Ellex

DPMA DPMA 2015 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Ellex wurde als Wortmarke am 27.08.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.01.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020150515140
Registernummer 302015051514
Anmeldedatum 27. August 2015
Veröffentlichungsdatum 04. März 2016
Eintragungsdatum 29. Januar 2016
Beginn Widerspruchsfrist 04. März 2016
Ende Widerspruchsfrist 06. Juni 2016
Ablaufdatum 31. August 2025

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

9 Software; Anwendungssoftware für drahtlose Geräte und PCs, insbesondere Software für die juristischen Berufe und die juristische Ausbildung; herunterladbare Software, insbesondere zur Bereitstellung und Darstellung von Gesetzestexten in elektronischer Form auf mobilen Endgeräten und PCs; elektronische Publikationen; Computersoftware zur Datensuche, insbesondere eine Suchmaschine zur juristischen Recherche
41 Verlags- und Berichtswesen; Bereitstellen von elektronischen Publikationen, insbesondere von Rechtsprechung, Gesetzestexten und juristischen Fachartikeln über eine Online-Plattform; Publikation von Druckerzeugnissen, Büchern und Zeitschriften in elektronischer Form, ausgenommen für Werbezwecke; Bildung, Erziehung und Unterricht, nämlich Zurverfügungstellen von Online-Ausbildung
45 Juristische Dienstleistungen, nämlich Rechtsinformationsdienste, insbesondere betreffend Gesetze, Rechtsprechung und sonstige juristische Texte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. August 2023 201620405870 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
03. Januar 2019 201800390849 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Juli 2016 201620405870 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
29. Januar 2016 201520227656 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020150515140