PRIMA KOST

DPMA DPMA 2015 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke PRIMA KOST wurde als Wort-Bildmarke am 02.07.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.10.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Stilisierte Blätter #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Eine Linie oder ein Band #Horizontale Linien oder Bänder #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Ein Blatt

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020150445843
Registernummer 302015044584
Anmeldedatum 02. Juli 2015
Veröffentlichungsdatum 27. November 2015
Eintragungsdatum 22. Oktober 2015
Beginn Widerspruchsfrist 27. November 2015
Ende Widerspruchsfrist 29. Februar 2016
Ablaufdatum 31. Juli 2025

Markeninhaber


50668 Köln
DE

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch, Schinken, Speck; Fisch; Geflügel; Wild; Wildbret; Weich- und Schalentiere [verarbeitet]; Innereien, insbesondere Leber, Kutteln, Lab; Wurstwaren, insbesondere Salami, Blutwurst, Bratwurst, Brühwurst, Würstchen im Ausbackteig, Wurstfleisch, Miniwurstwaren für Appetithäppchen; Fleischwaren, insbesondere Fleischkonserven, Frühstücksfleisch, gesalzenes und getrocknetes Fleisch, Fleischbrühe, Fleisch konserviert, Pökelfleisch, Fleischzubereitung, Schmalz; Leberpasteten; Geflügelwaren; Fischwaren, insbesondere Fischfilets, Fischkonserven, gesalzene und getrocknete Fische, Pökelfisch, Fischstäbchen, Räucherfisch, Fischmehl für die menschliche Ernährung, Kaviar; Meerestiere, insbesondere Krebse, Heringe, Hummer, Thunfisch, Shrimps, Garnelen, Lachs, Langusten, Austern, Krustentiere, Muscheln, Sardinen, Sardellen, Seegurken; Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildsalate; Fleischextrakte, Fleischbrühekonzentrate; tiefgefrorenes, konserviertes, getrocknetes, gekochtes, kandiertes Obst und Gemüse; Früchte [verarbeitet], Friichte in Alkohol, Fruchtmark, Fruchtsalat, Obstsalat, Früchtescheiben, Fruchtsnacks; tiefgefrorene, konservierte, gekochte, getrocknete, kandierte Früchte, Fruchtscheiben; Schalen von Früchten, Obst in Flaschen; Apfelmus; Kokosnüsse [verarbeitet], Rosinen, Datteln, Feigen; Preiselbeersauce; Oliven, Oliven in Konserven; tiefgefrorenes, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Gemüse, insbesondere Linsen, Essiggurken, Tomaten, Karotten, Zwiebeln, Erbsen, Bohnen, Artischocken, Brokkoli; Pickles, Piccalilli; Obstkonserven; Gemüsekonserven [Dosen]; Sauerkraut; Lebensmittel aus fermentiertem Gemüse; Obst- und Gemüsemark, Fruchtpasten, Fruchtpüree, Tomatenpüree, für die Küche, Tomatensaft für die Küche; Fruchtkonzentrate sowie daraus hergestellte Produkte; Feinkostsalate aus Gemüse- oder Blattsalaten, Frucht-, Obst-, Gemüsesalate, vorgenannte Waren auch fertig angerichtet und verpackt; Kartoffelprodukte aller Art, insbesondere Pommes frites, Kroketten, Bratkartoffeln, vorgegarte Kartoffeln, Kartoffelpuffer, Kartoffelknödel, Kartoffelklöße, Rösti, Kroketten, Reibekuchen, Chips, Sticks, Kartoffelflocken; Halbfertig- und Fertiggerichte, nämlich Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wildgerichte, Suppen [einschließlich Instant-Suppen und Suppenmischungen], Eintopfgerichte; Trocken- und Nass-Fertiggerichte bestehend aus einer oder mehreren der nachfolgenden Waren: Fleisch, Fisch, Gemüse, zubereitetem Obst, Käse; Gallerten [Gelees], insbesondere Fleisch-, Obst-, Gemüsegallerten; Speisegelatine, Fischleim, Alginate für Nahrungszwecke; Algenextrakte für Nahrungszwecke, gerösteter Seetang; Konservierte Pilze; Sojabohnen für Speisezwecke; Essbare Vogelnester; Konfitüren, Kompotte, Fruchtaufstriche; Marmeladen, Fruchtgelees, Gelees für Speisezwecke, Pektin für Speisezwecke; Eier, Eiweiß, Eipulver, Eigelb; Schneckeneier, Pollen, Seidenraupenpuppen für Nahrungszwecke; Milch und Milchprodukte, insbesondere Trinkmilch, Ziegenmilch, aromatisierte Milch, Kondensmilch, Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Molke; Milchgetränke, Magermilch, Sauermilch, Sauerrahm, Buttermilch, Sojamilch, Dickmilch, Joghurt, Fruchtjoghurt, Naturjoghurt, Joghurt mit Schokolade oder Kakaozusätzen, alkoholfreie Milchmischgetränke [mit überwiegendem Milchanteil], Joghurt-Smoothies, Kefir, Sahne, Schlagsahne, Quark, Frucht- und Kräuterquarkspeisen, Kumys, Dessertspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Milch und Geschmackszusätzen mit Gelatine und/oder Stärke als Bindemittel; Präparate aus Glucose zur Verwendung aus Sahneersatz; Milchpulver für Nahrungszwecke, aromatisiertes Milchpulver für die Herstellung von Getränken, Käse, insbesondere Weichkäse, Blauschimmelkäse, Cheddar, Käsezubereitungen, Frischkäse, Hüttenkäse; Tofu; Kaffeesahne, Kaffeeweißer; Butter, Butterersatz, Kokosbutter, Kakaobutter, Butterschmalz, Buttercreme, Erdnussbutter, Brotaufstrich [fetthaltig], Brotaufstrich aus Speisefett und Speisefettgemischen, Margarine; Speiseöle und -fette, insbesondere Fette für die Herstellung von Speisefetten; Olivenöl für Speisezwecke, Sonnenblumenöl für Speisen, Sesamöl, Erdnussöl, Palmkernöl für Speisezwecke, Palmöl für Speisezwecke, Rapsöl für Speisezwecke, Maisöl, Kokosöl, Kokosfett, Knochenöl für Speisezwecke, Speisetalg; gesalzene und ungesalzene Nüsse, insbesondere Mandeln, Erdnüsse und andere Knabberartikel, insbesondere Chips, soweit in Klasse 29 enthalten; Bouillon, insbesondere Bouillon als Brühe, Extrakte, Konzentrate; Sojapaste; Kichererbsenpaste, Sesamsamenpaste; Knochenmark für Speisezwecke; Trockenobst; dragiertes und glasiertes Obst und Gemüse; dragierte und glasierte Früchte, Fruchtscheiben; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 29 auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert, homogenisiert oder zubereitet
30 Kaffee, Milchkaffee, Cappuccino, Espresso, entkoffeinierter Kaffee, sonstige kaffeehaltige Getränke, Kaffee-Ersatzmittel, Zichorie, Kaffee-Extrakte, Kaffee-Essenzen, Kaffeearomen, Rohkaffee, lnstantkaffee, lösliche kaffeehaltige Getränke, Kaffee-Pads, Kaffeebohnen, vorgenannten Waren [soweit möglich] auch bereits zubereitet; Tee, insbesondere Instanttee, Eistee, Kräutertees, nicht medizinisch, Getränke auf der Basis von Tee, vorgenannte Waren [soweit möglich] auch bereits zubereitet; Kakao, Kakaogetränke, kakaohaltiges Getränkepulver, Kakaomischungen, Schokogetränke, vorgenannte Waren (soweit möglich) auch bereits zubereitet; Zucker, Traubenzucker für Nahrungszwecke; Reis; Reissnacks; Tapioka, Sago; Schokolade, Schokoladenwaren, Marzipan [auch als Rohmasse], Nougat, Marzipan- und Nougaterzeugnisse, Dessertriegel, Marshmallows, Mäusespeck, Toffee; Brotaufstrich, nämlich Schokoladen-, Nougatcreme, unter hauptsächlicher Verwendung von Zucker, Kakao, Nougat, unter Beigabe von Milch und/oder Fetten; Zuckerwaren, Dauerlutscher, Kaugummi für nichtmedizinische Zwecke, Pastillen, Süßwaren, insbesondere Geleefrüchte, Lakritze, Pralinen, auch gefüllt, Lakritzstangen; Bonbons, insbesondere Karamell-. Kakao- Pfefferminz-, Frucht-, Eis-, Gummi-, Milchbonbons; Konfekt, insbesondere Erdnusskonfekt, Fondants [Konfekt], Mandelkonfekt; Pfefferminz für Konfekt; zuckerfreie Süßspeisen; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere Auszugsmehl, Kartoffelmehl für Speisezwecke; Zwieback; gemahlener Mais [zum Kochen]; Backwaren, insbesondere Brot [auch ungesäuert], Brötchen [auch belegt], Baguettes [auch belegt], Bagels [auch belegt], Croissants, Hörnchen, Fladenbrot, Brezeln, Knäckebrot; Pizzen, Sandwiches; Taboulé; feine Backwaren und Konditorwaren, insbesondere Brioches, Pasteten, Biskuits, Kuchen, Torten, Lebkuchen, Muffins, Donuts, Brownies, Krapfen, Makronen; Kekse, insbesondere Butterkekse, Cracker [genannte Waren auch in Teigzustand]; Kuchenmischungen, Kuchenteig, Kuchenverzierungen [essbar], Kleber für Nahrungszwecke; Haferflocken, Maisflocken [Cornflakes], Getreidesnacks, Popcorn; geschältes Vollkorn-Getreide, insbesondere Reis, Weizen, Hafer, Gerste, Grieße, Couscous, Roggen, Hirse, Sesam, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen und Verarbeitungen, insbesondere Weizenkleie, Weizenkeime, Maismehl, Gerstengraupen, -mehl, -schrot, Müsli und Müsliriegel [in der Hauptsache bestehend aus Getreideflocken], Mühlenprodukte, Perlgraupen; Getreidesnacks; Paniermehl; Halwah; Cerealien; Getreidepräparate; Malz für den menschlichen Verzehr, Malzextrakte für Nahrungszwecke; Malzzucker; Teigwaren, insbesondere Pasta, Wraps, Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Ravioli, Fadennudeln, Lasagne, Pizzaböden, zubereitete Pizzas, Quiche; Desserts im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren; Sauerteig; Trocken- und Nassfertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren oder Reis; Frühlingsrollen, Sushi; Kapern; Salzgebäck, insbesondere Kräcker, Getreidechips und andere Knabberartikel; Tacos, Nachos, Tortillas; Mehlspeisen, Pfannkuchen [Crepes], Waffeln, Götterspeisen, Milchbrei für Nahrungszwecke; Kandiszucker für Speisezwecke, Karamellen; Puddinge, Custard [genannte Waren auch als Instantmischungen]; Grütze für Nahrungszwecke, insbesondere Hafergrütze; Fertigmischungen, nämlich Fertigdesserts, -backmischungen, -pastetenteigmischungen; Sojamehl; Pasteten, insbesondere Geflügel-, Wild-, Fisch-, Fleisch-, Gemüsepasteten [genannte Produkte auch im und mit Teigmantel]; Braten- und Fleischsäfte, Bratensauce; Klöße; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle; Gelee royale für Nahrungszwecke [nicht medizinische Zwecke]; Glukose für Nahrungszwecke [nicht für medizinische Zwecke]; Gluten für Nahrungszwecke; Speisestärke, Stärke für Nahrungszwecke, Kartoffelmehl; Speiseeis, insbesondere Sorbets, Eiskrem, Joghurteis, Eiscremegetränke, -kuchen, - mischungen, Eiskonfekt, Speiseeispulver; Honig, Propolis; Sirup, insbesondere Melasse, Ahornsirup; Glasuren; Hefe, Backpulver, Speisenatron; Salz, Kochsalz, Konservierungssalz für Lebensmittel, Selleriesalz; Fleischbeizmittel für Haushaltszwecke, Bindemittel für Kochzwecke, insbesondere für Wurstwaren, Speiseeis; Speisestärke; Essig, insbesondere Bieressig; Senf, Saucen [Würzmittel], insbesondere Tomatensaucen, Fruchtsaucen, Ketchup, Salatsaucen, Dips, Marinaden; Mayonnaise; Gewürze, insbesondere Zimt, Curry, Vanille, Safran, Kurkuma, Ingwer, Anis [Körner], Sternanis, Gewürznelken, Piment, Pfefferkörner, Schwarzkümmel, Pfeffer, Würzmischungen, insbesondere Algen [Würzstoff], Chow-chow [Würzmitte]], Chutneys [Würzmittel], Sojabohnenpastete [Würzmittel], Relish [Würzmittel]; Muskatnüsse, Süßungsmittel [natürlich]; Küchenkräuter, Meerrettich; Aromastoffe [pflanzliche], insbesondere Backaromen, - für Getränke und Kuchen, die genannten Aromastoffe ausgenommen ätherischer ÖIe, aus Früchten hergestellte Aromastoffe; Kühleis; schokoliertes Obst und Gemüse; schokolierte Früchte; Fruchtsoßen; Sojasoße; Barbecuesoße; Steaksoße; sämtliche vorgenannte Waren der Klasse 30 auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert, homogenisiert oder zubereitet
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner soweit nicht in anderen Klassen enthalten; lebende Tiere, insbesondere lebende Fische, Geflügel, Schweine, lebende Weich- und Schalentiere, insbesondere Muscheln, Hummer, Langusten, Krebse, Seegurken, Austern; Fischeier; Legemittel für Geflügel; Früchte, insbesondere Beeren, Äpfel, Melonen, Zitrusfrüchte, Trauben; Treber; Hülsenfrüchte; Kokosnüsse, Kokosschalen, Kopra, Kolanüsse; frisches Gemüse, insbesondere Kartoffeln, Zwiebeln, Rüben, Lauch, Porree, Rhabarber, Mais, Maronen, Oliven [frisch], Bohnen, Linsen Erbsen, Gurken, Kürbisse; Gemüsesamen, Grassamen, Obstsamen; Nüsse, insbesondere Mandeln, Erdnüsse, Kolanüsse, Haselnüsse, Sonnenblumenkerne; Pilze, frisch; Trüffel [frisch]; Pilzmyzelien; Salat, insbesondere Kopfsalat, Feldsalat, Endiviensalat; Kräuter [frisch], Algen für die menschliche oder tierische Ernährung; Esskastanien [frisch]; Wurzeln für Nahrungszwecke; Zuckerrohr, Bagasse; Bruteier; Sämereien, lebende Pflanzen und. natürliche Blumen, insbesondere Bäume, Sträucher, Keime, Rebstöcke, Brennnesseln, Kleie, Piment; Kränze aus natürlichen Blumen, Weihnachtsbäume; Blumenzwiebeln, Blumensamen, Pflanzensetzlinge; Trockenblumen für Dekorationszwecke, Trockenpflanzen für Dekorationszwecke, getrocknete Pflanzen; Rasen [natürlich]; Torf [natürlich]; Pflanzenprodukte und Pflanzenbestandteile, insbesondere Baumrinde, Baumstämme, Rohholz, Holz mit Rinde, Holzspäne, Kork, Mulch, Palmblätter, Tannenzapfen; Gerste, Getreidekörner, Hafer, Heu, Hopfen, Hopfenzapfen, Roggen, Weizen; Johannisbrot, Malz; Kakaobohnen [roh]; Leinsamen [roh]; Schlempe; Futtermittel, insbesondere Kleiebrei, Reismehl, Algarobilla, Futterstroh, Futtermehle für Tiere, Erdnussölkuchen für Tiere, Futterkörner, Futterkalk, Kraftfutter für Tiere, Hundekuchen, Hefen als Tierfutter, Kleiebrei [Tierfutter], Kauknochen für Tiere, Geflügelmastfutter, Getränke für Haustiere, Vogelfutter, Katzenfutter; Tiernahrung auf Proteinbasis, Brennereiabfallprodukte für Tierfutter; essbare Gegenstände zum Kauen für Tiere, essbare Knochen und Stäbchen für Tiere; Sepiaschalen; aromatisierter Sand für Haustiere [Streu]

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. März 2016 201520294568 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
22. Oktober 2015 201520147173 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020150445843