BSH sealing-M

DPMA DPMA 2015 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BSH sealing-M wurde als Wort-Bildmarke am 02.06.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.08.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Weiß, grau, silber #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Zwei vorherrschende Farben #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Rot, rosa, orange #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020150424897
Registernummer 302015042489
Internationale Marke Nr. IR1287150, 19. Mai 2024
Anmeldedatum 02. Juni 2015
Veröffentlichungsdatum 18. September 2015
Eintragungsdatum 19. August 2015
Beginn Widerspruchsfrist 18. September 2015
Ende Widerspruchsfrist 18. Dezember 2015
Ablaufdatum 30. Juni 2025

Markeninhaber

Bilstein & Siekermann GmbH & Co. KG

54576 Hillesheim
DE

Markenvertreter

dompatent von Kreisler Selting Werner - Partnerschaft von Patentanwälten und Rechtsanwälten mbB
50667 Köln DE

Waren und Dienstleistungen

6 unedle Metalle; Metallwaren; Muttern, Bolzen und Befestigungsmaterial aus Metall; Schraubenmuttern aus Metall; Schraubenkappen aus Metall; Befestigungsschrauben aus Metall; Bolzenstifte aus Metall; Gewindemuttern aus Metall; Gewindestifte aus Metall; Metallbolzen [Befestigungen]; Schraubbefestigungen aus Metall; Schraubbolzen aus Metall; Schraubdeckel aus Metall; Rastschrauben aus Metall; Hülsen aus Metall; Rastbolzen aus Metall; Verschlussschrauben aus Metall; Bundschrauben aus Metall; Verschlussstopfen aus Metall; Schrauben aus Metall insbesondere im Drehverfahren oder Kaltpressverfahren hergestellt
20 Schrauben, nicht aus Metall; Schrauben aus Kunststoff; Schraubenmuttern, nicht aus Metall; Schraubenmuttern aus Kunststoff; Schraubenabdeckungen, nicht aus Metall; Selbstsichernde Schutzkappen aus Kunststoff zur Verwendung mit Schrauben; Verschlussschrauben aus Kunststoff; Verschlussstopfen aus Kunststoff; Rastschrauben aus Kunststoff; Schraubbefestigungen aus Kunststoff
40 Formen von Metall, insbesondere von Schrauben, Verschlussschrauben, Rastschrauben, Schraubenmuttern und Schraubbefestigungen aus Metall; Kaltformen von Metall, insbesondere von Schrauben, Verschlussschrauben, Rastschrauben, Schraubenmuttern und Schraubbefestigungen aus Metall; Zerspanen von Metall zur Herstellung von Schrauben, Verschlussschrauben, Rastschrauben, Schraubenmuttern und Schraubbefestigungen aus Metall; Metallbearbeitung, insbesondere mittels Drehen und Kaltpressen, insbesondere von Schrauben, Verschlussschrauben, Rastschrauben, Schraubenmuttern und Schraubbefestigungen; Oberflächenbehandlung durch Galvanisieren, Beschichten, Härten, Tempern, Eloxieren und Vergüten insbesondere von Schrauben, Verschlussschrauben, Rastschrauben, Schraubenmuttern und Schraubbefestigungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Juni 2016 201620569774 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Februar 2016 201520199785 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. August 2015 201520121590 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020150424897

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