302015053046

DPMA DPMA 2015 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302015053046 wurde als Bildmarke am 12.09.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.12.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Haushaltsutensilien #Andere Fachleute (Männer), arbeitende Männer, Astronauten #Zwei vorherrschende Farben #Weiß, grau, silber #Andere stilisierte Männer #Besen, Fensterreinigungsinstrumente #Blau

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020150530468
Registernummer 302015053046
Anmeldedatum 12. September 2015
Veröffentlichungsdatum 22. Januar 2016
Eintragungsdatum 22. Dezember 2015
Beginn Widerspruchsfrist 22. Januar 2016
Ende Widerspruchsfrist 22. April 2016
Ablaufdatum 30. September 2025

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen; Wasch- und Bleichmittel; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Schleifmittel; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege
9 Tonträger; digitale Datenträger; Disketten; Audiokassetten [bespielt]; Videokassetten [bespielt]; Datenbanksoftware; elektronische Datenträger, insbesondere Compaktdisks [CD], Videodisks, CD-ROM, CD-I, DVD, Chips und andere digitale Speichermedien gleich welcher Art, soweit in Klasse 9 enthalten; codierte Service- und Identifikationskarten; Magnetkarten; Filme [belichtet]; Computerprogramme [gespeichert, herunterladbar], insbesondere Spielprogramme für Computer; Software; Datenträger mit MP3- oder MP4-Dateien; Brillen; Sonnenbrillen; Brillenetuis; Mausmatten; Bildschirmschonprogramme; Spielprogramme für Computer
10 Kondome
11 Taschenlampen
14 Schmuckwaren, insbesondere Modeschmuck, Anstecknadeln, Broschen, Schlüsselanhänger; Uhren- und Zeitmessinstrumente, insbesondere Armbanduhren, elektrische Uhren, Uhrenetuis, Solaruhren, Stoppuhren, Taschenuhren, Wecker
16 Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, nämlich Verpackungsbeutel, Bierdeckel, Verpackungspapier, Papiertaschentücher, Papiertüten, Sets, Tischdecken, Untersetzer aus Papier, Kalender, Post- und Grußkarten, Autogrammkarten, Notizbücher, Ordner, Papierservietten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Bilder, Farbdrucke, Poster, Broschüren; Schreibwaren, insbesondere Abziehbilder, Aufkleber, Stickers, Bleistifte, Bleistiftspitzer, Radiergummis, Schreibunterlagen; Fotografien
18 Taschen, nämlich Handtaschen, Einkaufstauschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke und Rucksäcke; Kleinlederwaren, nämlich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, Toilettenbeutel und -taschen; Regenschirme
21 Glaswaren, Töpferwaren, Porzellan, Keramikerzeugnisse und Steingut [soweit in Klasse 21 enthalten], insbesondere Bierkrüge, Glasbehälter, Karaffen, Trinkgläser, Biergläser, Schnapsgläser; Pappbecher; Papierteller; Besen; Putzeimer; Wischmopps
24 Haushaltswäsche; Tischwäsche; Bettwäsche
25 Bekleidungsstücke, insbesondere Badehosen, Bademäntel, Gürtel, Halstücher, Handschuhe, Bandanas, Gürtel, Halstücher, Handschuhe, Pantoffeln, Schals, Schlafanzüge, Sweat-Shirts, T-Shirts, Schürzen; Kopfbedeckungen, insbesondere Bademützen, Basecaps, Mützen, Ohrenschützer; Wäsche, insbesondere Unterwäsche, Socken, Strümpfe; Faschings-, Karnevalskostüme
28 Scherzartikel
32 Bier; Mineralwasser; kohlensäurehaltiges Wasser; alkoholfreie Getränke; vitaminhaltige Getränke; isotonische Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]
34 Zigarettenetuis; Aschenbecher; Feuerzeuge; Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten; Zigarettenpapier; Zigarettenhülsen; Zigarettenfilter
41 Unterhaltung, auch online und mobil, insbesondere Fernsehunterhaltung; Filmproduktion; Fotografieren; Betrieb von Tonstudios; Synchronisation; Bereitstellen von elektronischen Publikationen; Durchführung von Spielen im Internet; Produktion, Vorführung, Verleih und Vermietung von Filmen, Video- und Tonaufnahmen; Organisation und Veranstaltung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen; Auskünfte über Unterhaltung, auch über ein globales Computernetzwerk; Produktion von Filmen; Fernseh- und Rundfunkunterhaltung; Produktion und Veranstaltung von Shows; Videofilmproduktion; Veranstaltung von Gewinnspielen
45 Vergabe von Film- und anderen urheberrechtlichen Lizenzen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Februar 2020 202000025668 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Mai 2016 201520371190 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
22. Dezember 2015 201520240415 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020150530468