern in perspektivischer Darstellung (zur Mitte, zu einer Extremität oder zu beiden Extremitäten hin abnehmend - geradlinig) #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Ein Viereck
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020150559946 |
| Registernummer | 302015055994 |
| Internationale Marke | Nr. IR1298222, 17. November 2024 |
| Anmeldedatum | 14. Oktober 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Dezember 2015 |
| Eintragungsdatum | 10. November 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. Dezember 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. März 2016 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2025 |
Markeninhaber
09117 Chemnitz
DE
Markenvertreter
70174 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Parfümeriewaren und Duftstoffe; Deodorants für den persönlichen Gebrauch [Parfümeriewaren]; Reinigungs- und Duftpräparate; Ätherische Öle; aromatische Extrakte; Bade- und Duschzusätze; Shampoos; Duschgele; Körperpflegemittel; Körperreinigungs- und Körperpflegepräparate; Seifen; Gele; Enthaarungs- und Rasiermittel; Kosmetika; Make-up; Haarpräparate; Haarkuren; Präparate für die Mundhygiene
20
Möbel und Einrichtungsgegenstände; Betten; Bettzeug; Matratzen; Kissen; Polster; Innenjalousien und -rollos sowie Befestigungsteile hierfür sowie für Vorhänge; Spiegel [versilbertes Glas]; Kleiderbügel; Kleiderhaken; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Behälter, nicht aus Metall [ausgenommen Mülltonnen]; Behälterverschlüsse und Halter für Behälter, nicht aus Metall
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Geschirr; Kochgeschirr; Behälter; Haushaltsgeräte; Haushaltstabletts; Siebe für Haushaltzwecke; Verneblungsgeräte für Haushaltszwecke; Zerstäuber für Haushaltszwecke; Eimer für Haushaltszwecke; Körbe für den Haushalt; Glaswaren für den Haushalt; Spender für Zellstofftücher, für Haushaltszwecke; Spender für Flüssigseife [für den Haushalt]; Mixgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch; Fruchtpressen, nicht elektrische, für Haushaltszwecke; Putzgeräte; Putzzeug; Bürsten, Pinsel und Besen sowie Bürstenmachermaterial; Bürstenhalter; kosmetische Bürsten und Pinsel; Bürsten zur Körper- und Schönheitspflege; Kosmetik- und Toilettenutensilien sowie Badezimmerartikel
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Textilwaren; Textilersatzstoffe; Textilwaren zur Herstellung von Handtüchern; Textilwaren zur Herstellung von Bettbezügen; Textilwaren zur Fertigung von Vorhängen; Textilwaren für die Herstellung von Polstermöbeln; Haushaltswäsche; Bettwäsche; Decken; Textilwaren zur Verwendung als Bettzeug; Tücher [Laken]; Küchenwäsche; Tischwäsche; Tischbezüge aus Kunststoff; Badewäsche [ausgenommen Bekleidung]; Handtücher; Badeumhängetücher mit Kapuzen; Badelaken und -tücher; Waschlappen; Waschhandschuhe; Make-up-Tücher aus textilem Material; Gardinen und Vorhänge; Stoffe; Dekorationsstoffe als textile Stückwaren
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Bekleidungsstücke, einschließlich Unterwäsche; Badebekleidung für Herren, Damen und Kinder; Badeumhänge; Bademäntel; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Schuhwaren, einschließlich Badeschlappen; Kopfbedeckungen; Mützen; Kappen mit Schirmen; Tücher für den Kopf; Bademützen
27
Teppiche; Vorleger; Matten; Fußmatten; Badematten; Badezimmervorleger; Fahrzeugmatten und -teppiche; Fußbodenbeläge; künstliche Bodenbeläge; Gymnastikmatten; Wand- und Deckenverkleidungen; Tapeten
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Einzelhandelsdienstleistungen sowie Großhandelsdienstleistungen [auch über das Internet] in den Bereichen Kosmetik, Drogerie- und Parfümeriewaren, Schönheitsmittel, Toilettenmittel, Waren des Gesundheitssektors, Optikerwaren, Tonträger und Datenträger, Elektrowaren und Elektronikwaren, Juwelier- und Schmuckwaren, Uhren, Schreibwaren, Künstlerbedarfsartikel, Papierwaren, Büroartikel, Druckereierzeugnisse und Bücher, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Taschen, Sporttaschen, Taschen für Sportgeräte, Koffer, Lederwaren, Täschnerwaren, Möbel und Einrichtungsgegenstände, festliche Dekorationsartikel, Geschirr, Kochgeschirr und Behälter, Haushaltsgeräte, elektrische und elektronische Geräte für den Haushalt, Beleuchtungs-, Heizungs-, Lüftungsgeräte, Handwerkzeuge, Heimwerkerartikel und Gartenartikel, Behälter, Glaswaren, Messerschmiedewaren, Essbestecke, Textilwaren, Kurzwaren, Bett- und Tischwäsche sowie Bettwaren, Bekleidung, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Accessoires zu Bekleidungsstücken, Teppiche, Tapeten und Bodenbeläge, Sportartikel und Sportgeräte, Campingartikel, Spielwaren, Spiele, Lebensmittel, Genussmittel [nämlich Süßwaren, Kaffee, Rauchwaren, alkoholische Getränke], Getränke; Werbung; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Waren- und Dienstleistungspräsentation; Werbung durch Werbeschriften; Durchführung von Veranstaltungen, nämlich Werbeveranstaltungen; Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke sowie von Modeschauen für werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Zusammenstellen von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. April 2016 | 201520319297 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 10. November 2015 | 201520286099 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150559946