302015036490 Logo (DPMA, 28.04.2015)
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Die Deutsche Marke 302015036490 wurde als Bildmarke am 28.04.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.07.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Offene Hände (Handfläche oder Rücken) #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Tropfen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020150364908 |
| Registernummer | 302015036490 |
| Anmeldedatum | 28. April 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. August 2015 |
| Eintragungsdatum | 21. Juli 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. August 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. November 2015 |
| Ablaufdatum | 30. April 2025 |
Markeninhaber
74889 Sinsheim
DE
Markenvertreter
68165 Mannheim
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, Gerbmittel, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, insbesondere jeweils Metallseifen, Stearate, Ester, Amine, Amide, Oleate, fettchemische Rohstoffe, Fettsäuren, Fettalkohole, Tenside, Emulgatoren, alkalische Seifen und Sammlerchemikalien, natürliche, hybride und synthetische Wachse, sowie Zubereitungen und Gemische aus vorgenannten Waren, vorgenannte Waren insbesondere zur Verwendung in der Kunststoffproduktion, bei der Papierherstellung, bei der Gummiverarbeitung, im Bautenschutz, bei der Metallbearbeitung und in der Pharma- und Kosmetikindustrie, in der Lebensmittelindustrie und Futtermittelindustrie sowie alle anderen Industrien, chemische Erzeugnisse zur Herstellung von Kosmetika, chemische Präparate zur Verwendung in kosmetischen Produkten, chemische Substanzen zur Herstellung von Kosmetika, chemische Substanzen zur Verwendung in kosmetischen Produkten, chemische Zusätze für die Herstellung von Mitteln zur Körperpflege und Schönheitspflege, Emulgatoren für die Herstellung von Kosmetika, emulgierbare Bienenwachsderivate für die Herstellung von kosmetischen Präparaten, Olsäure zur Herstellung von Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, Olsäure zur Herstellung von Seifen, Polymere als chemische Erzeugnisse für die Kosmetikindustrie, UV-absorbierende Wirkstoffe zur Verwendung in Kosmetikprodukten
3
Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfumeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, insbesondere jeweils Kleberentferner, Klebstoffentferner, Mittel zur Entfernung von Farben, Druckfarben und Lacken, alkoholische Lösungsmittel als Reinigungsmittel, feste, halbfeste und flüssige Seifen, desinfizierende Seifen, desodorierende Seifen, medizinische Seifen, schweißhemmende Seifen, Seifen zur Entfernung von Verschmutzungen aller Art, Syndets, Deodorants, Antitranspirantien und Antiperspirantien, Fußspray, kosmetische Mittel, Toilettenmittel, Hautreinigungsmittel, Hautpflege- und Hautschutzmittel, insbesondere in Form von Salben, Cremes, Emulsionen, Lotionen, Pasten, Ölen, Gels, Sprays, Pulver und Schäumen, Reinigungsmittel, UV- und Sonnenschutzmittel, Papiere, Stoffe und andere Trägermaterialien, getränkt und/oder imprägniert und/oder benetzt mit schützenden und/oder reinigenden und/oder pflegenden und/oder desinfizierenden und/oder desodorierenden Mitteln zu Zwecken des Hautschutzes und/oder der Hautreinigung und/oder der Hautpflege, Haarreinigungsmittel, Haarpflegemittel, Salben für kosmetische Zwecke, Cremeseifen, antibakterielle Seifen, antibakterielle Gesichtswaschmittel, Cremeseifen zur Verwendung beim Waschen, desinfizierende parfümierte Seifen, desinfizierende Seifen, desodorierende Seifen, Duschcremes, Duschgele, Duschseifen, granulierte Seifen, Handreiniger, Handreinigungsmittel, Handreinigungspräparate, Mittel zur Reinigung der Hände, schweißhemmende Seifen, Seifen, Deodorants für die Füße, Deodorants für die Körperpflege, Deodorants für Menschen oder für Tiere, Körpersprays, Fußdeodorantsprays, Cremes für das Gesicht, Cremes für die Hände, Cremes für die Haut, Cremes zur Reinigung der Haut, Cremes zur Pflege der Hände, Feuchtigkeitscremes, Feuchtigkeitslotionen, Fußcremes, Handcremes, Handlotionen, kosmetische Präparate für die Gesundheitspflege, kosmetische Sonnenschutzmittel, kosmetische Körpercremes, kosmetische Hautpflegeöle, kosmetische Hautpflegecremes, kosmetische Hautfeuchtigkeitscremes, kosmetische Hautfeuchtigkeitslotionen, kosmetische Hautbräunungsmittel, kosmetische Hautcremes, Hautpflegemittel zur Anwendung nach dem Sonnenbad, Hautpflegemittel, Hautpflegelotionen, Reinigungscremes, Reinigungsgele, Salben, Schutzcremes
