HILITE INTERNATIONAL Logo (DPMA, 07.07.2015)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke HILITE INTERNATIONAL wurde als Wort-Bildmarke am 07.07.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.11.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Sphären #Andere Linien oder Bänder #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Weiß, grau, silber #Grün
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020150451665 |
| Registernummer | 302015045166 |
| Anmeldedatum | 07. Juli 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Dezember 2015 |
| Eintragungsdatum | 09. November 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. Dezember 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. März 2016 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2025 |
Markeninhaber
97828 Marktheidenfeld
DE
Markenvertreter
80335 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen für den Fahrzeugbau; Werkzeugmaschinen; Motoren [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Kupplungs- und Getriebebauteile für Maschinen [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Bauteilgruppen für Verbrennungsmotoren [in Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen]; Bauteile für Verbrennungsmotoren [in Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen]; Hydraulikventile [beispielsweise für Nockenwellenversteller, Getriebe, Kupplungen, Ölpumpen, Kolbenkühlung]; Regelblöcke für solche Hydroventile [Maschinenteile]; pneumatisch betätigte Ventile; Dosierventile; Volumenstromregelventile; Wegeventile; Druckregelventile; Motorventile; Hebevorrichtungen für Ventile; Ventiltriebe; exzentrische Wellen; Zwischenhebel für Motoren mit oder ohne Biegungen; Walzen für Motoren; Federn für Motoren; Stellglieder und Servomotoren für Motoren oder den Motorbereich; Lager als Teil eines Ventiltriebs; Nockenwellen; Nivellierungsvorrichtungen für Ventile; Rollenheber; Nockenstößel; Hebevorrichtungen für Widerstände; Motorbauteile mit oder ohne Biegungen oder Führung; Kraftstoffeinspritzsysteme; hydraulische Pumpen; Druckregler [Maschinen- oder Motorenteile]; Drucksensoren [Maschinen- oder Motorenteile]; Nockenwellenversteller [Motorenteile]; elektromagnetische Ventile [Motorenteile]; Nockenwellenversteller mit zusätzlichen Steuerungskomponenten insbesondere Ventile, Schieber und Regler [Motorenteile]; drehmomentoptimierte Bauteile [Motorenteile] zur Winkellagenbestimmung; Bauteile [Motorenteile] aus Metallen und Kunststoffen; Bauteile und Bauteilgruppen für Brennkraftmaschinen mit veränderlichem Verdichtungsverhältnis; Pleuelstangen; Pleuelstangen für Brennkraftmaschinen mit veränderlichem Verdichtungsverhältnis; Pleuelstangen für Brennkraftmaschinen mit einer veränderlichen effektiven Pleuellänge; hydraulische Umschaltventile für Pleuelstangen; mechanische Umschaltventile für Pleuelstangen; Magnetventile [beispielsweise für Nockenwellenversteller, Getriebe, Kupplungen, Ölpumpen, Kolbenkühlung] [Motoren- oder Maschinenteile] und Regelblöcke dafür
9
Apparate und lnstrumente für die wissenschaftliche Forschung in Laboratorien; Computerprogramme und -software für Motoreinstellungs- und -steuerungssysteme
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Motoren [für Landfahrzeuge]; Kraftfahrzeugteile [soweit in Klasse 12 enthalten], die Teil des Antriebsstranges sind, aus Metall und Kunststoff zum Einbau im Motorraum und im Unterflurbereich; Kraftfahrzeugteile, die in Hydraulikkreise einsetzbar sind und zusammen mit weiteren Bauteilen einen Kraftfahrzeughydraulikkreis bilden können, soweit in Klasse 12 enthalten
16
Druckereierzeugnisse; Bedienungshandbücher; technische Diagramme; Entwurfszeichnungen; Schulungs- und Unterrichtsmaterial [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten
42
Wissenschaftliche und technische Dienstleistungen und Forschung sowie damit verbundener Entwurf im Bereich Verbrennungsmotoren und deren Teile; technische und wissenschaftliche Analyse- und Forschungsdienste im Bereich Maschinen und Werkzeugmaschinen, Motoren; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software im Bereich Maschinen, Werkzeugmaschinen, Motoren und deren Teile
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. April 2024 | 202400143778 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. April 2016 | 201520318360 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. November 2015 | 201520151248 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150451665