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Die Deutsche Marke EloPhos wurde als Wortmarke am 25.08.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.12.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020150508578 |
| Registernummer | 302015050857 |
| Anmeldedatum | 25. August 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Januar 2016 |
| Eintragungsdatum | 10. Dezember 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Januar 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. April 2016 |
| Ablaufdatum | 31. August 2025 |
Markeninhaber
79865 Grafenhausen
DE
Markenvertreter
65203 Wiesbaden
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für die Behandlung von Abwasser; Klärmittel für die Behandlung von Abwasser; Flokkutationsmittel für die Behandlung von Abwasser; Fällungsmittel für die Behandlung von Abwasser; Koagulationsmittel für die Behandlung von Abwasser; chemische Erzeugnisse für die Behandlung von Faulschlämmen; anorganische Erzeugnisse auf Magnesiumsalzbasis zur Phosphatfällung und Koagulation; chemische Erzeugnisse zur Bildung von Magnesium-Ammonium-Phosphaten und Kolloidkoagulationen in phosphathaltigen Substanzen
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Maschinen und Anlagen für die Aufbereitung und Behandlung von Abwasser aller Art; Maschinen und Anlagen für die Aufbereitung und Behandlung von Abwasserschlämmen aller Art; Abwasserschlammsammler, Abwasserschlammräumer, Abwasserschlammfilter, Abwasserschlammfaulungs- und Abwasserschlammfermentationsanlagen; Maschinen und Anlagen für die Eindickung, Entwässerung und Separation von Abwasserschlämmen; Maschinen und Anlagen für die Abfallentsorgung, insbesondere die Abwasserentsorgung und die Abwasserschlammentsorgung; sanitäre Apparate und Anlagen, Maschinen und Anlagen zur Erzeugung von Wärmeenergie; Maschinen und Anlagen zur Erzeugung von Energie aus Abwasser und Abwasserschlamm; Maschinen und Anlagen zur Abscheidung von Gas aus Abwasser und Abwasserschlamm; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, insbesondere für Maschinen und Anlagen für die Aufbereitung und Behandlung von Abwasser und Abwasserschlämmen aller Art; sämtliche vorgenannten Maschinen und Anlagen als Teil von Abwasserkläranlagen
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Materialbearbeitung, nämlich mittels und im Zusammenhang mit Maschinen und Anlagen für die Aufbereitung und Behandlung von Abwasser aller Art, Maschinen und Anlagen für die Aufbereitung und Behandlung von Schlämmen aller Art, Maschinen und Anlagen im Zusammenhang mit Schlammsammlern, Schlammräumern, Schlammfiltern, Schlammfäulungs- und Schlammfermentationsanlagen, Maschinen und Anlagen für die Eindickung, Entwässerung und Separation von Schlämmen, Maschinen und Anlagen für die Abfallentsorgung, nämlich für die Schlammentsorgung, sanitäre Apparate und Anlagen, Maschinen und Anlagen zur Erzeugung von Energie, nämlich Gas und Strom, sämtliche vorgenannten Maschinen und Anlagen auch als Teil von Abwasserkläranlagen; Materialbearbeitung, auch zur Trennung und Aufbereitung eines Gemisches aus Wasser und organischen Schlämmen; Aufbereitung und Behandlung von Abwasser und Schlämmen mittels physikalischer, chemischer und/oder biologischer Verfahren, insbesondere zur Abscheidung von Magnesium-Ammonium-Phosphat
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Mai 2016 | 201520356414 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 10. Dezember 2015 | 201520208991 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150508578