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Die Deutsche Marke Submarine wurde als Wortmarke am 13.05.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.05.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020150391247 |
| Registernummer | 302015039124 |
| Internationale Marke | Nr. IR1292666, 29. August 2024 |
| Anmeldedatum | 13. Mai 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Juni 2019 |
| Eintragungsdatum | 08. Mai 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. Juni 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. September 2019 |
| Ablaufdatum | 13. Mai 2025 |
Markeninhaber
85748 Garching
DE
Markenvertreter
80335 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente; Steuerungseinrichtungen für Beleuchtungs-, Kühl-, Heizungs-, Klima-, Lüftungsanlagen und -geräte; Geräte und Instrumente zur Steuerung und Regelung der Helligkeit bei Beleuchtungsanlagen; elektrische und elektronische Geräte und Instrumente zum Betreiben von Beleuchtungsgeräten; elektrische Verbindungs- und Kontaktelemente, konfektionierte Spezialkabel, Stecker, Klemmen, Muffen, Schalter sowie Unterbrecher, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Transformatoren; Drosselspulen, elektrische Vorschaltgeräte und elektrische Starter für Lampen, insbesondere Gasentladungslampen; elektronische Vorschaltgeräte für Beleuchtungszwecke; elektronische Starter für Lampen und Leuchten; Lichtsensoren, Bewegungsmelder, Infrarot-Fernbedienungen; Leuchtdioden, auch organische; Laserdioden, insbesondere Leistungslaserdioden; Lichtleiter, Optokoppler, optische Sensoren, Leuchtdioden-Lampenmodule [d.h. aus Leuchtdioden, auch organischen, aufgebaute Module mit Lampenfunktion], soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere für Signalaufgaben; elektrische [soweit in Klasse 9 enthalten] und elektronische Geräte zum Betrieb von Leuchtdioden und Elektrolumineszenzfolien; Computerprogramme, sowohl gespeichert als auch herunterladbar; Lichtleiter; alle vorgenannten Waren für den Einsatz mit Beleuchtungsgeräten in Innenräumen von Gebäuden; elektronische Geräte und Apparate zum Betrieb, zur Regelung und Steuerung von Beleuchtungsgeräten und Beleuchtungsanlagen für den Einsatz in Innenräumen von Gebäuden und für Außen- und Tunnelbeleuchtungsanlagen
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Beleuchtungsgeräte [auch auf Basis von Leuchtdioden [LED] bzw. organischen LED], einschließlich Leuchten und Lampen sowie deren Teile [soweit in Klasse 11 enthalten], insbesondere Prismenplatten und Prismenfolien; Reflektoren; Lichtverteilungsgeräte und deren Teile; sämtliche vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; Spiegelwerfersysteme, im Wesentlichen bestehend aus Beleuchtungsapparaten und/oder -geräten und Reflektoren; geschliffenes Glas [Prismen], Prismenfolien aus Kunststoff, Prismenstäbe aus Kunststoff, Prismenstäbe aus Glas, Prismenplatten aus Kunststoff, Prismenplatten aus Glas, Reflektoren und Raster zur Tageslichtweiterleitung, vorgenannte Waren zur Erstellung/Verwendung in Tageslichtsystemen und als Teile von Beleuchtungsgeräten; Leuchtdioden-Lampenmodule, soweit in Klasse 11 enthalten, insbesondere für Beleuchtungszwecke; Beleuchtungsgeräte und daraus gebildete Beleuchtungsanlagen und deren Teile, auch auf LED-Basis; Lüftungsgeräte und Klimaanlagen; Zündgeräte für Beleuchtungsgeräte; alle vorgenannten Waren für die Beleuchtung von Innenräumen in Gebäuden
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Oktober 2019 | 201900128082 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 08. Mai 2019 | 201520074448 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150391247