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, Hygienepräparate für medizinische Zwecke, diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost, Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere, Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide, Herbizide, insbesondere jeweils pharmazeutische und medizinische Präparate zur Hautreinigung, zur Hautpflege, zum Hautschutz, zur Körperhygiene und zur Fußpflege, Mittel zur Behandlung von Verbrennungen, Sonnenbrand, Hautkrankheiten und Akne, Deodorants für Bekleidung und Textilien, Heilmittel gegen Fußschweiß, Heilmittel gegen Schweißbildung, antiseptische Erzeugnisse, Desinfektionsmittel, insbesondere für hygienische und medizinische Zwecke, Papiere, Stoffe und andere Trägermaterialien getränkt und/oder imprägniert und/oder benetzt mit pharmazeutischen und/oder desinfizierenden Mitteln, Reinigungsprodukte mit desinfizierenden Eigenschaften, Repellents, lnsektenvertreibungsmittel, Biozide, Algizide, antibakterielle Handwaschmittel, antibakterielle Handwaschmittel für medizinische Zwecke, Antiseptika, antiseptische Pflegemittel, antiseptische Reinigungsmittel, antiseptische Salben, antiseptische Waschpräparate, Bakterizide, Desinfektionsmittel für den Haushalt, desinfizierende Handwaschmittel, desinfizierende Waschlösungen, keimtötende Mittel, mit Desinfektionsmitteln getränkte Reinigungstücher für Hygienezwecke, Sterilisationslösungen, sterilisierende Waschlösungen, Tücher für den medizinischen Einsatz, Tücher für medizinische Zwecke, Tücher getränkt mit Desinfektionsmitteln, Deodorants, Desodorierungsmittel für Stoffe, Desodorierungsmittel für Gewebe, Desodorierungsmittel für Schuhe, Desodorierungsmittel für Teppiche, geruchsabsorbierende Materialien, Luftreinigungsmittel, Mittel zur Desodorierung von Luft, Raumdeodorants, Raumdesodorierungsmittel, biologische Herbizide, biologische Fungizide
21
Geräte und Pinsel für Haushalt und Küche, Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke), Putzzeug, insbesondere jeweils Aufbewahrungsbehälter für Kosmetika, Flüssigkeitsspender zur Verwendung mit Flaschen für den Haushalt, Flüssigkeitsspender, Creme- und Pastenspender aus Metall oder Kunststoff zur Verwendung mit Flaschen, Dosen, Kartonagen, Trommeln, Tuben, Patronen und sonstigen Gebinden, Flüssigseifenspendegeräte, Flüssigseifenspender, Körperpflegenecessaires, insbesondere Toilettennecessaires, Toilettenpapierspender, Papierhandtuchspender, Papierhandtuchspender aus Metall, Parfumzerstäuber, Rasierschalen, Dosiergeräte, sanitäre Anlagen und Apparate, Seifendosen, Seifenhalter, Seifenschalen, Seifenspender, Spender für Flüssigseifen, Spendegeräte für Flüssigseifen, Spender für flüssige Seife, Handschalen für Seife, Behälter und Geräte als Vorratsbehälter und Spender für Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere für Hautdesinfektion, Hautpflegemittel, Hautreinigungsmittel und Hautschutzmittel, kosmetische Geräte, insbesondere zur Verwendung in Duschräumen und Sanitärräumen, kosmetische Geräte, insbesondere als Vorratsbehälter und Spender für Mittel für Körperpflege, Schönheitspflege, Hautdesinfektion, Hautpflegemittel, Hautreinigungsmittel und Hautschutzmittel, Desinfektionsapparate, Desinfektionsmittelspender für sanitäre Anlagen, Toilettenpapierspender, Lufttrockner, Händetrockner, Lufttrockner für die Händetrocknung, Geräte zur Händetrocknung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Januar 2016 | 201520165147 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 21. Juli 2015 | 201520055812 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150364908