302015040602

DPMA DPMA 2015 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302015040602 wurde als Bildmarke am 28.05.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.06.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Horizontale Linien oder Bänder #Eine Linie oder ein Band #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020150406023
Registernummer 302015040602
Anmeldedatum 28. Mai 2015
Veröffentlichungsdatum 08. Juli 2016
Eintragungsdatum 02. Juni 2016
Beginn Widerspruchsfrist 08. Juli 2016
Ende Widerspruchsfrist 10. Oktober 2016
Ablaufdatum 31. Mai 2025

Markeninhaber


Rijswijk
NL

Waren und Dienstleistungen

6 Metallwaren und Baumaterialien aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten für den Bau und die Instandhaltung von Vorrichtungen zur Wasserentnahme, für Pumpstationen und Filteranlagen für Rohrnetzwerke von Wasserversorgungsunternehmen, für Trinkwasseranlagen [Kalt- und Warmwasseranlagen] in Wohnhäusern, Fabriken und anderen Gebäuden, für Feuerlöschsysteme, die direkt oder indirekt an das Leitungsnetz eines Wasserversorgungsunternehmens angeschlossen sind; Metallrohre für den Transport von Gas- und Erdölprodukten, einschließlich der damit installierten internen und externen Schutzvorrichtungen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
7 maschinelle Geräte soweit in Klasse 7 enthalten für den Bau und die Instandhaltung von Vorrichtungen zur Wasserentnahme, für Pumpstationen und Filteranlagen für Rohrnetzwerke von Wasserversorgungsunternehmen, für Trinkwasseranlagen [Kalt- und Warmwasseranlagen] in Wohnhäusern, Fabriken und anderen Gebäuden, für Feuerlöschsysteme, die direkt oder indirekt an das Leitungsnetz eines Wasserversorgungsunternehmens angeschlossen sind
11 Wasserbehandlungs-, Wasserreinigungs- und Wasseraufbereitungsanlagen; Teile der vorgenannten Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
19 Baumaterialien (nicht aus Metall), soweit in Klasse 19 enthalten für den Bau und die Instandhaltung von Vorrichtungen zur Wasserentnahme, für Pumpstationen und Filteranlagen für Rohrnetzwerke von Wasserversorgungsunternehmen, für Trinkwasseranlagen [Kalt- und Warmwasseranlagen] in Wohnhäusern, Fabriken und anderen Gebäuden und für Feuerlöschsysteme, die direkt oder indirekt an das Leitungsnetz eines Wasserversorgungsunternehmens angeschlossen sind
32 Wasser [Getränke]
39 Dienstleistungen von Wasserversorgungsunternehmen, nämlich die Verteilung von Trinkwasser an Haushalte und die Industrie; Wasserversorgung
40 Wasserbehandlung; Wasseraufbereitung, Reinigung und Reinhalten von Wasser; Behandlung von Sedimenten; Wasserrecycling
42 Materialforschung und technische Beratung; Labordienste; Formulieren professioneller technischer Berichte durch Ingenieure oder Labortechniker; Formulieren von Inspektionsberichten; Zertifizieren von Produkten und Dienstleistungen; Formulieren und Prüfen von Standards, Zertifizierungsstandards und Untersuchungsrichtlinien; Ausführen von Inspektionsarbeiten; technische Untersuchungen gemäß den Zertifizierungskriterien der Produkte, Dienstleistungen und Systeme; Überwachung der Qualität von Produkten und Dienstleistungen Dritter, sowie die Vergabe von Zertifikaten an Dritte; Formulieren und Erstellen von Qualitätserklärungen (Zertifizierung); vergleichende Forschung in Bezug auf die Qualität von Produkten und Dienstleistungen; Formulierung von technischen Regeln (Standards)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. November 2016 201620568803 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
02. Juni 2016 201520091751 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020150406023