Baxx

DPMA DPMA 2015 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Baxx wurde als Wortmarke am 13.07.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.11.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020150459194
Registernummer 302015045919
Anmeldedatum 13. Juli 2015
Veröffentlichungsdatum 04. Dezember 2015
Eintragungsdatum 02. November 2015
Beginn Widerspruchsfrist 04. Dezember 2015
Ende Widerspruchsfrist 04. März 2016
Ablaufdatum 31. Juli 2025

Markeninhaber


02730 Ebersbach-Neugersdorf
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Staubsaugerbeutel; Staubsaugerschläuche; Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Staubsaugeranlagen für Reinigungszwecke; Staubsaugerzubehörteile zum Aufsaugen von Schmutz und Staub, insbesondere Rohre, Bürsten und Düsen; Staubsaugerteile zum Aufsaugen von Schmutz und Staub, insbesondere Rohre, Düsen, Bürsten, Bürstenwalzen, Bürstenköpfe; Motoren für Staubsauger; Luftfilter für Staubsauger; Mikrofilter für Staubsauger; Luftfilter für Motoren; Mikrofllter für Motoren; Bürsten für Staubsauger [Maschinenteile] elektrisch oder mechanisch; Dichtungen für Staubsauger [Motor-und Maschinenteile]; Staubsaugerteile, nämlich Gehäuse, Halterungen, Handgriffe, Rohre, Schläuche, Kupplungen [Maschinenteile]; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren] für Staubsauger
35 Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Online-oder Katalogversandhandelsdienstleistungen betreffend Staubsaugerzubehör und Verbrauchsmaterialien für Staubsauger, wie Staubfilterbeutel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Januar 2019 201520311949 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
30. März 2016 201520311949 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
02. November 2015 201520160995 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020150459194