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Die Deutsche Marke juris Lex wurde als Wortmarke am 26.08.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.11.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020150509116 |
| Registernummer | 302015050911 |
| Internationale Marke | Nr. IR1309209, 26. November 2024 |
| Anmeldedatum | 26. August 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Dezember 2015 |
| Eintragungsdatum | 06. November 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. Dezember 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. März 2016 |
| Ablaufdatum | 31. August 2025 |
Markeninhaber
66121 Saarbrücken
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
9
bespielte Datenträger in Form von CD-ROMs, insbesondere mit Datenbanken versehene Datenträger zur Verwendung auf dem juristischen Gebiet; herunterladbare elektronische Publikationen; Druckvorlagen in digitalisierter Form
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Gesetzestexte, Kommentare und andere Druckerzeugnisse, alle vorgenannten Waren auf dem juristischen Gebiet
35
Systematisierung und Zusammenstellung von Daten für ein computergestütztes juristisches Auskunftssystem in Computerdatenbanken; Vermittlung von Verträgen über die Vermietung von Zugriffszeiten zu einer Datenbank in Form eines interaktiven Informations- und Forschungsdienstes auf juristischem Gebiet
38
Bereitstellen und Aktualisieren von Informationen im Internet über ein computergestütztes juristisches Auskunftssystem; Aktualisierung von Daten in Computerdatenbanken; Sammeln und Liefern von Nachrichten aller Art aus dem juristischen Bereich; Bereitstellen des Zugriffs zu einem interaktiven Informations- und Forschungsdienst auf juristischem Gebiet über ein weltweites Computernetz und über einen elektrischen Onlineservice; Bereitstellen des Zugriffs auf Online-Datenbanken; elektronisches Übertragen von Daten [Texte und Formulare] zur Verwendung bei rechts- und steuerberatenden sowie verwandten Berufen; Vermietung von Zugriffszeiten zu einer Datenbank in Form eines interaktiven Informations- und Forschungsdienstes auf juristischem Gebiet
41
Dienstleistungen eines Verlages [ausgenommen Druckarbeiten], insbesondere Herausgabe von Verlags- und Druckerzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet
42
Erstellen von Softwareprogrammen, insbesondere von Datenbanksoftware, sowie deren Wartung, Administration und Aktualisierung; Programmieren von Software für Dritte; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für steuerberatende sowie verwandte Berufe; Zurverfügungstellen von nicht herunterladbarer Print-On-Demand-Software zum Drucken von Dokumenten über Computernetzwerke oder das Internet zur zeitweiligen Nutzung
45
Auftragsrecherchen in Rechtssachen; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für rechtsberatende sowie verwandte Berufe
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Juli 2023 | 202300247203 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Februar 2023 | 202300053082 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Dezember 2020 | 202000399704 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Januar 2017 | 201700015275 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Juni 2016 | 201620550194 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. April 2016 | 201520316068 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 06. November 2015 | 201520214429 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150509116