302015040186 Logo (DPMA, 16.05.2015)
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Die Deutsche Marke 302015040186 wurde als Bildmarke am 16.05.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.12.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Inschriften in kyrillischen Schriftzeichen (russisch, bulgarisch usw.)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020150401862 |
| Registernummer | 302015040186 |
| Anmeldedatum | 16. Mai 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Januar 2016 |
| Eintragungsdatum | 14. Dezember 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Januar 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. April 2016 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2025 |
Markeninhaber
77815 Bühl
DE
Markenvertreter
79098 Freiburg
DE
Waren und Dienstleistungen
29
Fleisch; Fleischwaren, eingesalzen; Fleischkonserven; Wurst; Wurstwaren; Schinken; Fisch; Geflügel; Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten [Gelees]; Konfitüren; Kompotte; Eier; Milch; Milchprodukte; Speiseöle; Speisefette; diätetische Lebensmittel nicht für medizinische Zwecke auf der Basis von Proteinen, Fetten, Eiweißen; Brotaufstriche, soweit in Klasse 29 enthalten; Feinkostsalate vorwiegend bestehend aus Fleisch, Fisch, Eier, Gemüse oder Obst; alle vorgenannten Erzeugnisse auch tiefgefroren und/oder gekühlt; alle vorgenannten Erzeugnisse auch als Fertiggerichte oder Halbfertiggerichte ungekühlt, gekühlt oder tiefgefroren
30
Kaffee; Tee; Kakao; Zucker; Reis; Tapioca; Sago; Kaffee-Ersatzmittel; Mehle; Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren; feine Konditorwaren; Speiseeis; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Senf; Essig; Soßen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis; Pfannkuchen, Pasteten und Teigtaschen ungefüllt, unbelegt und/oder mit Füllungen aus Erzeugnissen der Klassen 29 und 30, soweit in Klasse 30 enthalten; diätische Lebensmittel nicht für medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten; Brotaufstriche, soweit in Klasse 29 enthalten; Feinkostsalate vorwiegend bestehend aus Teigwaren, auf Reisbasis, auf Getreidebasis; alle vorgenannten Erzeugnisse auch tiefgefroren und/oder gekühlt; alle vorgenannten Erzeugnisse auch als Fertiggerichte oder Halbfertiggerichte ungekühlt, gekühlt oder tiefgefroren
31
Landwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; gartenwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst; frisches Gemüse; Sämereien; lebende Pflanzen; natürliche Blumen; Futtermittel; Malz
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Juni 2024 | 202400212934 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Dezember 2020 | 201620795627 | 5c | RAW: Loeschung Dritter |
| 03. Januar 2017 | 201620795627 | 5a | RAW: Loeschung Dritter, Veroeffentlicht |
| 15. Mai 2016 | 201520358861 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 14. Dezember 2015 | 201520089447 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150401862