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DPMA DPMA 2015 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke i wurde als Wort-Bildmarke am 02.10.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.12.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Quadrate #Rot, rosa, orange #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Eine Linie oder ein Band #Dünne Linien #Ein Brief #Weiß, grau, silber #Briefe in schweren Buchstaben #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Ein Viereck #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020150549835
Registernummer 302015054983
Internationale Marke Nr. IR1305707, 10. Juli 2024
Anmeldedatum 02. Oktober 2015
Veröffentlichungsdatum 22. Januar 2016
Eintragungsdatum 21. Dezember 2015
Beginn Widerspruchsfrist 22. Januar 2016
Ende Widerspruchsfrist 22. April 2016
Ablaufdatum 31. Oktober 2025

Markeninhaber


79312 Emmendingen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Druckmessgeräte; Manometer; Apparate zum Regeln von elektrischem Strom; Computerprogramme, insbesondere grafische Benutzeroberflächen einschließlich Analyse, Diagnose und Parametrisierung; Biosensoren; Computerbildschirme und Computermonitore und Steuerungen dafür, die in direkter Verbindung mit medizinischen Diagnosegeräten während des Diagnosevorgangs einer Erkrankung einer Person verwendet werden
10 Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; chirurgische Apparate und Instrumente; medizinische Apparate und Instrumente; urologische Apparate und Instrumente insbesondere Katheter; Sonden für medizinische Zwecke; Elektroden für medizinische Zwecke und Nadeln für medizinische Zwecke; Spritzen für medizinische Zwecke; Überwachungsgeräte für medizinische Zwecke; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Geräte zum Einsatz bei der medizinischen Analyse
37 Wartung von medizinischen Apparaten; Reparatur von medizinischen Apparaten, insbesondere einmal- und wiederverwendbare Elektroden und Sonden für die Stimulation und Ableitung
42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, und zwar Überwachung, Stimulierung, Aufzeichnung und Modifizierung von elektrophysiologischen Signalen im Bereich chirurgischer Eingriffe in Operationssaal und Privatpraxis; Dienstleistungen von Ingenieuren; medizinische und pharmazeutische Forschungsdienstleistungen; wissenschaftliche und medizinische Forschung; Kalibrierung von medizinischen Geräten; wissenschaftliche Dienstleistungen
44 Gesundheitspflege für Menschen; medizinische Dienstleistungen; ambulante Pflegedienstleistungen; Dienstleistungen von Ärzten; ärztliche Versorgung; Beratung im Bereich chirurgischer Dienstleistungen; chirurgische Behandlungen; chirurgische Diagnose; chirurgische Dienstleistungen; medizinische Auskünfte; medizinische Behandlungen; ärztliche Beratung; ambulante medizinische Betreuung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. August 2020 202000270404 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Mai 2016 201520368110 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
21. Dezember 2015 201520262093 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020150549835