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Waren und Dienstleistungen

6 Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Metallwaren; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall; Bauten und transportable Bauten aus Metall; Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Möbelbeschläge aus Metall, Pfosten aus Metall, Garderobenhaken aus Metall, Handtuchspender aus Metall, Puffer aus Metall, Türfeststeller aus Metall; Besatz für Möbel, Fenster und Türen aus Metall; Ringe, Rollen, Schienen aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Metallprofile; Bau- und Möbelbeschläge aus Metall; Befestigungskeile, Befestigungslaschen und Bolzen aus Metall; Dübel und Stifte aus Metall; Eckschienen aus Metall; Fensterbänder aus Metall; Fensterbeschläge aus Metall; Fensterfeststeller aus Metall; Fensterläden aus Metall; Fensterrahmen und Türrahmen aus Metall; Fensterriegel aus Metall; Fensterrollen aus Metall; Randleisten für Gesimse und Gesimse aus Metall; Metallgitter; Tür- und Fenstergriffe aus Metall; Jalousien aus Metall; Riegel (aus Metall); Schlösser (aus Metall); Schlüssel; Schrauben aus Metall; Muttern aus Metall; Spannbügel (Schlosserwaren, Kleineisenwaren); Bandstahl; Stahl, roh oder teilweise bearbeitet; Möbelscharniere aus Metall; Gelenkverbindungen für Möbel aus Metall; Öffnungsbegrenzer (Schlosserwaren, Kleineisenwaren) für Klappen; Schließer (Schlosserwaren, Kleineisenwaren); Schnäpper aus Metall; Klappenhalter für Möbel aus Metall; Klappenstützen für Möbel aus Metall, Führungsmechanismen für Klappen aus Metall; Bremsen für Klappen aus Metall; Verbindungsteile aus Metall; Adapter aus Metall

11 Beleuchtungsgeräte zum Einbau in Möbeln

20 Waren, nicht aus Metall, nämlich Ankerbojen, Schlösser und Schlüssel, Tür-, Tor- und Fensterbeschläge, Ventile, Befestigungsmaterial, Klöppel, Klemmen, Verbindungs- und Anschlussteile, Fächer, Klappen, Haltegriffe und Schienen, Gelenke, Haken und Halterungen, Identifikationsarmbänder, Formen und Former, Wimpelhalter, Dübel, Protektoren und Abstützvorrichtungen, Spulen, Versteifungsmaterialien, Ringe, Stangen, Sägeblöcke, Spülmatten, Distanzringe, Wannenzwischeneinlagen, Treppenbeschläge, Sprungfedern, Stapeladaptoren, Dauben, Pfähle und Masten, Saugnäpfe, Hängebahnen, Anhänger, Spannrollen, Zeltteile, Papiertuchhalter, Tabletts; Statuen, Figuren, Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen, soweit in dieser Klasse enthalten; Möbel und Einrichtungsgegenstände; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten, nicht für einen bestimmten Gebrauchszweck angepasst, nämlich Bernstein, Tierteile, Meerschaum, Pflanzenteile; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Handtuchhalter (Möbel); Beschläge und Besatz (nicht aus Metall) für Möbel; Raffhalter für Gardinen (nicht aus Metall und nicht aus Textilien); Gardinenhaken; nicht aus Metall bestehende Zubehörteile für Möbel, nämlich Ringe, Rollen, Schienen, Möbelscharniere, Gelenkverbindungen, Öffnungsbegrenzer für Klappen, Schließer, Schnäpper, Klappenhalter, Klappenstützen, Führungsmechanismen für Klappen, Bremsen für Klappen, Verbindungsteile, Adapter

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme; Schwämme; Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke]; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]

35 Dienstleistungen einer Import- und Exportagentur; Werbung; Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels, auch über das Internet, und Zusammenstellen von Waren für Dritte in den Bereichen: Baumaterialien und Bauelemente aus Metall, Metallwaren, Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall, Bauten und transportable Bauten aus Metall, Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen, Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall, Möbelbeschläge aus Metall und nicht aus Metall, Möbel und Einrichtungsgegenstände, Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall, Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall, Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall sowie Möbelteile und Möbelzubehör aus Metall und nicht aus Metall, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Apparate und lnstrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität zum Einbau in Möbeln; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer, Computersoftware, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020150461199
Registernummer	302015046119
Internationale Marke	Nr. IR1471614, 17. Juni 2024

Anmeldedatum	09. Juli 2015
Veröffentlichungsdatum	25. September 2015
Eintragungsdatum	24. August 2015
Beginn Widerspruchsfrist	25. September 2015
Ende Widerspruchsfrist	28. Dezember 2015
Ablaufdatum	31. Juli 2025

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
04. November 2016	201520205806	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
02. November 2016	201620673650	8e	Löschung, Marke teilweise geloescht
06. Oktober 2016	201620673650	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
27. Januar 2016	201520205806	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
08. Januar 2016	201620382879	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. August 2015	201520161069	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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