BSH sealing-E

DPMA DPMA 2015 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BSH sealing-E wurde als Wort-Bildmarke am 02.06.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.07.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Weiß, grau, silber #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Ein Viereck #Rot, rosa, orange #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020150424900
Registernummer 302015042490
Internationale Marke Nr. IR1287152, 02. Juni 2024
Anmeldedatum 02. Juni 2015
Veröffentlichungsdatum 07. August 2015
Eintragungsdatum 07. Juli 2015
Beginn Widerspruchsfrist 07. August 2015
Ende Widerspruchsfrist 09. November 2015
Ablaufdatum 30. Juni 2025

Markeninhaber

Bilstein & Siekermann GmbH & Co. KG

54576 Hillesheim
DE

Markenvertreter

dompatent von Kreisler Selting Werner - Partnerschaft von Patentanwälten und Rechtsanwälten mbB
50667 Köln DE

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle; Metallwaren; Muttern, Bolzen und Befestigungsmaterial aus Metall; Schraubenmuttern aus Metall; Schraubenkappen aus Metall; Befestigungsschrauben aus Metall; Bolzenstifte aus Metall; Gewindemuttern aus Metall; Gewindestifte aus Metall; Metallbolzen [Befestigungen]; Schraubbefestigungen aus Metall; Schraubbolzen aus Metall; Schraubdeckel aus Metall; Rastschrauben aus Metall; Hülsen aus Metall; Rastbolzen aus Metall; Verschlussschrauben aus Metall; Bundschrauben aus Metall; Verschlussstopfen aus Metall; Schrauben aus Metall insbesondere im Drehverfahren oder Kaltpressverfahren hergestellt
20 Schrauben, nicht aus Metall; Schrauben aus Kunststoff; Schraubenmuttern, nicht aus Metall; Schraubenmuttern aus Kunststoff; Schraubenabdeckungen, nicht aus Metall; Selbstsichernde Schutzkappen aus Kunststoff zur Verwendung mit Schrauben; Verschlussschrauben aus Kunststoff; Verschlussstopfen aus Kunststoff; Rastschrauben aus Kunststoff; Schraubbefestigungen aus Kunststoff
40 Formen von Metall, insbesondere von Schrauben, Verschlussschrauben, Rastschrauben, Schraubenmuttern und Schraubbefestigungen aus Metall; Kaltformen von Metall, insbesondere von Schrauben, Verschlussschrauben, Rastschrauben, Schraubenmuttern und Schraubbefestigungen aus Metall; Zerspanen von Metall zur Herstellung von Schrauben, Verschlussschrauben, Rastschrauben, Schraubenmuttern und Schraubbefestigungen aus Metall; Metallbearbeitung, insbesondere mittels Drehen und Kaltpressen, insbesondere von Schrauben, Verschlussschrauben, Rastschrauben, Schraubenmuttern und Schraubbefestigungen; Oberflächenbehandlung durch Galvanisieren, Beschichten, Härten, Tempern, Eloxieren und Vergüten insbesondere von Schrauben, Verschlussschrauben, Rastschrauben, Schraubenmuttern und Schraubbefestigungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Juni 2016 201620571623 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Januar 2016 201520148199 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. Juli 2015 201520121576 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020150424900

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