SoftStar – Infos zur Marke Nr 3020150529583 (DPMA, 11.09.2015)

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Die Deutsche Marke SoftStar wurde als Wort-Bildmarke am 11.09.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.09.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sterne mit Strahlen oder strahlenförmigen Linien #Blau #Wolken, Nebel, Dampf, Rauch #Mehr als drei Sterne #Zwei vorherrschende Farben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #In doppelter Gliederung geschriebene Briefe #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Briefe in Form einer Unterschrift, unleserliche Unterschriften #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Sterne mit mehr als vier Punkten #Vollständiger Rahmen und Rahmen #Sterne mit ungleichmäßigen Punkten, einschließlich Funken #Weiß, grau, silber

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020150529583
Registernummer	302015052958
Internationale Marke	Nr. IR1293836, 09. Juli 2024

Anmeldedatum	11. September 2015
Veröffentlichungsdatum	23. Oktober 2015
Eintragungsdatum	23. September 2015
Beginn Widerspruchsfrist	23. Oktober 2015
Ende Widerspruchsfrist	25. Januar 2016
Ablaufdatum	30. September 2025

Markeninhaber

Müller GmbH & Co. KG

89081 Ulm
DE

Markenvertreter

MS Concept Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

71332 Waiblingen DE

Waren und Dienstleistungen

3 Kosmetikpads; Erfrischungstücher

16 Papier, Pappe [Karton]; Küchentücher aus Papier; Kosmetiktücher aus Papier; Taschentücher; Toilettenpapier; feuchtes Toilettenpapier; Servietten aus Papier; Einmalwaschlappen aus Papier; Allzwecktücher; Einmaltoilettensitzabdeckungen für die Reise

24 Taschentücher [textil]; Servietten [textil]; Einmalwaschlappen [textil]

35 Werbung; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auch über das Internet in für Kosmetikpads, Erfrischungstücher, Papier, Pappe, Küchentücher, Kosmetiktücher, Taschentücher, Toilettenpapier, feuchtes Toilettenpapier, Servietten, Einmalwaschlappen, Allzwecktücher, Einmaltoilettensitzabdeckungen für die Reise

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
15. Juli 2021	202100265900	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Mai 2019	201900129893	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Februar 2016	201520243537	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. September 2015	201520236995	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen