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Die Deutsche Marke Frame Factory wurde als Wortmarke am 18.06.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.12.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020150429929 |
| Registernummer | 302015042992 |
| Anmeldedatum | 18. Juni 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Januar 2016 |
| Eintragungsdatum | 03. Dezember 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. Januar 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. April 2016 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2025 |
Markeninhaber
45128 Essen
DE
Waren und Dienstleistungen
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vorgefertigte, standardisierte, transportable, modulare/modularisierte und mehrfach-verwendbare Bauten und/oder Unterkünfte in Form von transportablen Bauten [überwiegend] aus Metall, insbesondere [auch wärmegedämmte] Container und/oder nutzungsneutrale Paletten, Gestelle, Gerüste und tragende Rahmenkonstruktionen aus Metall für und/oder zur Aufnahme von Produktions- und/oder Betriebseinrichtungen, insbesondere Labor-, Technikums-, Produktionseinheiten, Kompaktanlagen, Anlagen, Einrichtungen und Betriebsstätten, insbesondere im chemischen, biologischen, physikalischen oder lebensmitteltechnischen Bereich, sowie Sanitär-, Lager-, Sozial- und Büroräumen nebst technischer Gebäudeausstattung/-ausrüstung, insbesondere Heizungs-, Beleuchtungs-, Ventilations-, Luftversorgungs-, Lüftungs-, Luft- und Abgasreinigungs-, Wasserversorgungs-, Wasseraufbereitungs-, Wasserreinigungs-, Schmutzwasserentsorgungs-, Energieversorgungs-, Feuerlösch-, Klima-, Wärme-, und Kälteerzeugungs-, Verbrennungsgeräte und Anlagen, Koch-, Erhitzungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Anlagen bestehend aus vorgenannten Waren
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Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Maschinen und Werkzeugmaschinen zum Transport und Umschlag von vorgefertigten, standardisierten, transportablen, modularen/modularisierten und mehrfachverwendbaren Bauten, Unterkünfte in Form von transportablen Bauten und Gebäuden; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Maschinen und Werkzeugmaschinen zum Versorgen mit Luft; Energieversorgungsanlagen
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handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge- , Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und lnstrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; CDs; DVDs; digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware; Feuerlöschapparate, -geräte und –anlagen; elektrische Versorgungsgeräte; photovoltaische Geräte für die Umwandlung von Sonnenstrahlung in elektrische Energie
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Heizungs-, Beleuchtungs-, Ventilations-, Lüftungs-, Luftreinigungs-, Wasserversorgungs-, Wasseraufbereitungs-, Wasserreinigungs-, Klima-, Wärme-, und Kälteerzeugungs-, Verbrennungsgeräte und -anlagen und Koch-, Erhitzungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Abgasreinigungsgeräte und -anlagen; Schmutzwasserentsorgungsapparate; Schmutzwasserentsorgungsanlagen; sanitäre Installationen und Einrichtungen; [auch transportable] chemische, biologische, physikalische und lebensmitteltechnische Produktions-, Labor- und Technikumsanlagen, im Wesentlichen bestehend aus allen genannten Waren; [auch transportable] industrielle Anlagen zur Herstellung und/oder Aufbereitung von chemischen Erzeugnissen für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, chemischen Substanzen, chemischen Materialien und chemischen Präparaten, im Wesentlichen bestehend aus allen genannten Waren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Baumaterialien [nicht aus Metall]; vorgefertigte, standardisierte, transportable, modulare/modularisierte und mehrfachverwendbare Bauten und/oder Unterkünfte in Form von transportablen Bauten und Gebäude [überwiegend] nicht aus Metall und/oder nutzungsneutrale Paletten, Gestelle, Gerüste und Rahmenkonstruktionen für und/oder zur Aufnahme von Produktions- und/oder Betriebseinrichtungen, insbesondere Labor-, Technikums-, Produktionseinheiten, Kompaktanlagen, Anlagen, Einrichtungen und Betriebsstätten, insbesondere im chemischen, biologischen, physikalischen oder lebensmitteltechnischen Bereich, sowie Sanitär-, Lager-, Sozial- und Büroräumen nebst technischer Gebäudeausstattung/-ausrüstung, insbesondere Heizungs-, Beleuchtungs-, Ventilations-, Luftversorgungs-, Lüftungs-, Luft- und Abgasreinigungs-, Wasserversorgungs-, Wasseraufbereitungs-, Wasserreinigungs-, Schmutzwasserentsorgungs-, Energieversorgungs-, Feuerlösch-, Klima-, Wärme-, und Kälteerzeugungs-, Verbrennungsgeräte und Anlagen, Koch-, Erhitzungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke
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vorgefertigte, standardisierte, transportable, modulare/modularisierte und mehrfachverwendbare [auch wärmegedämmte] Container [nicht aus Metall] für und/oder zur Aufnahme von Produktions- und/oder Betriebseinrichtungen, insbesondere Labor-, Technikums-, Produktionseinheiten, Kompaktanlagen, Anlagen, Einrichtungen und Betriebsstätten, insbesondere im chemischen, biologischen, physikalischen oder lebensmitteltechnischen Bereich, sowie Sanitär-, Lager-, Sozial- und Büroräumen nebst technischer Gebäudeausstattung/-ausrüstung, insbesondere Heizungs-, Beleuchtungs-, Ventilations-, Luftversorgungs-, Lüftungs-, Luft- und Abgasreinigungs-, Wasserversorgungs-, Wasseraufbereitungs-, Wasserreinigungs-, Schmutzwasserentsorgungs-, Energieversorgungs-, Feuerlösch-, Klima-, Wärme-, und Kälteerzeugungs-, Verbrennungsgeräte und Anlagen, Koch-, Erhitzungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke
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Bauwesen, insbesondere Hoch- und Tiefbauarbeiten; Errichtung von Gebäuden und Häusern, insbesondere bestehend aus vorgenannten vorgefertigten, standardisierten, transportablen, modularen/modularisierten und mehrfachverwendbaren Bauten, Unterkünften in Form von transportablen Bauten und Gebäuden; Hausbauarbeiten; Haustechnikarbeiten; Einbau, Montage, Demontage, Installation, Wartung und Reparatur der vorgenannten Waren
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Transportwesen; Verpackung von Waren; Lagerung von Waren; Vermietung von Lagerräumen; Verteilung von Energie
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Aus-, Fort- und Weiterbildung; Planung, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen zur Aus-, Fort- und Weiterbildung, insbesondere Workshops, Seminaren, Konferenzen, Kongressen; Erstellung von Kursmaterialien
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wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software; Architektur- und Ingenieurdienstleistungen; Dienstleistungen von Technikern in den Bereichen Maschinen-, Werkzeugmaschinen- und Anlagenbau, nämlich Bau-, Konstruktions- und technische Projektplanung sowie technische Beratung; technische Projektplanungen; technisches Projektmanagement; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors
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Vermietung vorgenannter vorgefertigter, standardisierter, transportabler, modularer/modularisierter und mehrfachverwendbarer Bauten [transportabel] als Unterkünfte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. September 2022 | 202200263922 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. Januar 2020 | 202000008646 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. Mai 2016 | 201520350272 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 03. Dezember 2015 | 201520148778 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150429929