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Die Deutsche Marke Schwabenbiene wurde als Wortmarke am 09.09.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.12.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020150525014 |
| Registernummer | 302015052501 |
| Anmeldedatum | 09. September 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Januar 2016 |
| Eintragungsdatum | 18. Dezember 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. Januar 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. April 2016 |
| Ablaufdatum | 30. September 2025 |
Markeninhaber
Markenvertreter
75172 Pforzheim
DE
Waren und Dienstleistungen
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Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen; Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Essbestecke; handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Hebewerkzeuge; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
21
Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke, soweit in dieser Klasse enthalten; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Bürsten, Pinsel und Besen; Bürstenmachermaterial; Geschirr; Kochgeschirr und Behälter; Putzgeräte und Putzzeug; Kosmetik- und Toiletteutensilien sowie Badezimmerartikel; Gegenstände für die Tierhaltung, nämlich Aquarien und Vivarien, Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr, Vogelbäder, Käfige, Futter- und Tränkartikel, Fischgläser, Fellpflegeartikel, Nistartikel, Anhängeschilder, Abfallentsorgungsartikel; Haushaltsgegenstände für Bekleidung und Schuhwaren, nämlich Stiefelknechte und Schuhlöffel, Stiefelknöpfer, Kleiderständer, Kleiderspanner, Bügel- und Kleidermangelartikel, Schuhpoliergeräte, Schuhspanner und -former; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und Sesam, Kekse und Kräcker, Klöße, Pfannkuchen, Pasta, Reis und Getreidespeisen, Pasteten und Mehlspeisen, Sandwiches und Pizzas, Frühlings- und Seetangrollen, gedämpfte Brötchen, Tortillaspeisen; Speisesalz; Würzmittel, insbesondere Saucen, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Back- und Konditoreiwaren; Schokolade und Süßspeisen; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus; Backzubereitungen und Hefe
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Alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke, ausgenommen Bier
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Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Unternehmensberatung; Büroarbeiten; kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Versandhandels-, Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in den folgenden Bereichen: von Wasch- und Bleichmitteln, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmitteln, von Seifen, von Parfümeriewaren, ätherischen Ölen und aromatischen Extrakten, von Duftpräparaten, von Körperpflegemitteln, von Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, von Parfümeriewaren, von Parfüms, von Kosmetik, von Haarwässern, von Zahnputzmitteln, von diätetischen Präparaten und Nahrungsergänzungsmitteln, von pharmazeutischen, medizinischen und veterinärmedizinischen Erzeugnissen, von Hygienepräparaten und Hygieneartikeln, von Babykost, von Pflastern und Verbandsmaterial, von Desinfektionsmitteln und Mitteln zur Vertilgung von schädlichen Tieren, von Fungiziden und Herbiziden, von handbetätigten Werkzeugen und Geräten, von Geräten zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere, von scharfen und stumpfen Hieb- und Stichwaffen, von Werkzeugen für die Zubereitung von Lebensmitteln, von Küchenmessern und Essbestecken, von handbetätigten Geräten und Werkzeugen zur Materialbearbeitung sowie für Bauarbeiten, Reparaturarbeiten und Installationsarbeiten, von Hebewerkzeugen, von wissenschaftlichen, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographischen, Film-, optischen, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs-, Unterrichtsapparaten und -instrumenten, von Apparaten und lnstrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, von Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und/oder lnformationen, von Magnetaufzeichnungsträgern, Schallplatten, von Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, von Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräten und Computern, von Feuerlöschgeräten, von chirurgischen, ärztlichen, zahn- und tierärztlichen Instrumenten und Apparaten, von orthopädischen Artikeln, von Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Anlagen, von Edelmetallen und deren Legierungen sowie daraus hergestellten oder damit plattierten Waren, von Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteinen, Perlen, von Zeitmessgeräten, Uhren und