302015042493

DPMA DPMA 2015 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302015042493 wurde als Bildmarke am 02.06.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.08.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Kreis #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Rot, rosa, orange #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Schwarz

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020150424935
Registernummer 302015042493
Internationale Marke Nr. IR1316136, 19. Mai 2024
Anmeldedatum 02. Juni 2015
Veröffentlichungsdatum 02. Oktober 2015
Eintragungsdatum 31. August 2015
Beginn Widerspruchsfrist 02. Oktober 2015
Ende Widerspruchsfrist 04. Januar 2016
Ablaufdatum 30. Juni 2025

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle; Metallwaren; Muttern, Bolzen und Befestigungsmaterial aus Metall; Schraubenmuttern aus Metall; Schraubenkappen aus Metall; Befestigungsschrauben aus Metall; Bolzenstifte aus Metall; Gewindemuttern aus Metall; Gewindestifte aus Metall; Metallbolzen [Befestigungen]; Schraubbefestigungen aus Metall; Schraubbolzen aus Metall; Schraubdeckel aus Metall; Rastschrauben aus Metall; Hülsen aus Metall; Rastbolzen aus Metall; Verschlussschrauben aus Metall; Bundschrauben aus Metall; Verschlussstopfen aus Metall; Schrauben aus Metall insbesondere im Drehverfahren oder Kaltpressverfahren hergestellt
20 Schrauben, nicht aus Metall; Schrauben aus Kunststoff; Schraubenmuttern, nicht aus Metall; Schraubenmuttern aus Kunststoff; Schraubenabdeckungen, nicht aus Metall; Selbstsichernde Schutzkappen aus Kunststoff zur Verwendung mit Schrauben; Verschlussschrauben aus Kunststoff; Verschlussstopfen aus Kunststoff; Rastschrauben aus Kunststoff
40 Formen von Metall, insbesondere von Schrauben, Verschlussschrauben, Rastschrauben, Schraubenmuttern und Schraubbefestigungen aus Metall; Kaltformen von Metall, insbesondere von Schrauben, Verschlussschrauben, Rastschrauben, Schraubenmuttern und Schraubbefestigungen aus Metall; Zerspanen von Metall zur Herstellung von Schrauben, Verschlussschrauben, Rastschrauben, Schraubenmuttern und Schraubbefestigungen aus Metall; Metallbearbeitung, insbesondere mittels Drehen und Kaltpressen, insbesondere von Schrauben, Verschlussschrauben, Rastschrauben, Schraubenmuttern und Schraubbefestigungen; Oberflächenbehandlung durch Galvanisieren, Beschichten, Härten, Tempern, Eloxieren und Vergüten insbesondere von Schrauben, Verschlussschrauben, Rastschrauben, Schraubenmuttern und Schraubbefestigungen
42 Technische Beratungsdienstleistungen insbesondere bezüglich Produktentwicklung von Schrauben, Verschlussschrauben, Rastschrauben, Schraubenmuttern und Schraubbefestigungen; Computergestütztes Konstruieren und technisches Zeichnen von Schrauben, Verschlussschrauben, Rastschrauben, Schraubenmuttern und Schraubbefestigungen; Entwicklung neuer Produkte nämlich Schrauben, Verschlussschrauben, Rastschrauben, Schraubenmuttern und Schraubbefestigungen; Konstruktionsplanung nämlich für Schrauben, Verschlussschrauben, Rastschrauben, Schraubenmuttern und Schraubbefestigungen; Produktentwicklungsberatung nämlich für Schrauben, Verschlussschrauben, Rastschrauben, Schraubenmuttern und Schraubbefestigungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Juni 2016 201620571464 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. März 2016 201520221225 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
02. Februar 2016 201520221225 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
31. August 2015 201520124002 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020150424935