BURGMANN Qualitätswerkzeug

DPMA DPMA 2015 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BURGMANN Qualitätswerkzeug wurde als Wort-Bildmarke am 29.04.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.06.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Ein Viereck #Türme oder Masten, Bohrtürme (außer 7.1.16), Sendemasten #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Burgen, Festungen, zinnenbewehrte Mauern, Paläste

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020150384941
Registernummer 302015038494
Anmeldedatum 29. April 2015
Veröffentlichungsdatum 17. Juli 2015
Eintragungsdatum 11. Juni 2015
Beginn Widerspruchsfrist 17. Juli 2015
Ende Widerspruchsfrist 19. Oktober 2015
Ablaufdatum 30. April 2025

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Schleifmittel; Schleifpapier; Sandpapier
4 technische Öle und Fette; Brennstoffe; Brenngas; Brennspiritus
6 Werkzeugkoffer [leer]; Sprossenleitern und Stehleitern; Gerüste [Baugerüste]; Scharniere; Dübel; Nägel; Stifte [Nägel]; Zwecken; Schrauben; Schraubenmuttern; Haken; Ösen; Unterlegscheiben; Drahtseile; Türbeschläge aus Eisen; Türbeschläge; Winkelstücke für Bauzwecke; sämtliche vorgenannten Waren aus Metall und soweit in Klasse 6 enthalten; Kleineisenwaren
7 motorisch angetriebene Gartengeräte und Gartenwerkzeuge, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Rasenmäher, Vertikutierer, Häcksler, Kettensägen, Heckenscheren, Trimmer, Sensen, Laubsauger und Pumpen; motorisch angetriebene Werkzeugmaschinen und Werkzeuge für den Heimbedarf, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Elektrohämmer, Elektromeißel, Rührgeräte, Scheren, Bohrmaschinen, Akkuschrauber, Bohrhämmer, Stichsägemaschinen, Handkreissägemaschinen, Hobelmaschinen, Winkelschleifmaschinen, Schleifmaschinen, Klebemaschinen, Hochdruckreiniger, Absaugmaschinen, Staubsauger, Schweißmaschinen [elektrisch], Druckluftmaschinen, Betonmischmaschinen, Klebepistolen, Elektrogeneratoren, Notstromaggregate, -generatoren und Stromgeneratoren; Drehbänke [Werkzeugmaschinen]; Trennscheiben [Maschinenteile]; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Sägeblätter [Maschinenteile]; Anlasser für Motoren; Auspufftöpfe für Motoren
8 handbetätigte Gartengeräte und Gartenwerkzeuge, wie Rasenmäher, Vertikutierer, Heckenscheren, Sensen, Spaten, Gabeln [Handwerkzeuge], Rechen, Unkrauthacken, Spitzhacken, Schaufeln, Rasenkanten-Stecher, kleine Gartenmesser, Blech-, Baum-, Gartenscheren, Scherenblätter, Schergeräte, Handpumpen; handbetätigte Werkzeuge und Geräte für Werkzeugmaschinen und Werkzeuge für den Heimbedarf, insbesondere Hämmer, Durchschlaghämmer, Dengelhämmer, Holzhämmer, Steinhämmer, Fäustel, Meißel, Fugenbretter, Fliesenschneider, Äxte, Beile, Maurerkellen, Stachelwalzen, Feilen, Sägen, Zangen, Schraubenschlüssel, Schraubenzieher, Abziehriemen, Bohrer, Bohrknarren, Brecheisen, Spateln, Fräsen, Gewindebohrer, Handbohrer, Hobel, Hobeleisen, Schüreisen, Nietwerkzeuge, Rohrschneidewerkzeuge und Stanzwerkzeuge; Sägeblätter [Teile von Handwerkzeugen]; Glaserdiamanten [Teile von Handwerkzeugen]; Camping-Essbestecke
9 Messinstrumente; Zollstöcke; Messstangen; Messlatten; Messlöffel; Messgläser; Metermaße; Schieblehren; Maurerwinkel [Messwerkzeug]; Winkelmesser; Unfallschutzbekleidung, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Blendschutzbrillen, Blendschutzschirme, Schutzmasken, Mundschutz und Sonnenbrillen
12 Schubkarren; Fahrräder und Zubehör für Fahrräder, soweit in Klasse 12 enthalten insbesondere Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel, Fahrrad- und Räderstützen [Teile von Fahrrädern, Rädern], Fahrradbremsen, Fahrradfelgen, Fahrradgabeln, Fahrradglocken, Fahrradketten, Fahrradklingeln, Fahrradkörbe, Fahrradlenkstangen, Fahrradnaben, Fahrradnetze, Fahrradpedale, Fahrradpumpen, Fahrradräder, Fahrradrahmen, Fahrradreifen, Fahrradsättel, Fahrradschläuche, Fahrradspeichen, Fahrradtaschen, Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder, Gepäcktaschen für Zweiräder, Kurbeln für Fahrräder, Schutzbleche für Fahrräder, Zahnradübersetzungen für Fahrräder und Zweiradständer [Stützen]; Zubehör für Kraftfahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten insbesondere Bremsen, Scheibenwischerblätter, Fahrtrichtungsanzeiger, Rückfahrwarnanlagen, Hupen, Fahrzeugsitze, Lenkräder, Räderreifen, Radfelgen, Reifenventile, Stoßdämpfer, Anhängerkupplungen, Gepäckträger, Skiträger, Schmutzfänger, Schneeketten, Windabweiser, Kopfstützen, Sicherheitsgurte und Sicherheitskindersitze
20 Sprossenleitern aus Holz oder Kunststoff; Stehleitern, nicht aus Metall; Fensterbeschläge, Möbelbeschläge und Türbeschläge, jeweils nicht aus Metall; Regale
22 Seile

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Mai 2023 202300141318 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Mai 2017 201520099311 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
28. April 2017 201700137777 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
09. November 2015 201520099311 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
11. Juni 2015 201520068038 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020150384941