302015037868

DPMA DPMA 2015 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302015037868 wurde als Bildmarke am 24.04.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.07.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Teekannen, Kaffeekannen, Wasserkocher #Buchstaben oder Ziffern, die ein figuratives Element darstellen #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Ein Brief

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020150378682
Registernummer 302015037868
Internationale Marke Nr. IR1291570, 26. Juni 2024
Anmeldedatum 24. April 2015
Veröffentlichungsdatum 28. August 2015
Eintragungsdatum 28. Juli 2015
Beginn Widerspruchsfrist 28. August 2015
Ende Widerspruchsfrist 30. November 2015
Ablaufdatum 30. April 2025

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische und biologische Mittel für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, insbesondere zur Wasser- und Bodensanierung; Mittel zur Aufbereitung von Trinkwasser; Fermente für Nahrungsmittel; Fermente für Getränke; Pflanzendünger; Pflanzendüngemittel; Pflanzendüngepräparate; Pflanzenstärkungsmittel; Pflanzennährstoffpräparate
3 Zahncreme; Nichtmedizinische Badezusätze; Toilettenreinigungsmittel
5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, sowie Präparate für die Gesundheitspflege, insbesondere zur Behandlung von Magen- und Darmtrakt, sowie zur Behandlung von Mangelerscheinungen; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide; Diätetische Lebensmittel für medizinische und nichtmedizinische Zwecke, bestehend aus einem Milchsäure und lebensfähige Milchsäurebakterien enthaltenden, durch Versäueren einer wässrigen Aufschlämmung einer Brotsubstanz in Wasser hergestellten Getränk; Fermente für medizinische Zwecke; Fermente für veterinärmedizinische Zwecke
29 Brotaufstriche; vegetarische Brotaufstriche
30 Kaffee; Tee; Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Kaffeebohnen; Kaffeearomen; Kaffee-Extrakte; Pizza; Nudeln; Nudelgerichte; Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und Sesam, Kekse und Kräcker, Klöße, Pfannkuchen, Pasta, Reis und Getreidespeisen, Pasteten und Mehlspeisen, Sandwiches und Pizzas, Frühlings- und Seetangrollen, gedämpfte Brötchen, Tortillaspeisen; Back- und Konditoreiwaren wie Kuchen, Torten, Brot, Brötchen, Gebäck; Dauerbackwaren; Getreidepräparate; Nahrungsmittel aus Getreide; Snackerzeugnisse aus Getreide; Energieriegel; Riegel auf Getreidebasis; Getreide zur Herstellung von Teigwaren; Schokolade; Pralinen; Marzipan; Süßspeisen; Zucker; Zuckerrübensirup; natürliche Süßungsmittel; süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Speiseeis; Eiscreme; gefrorener Joghurt; Sorbets; verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus; Backzubereitungen; Hefe
31 Getreidepräparate als Tiernahrung; Tierfutter auf Getreidebasis; Nebenerzeugnisse/-produkte der Getreideverarbeitung für Viehfutter
32 Säfte; alkoholfreie Getränke
43 Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen; Verpflegung von Gästen in Kantinen, Restaurants, Pizzerien, Feinkostrestaurants, Bistros, Cafés, Cafeterien, Snackbars, Selbstbedienungsrestaurants; Verpflegung von Gästen in Kliniken, Krankenhäusern und anderen Krankenanstalten jeglicher Art, Reha- Einrichtungen, Senioreneinrichtungen, Altenheimen, Pflegeheimen, in Betrieben sowie Großbetrieben jeglicher Art; Betrieb von Kantinen, Restaurants, Pizzerien, Feinkostrestaurants, Bistros, Cafés, Cafeterien, Snackbars, Selbstbedienungsrestaurants, Teeküchen, Hotels; Betrieb von Gastronomiebetrieben, Verpflegungseinrichtungen und Großküchen aller Art in Krankenhäusern, Kliniken und anderen Krankenanstalten jeglicher Art, in Reha-Einrichtungen, Senioreneinrichtungen, Altenheimen, Pflegeheimen, Bahnhöfen, in Museen, sozialen Einrichtungen, Shoppingcentern, Betrieben sowie Großbetrieben jeglicher Art zur Verpflegung von Gästen; Verpflegung von Gästen in Betrieben; Catering; Beratung hinsichtlich der Verpflegung von Gästen; Zubereitung von Speisen; Zubereitung von Getränken; Verpflegung von Gästen mit Speisen, Mahlzeiten und Getränken, insbesondere im Zusammenhang mit Konferenzen und Sonderveranstaltungen; Vermietung von Geschirr, Gläsern, Besteck, Tischwäsche, Tischen, Stühlen, Vermietung von Geräten für das Servieren von Lebensmitteln; Vermietung von Catering-Ausrüstung; Verpflegung von Gästen mittels Getränkeautomaten; Verpflegung von Gästen mittels Speiseautomaten; Beratung in Bezug auf sämtliche der vorstehend genannten Dienstleistungen
45 Vergabe von Franchiselizenzen zum Betrieb von Kantinen, Restaurants, Pizzerien, Feinkostrestaurants, Bistros, Cafés, Cafeterien, Snackbars, Selbstbedienungsrestaurants, Teehäusern, Hotels sowie zum Betrieb von Gastronomiebetrieben, Verpflegungseinrichtungen und Großküchen aller Art

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. Juni 2020 202000187117 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. August 2019 201900265113 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Januar 2016 201520171891 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
28. Juli 2015 201520064394 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020150378682