Zeitmessinstrumenten, von Ringen, Ohrringen, Ohrclips, Broschen, Colliers, Halsbändern, Anhängern, Ketten, Armbändern, Goldschmuck, Silberschmuck, Perlschmuck, Platinschmuck, Diamantschmuck, Brillant- und Farbsteinschmuck, Damenschmuck, Herrenschmuck, von Schmuck- und Uhrenbehältnissen, von Teilen und Zubehör für vorgenannte Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren und Zeitmessinstrumente, von Papier, Pappe [Karton] und Waren aus diesen Materialien, von Druckereierzeugnissen, von Buchbindeartikeln, von Photographien, von Schreibwaren, von Klebstoffen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, von Künstlerbedarfsartikeln, von Pinseln, von Schreibmaschinen und Büroartikeln, von Lehr- und Unterrichtsmitteln, von Verpackungsmaterial aus Kunststoff, von Drucklettern und Druckstöcken, von Leder und Lederimitationen, von Gepäck, Taschen, Brieftaschen und anderen Tragebehältnissen, von Häuten und Fellen, von Reise- und Handkoffern, Regenschirmen, Sonnenschirmen und Spazierstöcken, von Sattlerwaren, von Möbeln, Spiegeln, Bilderrahmen, von Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, von Geräten und Behältern für Haushalt und Küchen, von Kämmen und Schwämmen, von Bürsten und Pinseln, von Bürstenmachermaterial, von Putzzeug und Stahlwolle, von rohem oder teilweise bearbeitetem Glas, von Glaswaren, Porzellan und Steingut, von Gegenständen für die Gartenarbeit, von Geschirr, Kochgeschirr und Behältern, von Webstoffen und Textilwaren, von Bett- und Tischdecken, von Bekleidungsstücken, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, von Teppichen, Fußmatten, Matten, Linoleum und anderen Bodenbelägen, von Tapeten, von Spielen und Spielzeug, von Turn- und Sportartikeln, von Christbaumschmuck, von Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Wurst, Schinken, Meeresfrüchten und Weichtieren sowie von Fleischextrakten, von Molkereiprodukten und deren Ersatzprodukten, von Eierprodukten, von Ölen und Fetten, von verarbeitetem Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie von verarbeiteten Pilzen, von Fertiggerichten, von Snacks und Desserts [einschließlich Suppen und Brühen], von Fertiggerichten vorwiegend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Meeresfrüchten oder Gemüse, Snacks und Beilagen aus Kartoffeln, von Suppen und Zubereitungen hierfür, von Eintöpfen, Fonds und Brühen, von konserviertem, getrocknetem und gekochtem Obst und Gemüse, von Gallerten [Gelees], von Konfitüren und Kompotten, von Eiern, Milch und Milchprodukten, von Speiseölen und Speisefetten, von Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmitteln, von Mehlen und Getreidepräparaten, von Brot, Backwaren und Konditorwaren, von Speiseeis, von Bienenprodukten für Speisezwecke, insbesondere von Honig, sowie daraus hergestellte oder Honig verwendende Produkte, Melassesirup sowie von Hefe und Backpulver, von Salz, von Senf, von Essig, Saucen [Würzmittel], von Gewürzen, von Kühleis, von Fertiggerichten und pikanten Snacks, nämlich Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl, Sesam, von Keksen und Kräckern, von Pastas, von Reis- und Getreidespeisen, von Pasteten und Mehlspeisen, von Sandwichs und Pizzen, von Schokolade und Süßspeisen, von verarbeitetem Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren daraus, von Backzubereitungen und von Hefe, 35 von landgarten- und forstwirtschaftlichen Erzeugnissen sowie Samenkörnern, von frischem Obst und Gemüse, von Sämereien, lebenden Pflanzen und natürlichen Blumen, von Futtermitteln und Malz, von Bieren und Brauereiprodukten, von nichtalkoholischen Getränken, von Mineralwässern und kohlensäurehaltigen Wässern und anderen alkoholfreien Getränken, von Fruchtgetränken und Fruchtsäften, von Sirupen und anderen Präparaten für die Zubereitung von Getränken, von alkoholischen Getränken, von Tabak, Raucherartikeln und Streichhölzern; Dienstleistung des Zusammenstellens vorgenannten Waren [ausgenommen deren Transport] für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; Zusammenstellen von lnformationen über und Angeboten von Dienstleistungsanbietern für Dritte, um den Verbrauchern die lnanspruchnahme dieser Dienstleistungen zu erleichtern; kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Auktions- und Versteigerungsdienste, Vermietung von Verkaufsautomaten, Vermittlungsdienstleistungen, Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und lnformationsdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. März 2017 | 201700095600 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Mai 2016 | 201520366255 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 18. Dezember 2015 | 201520234288 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150525014