302015012166 Logo (DPMA, 13.02.2015)
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Die Deutsche Marke 302015012166 wurde als Bildmarke am 13.02.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.07.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schnee, Schneeflocken oder Schneekristalle #Zwei vorherrschende Farben #Herzen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020150121665 |
| Registernummer | 302015012166 |
| Internationale Marke | Nr. IR1479774, 26. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 13. Februar 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. August 2015 |
| Eintragungsdatum | 24. Juli 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. August 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. November 2015 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2025 |
Markeninhaber
82031 Grünwald
DE
Markenvertreter
40221 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
5
Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, nämlich sämtliche kalorienreduzierte Lebensmittel, auch für Diabetiker, auch als komplette Gerichte oder als Snacks; sämtliche vorgenannten Lebensmittel auch in tiefgekühltem Zustand
16
Druckereierzeugnisse; Fähnchen aus Papier; Servietten aus Papier
29
Fleisch, Fleischwaren, Wurstwaren, Fisch, Fischwaren, Fischfilets, Weich- und Schalentiere, Meeresfrüchte, nicht lebende Garnelen, nicht lebende Krebse, nicht lebende Hummer, sowie im Wesentlichen aus diesen Bestandteilen hergestellte Produkte; zubereitetes und konserviertes Obst und Gemüse; Salate, nämlich Geflügelsalate, Krabbensalate, Obstsalate, Gemüsesalate, Fleischsalate, Fischsalate, Kartoffelsalate, Eiersalate; Milchprodukte, nämlich Sahne, Sahneflocken, Crème fraîche-Flocken, Kräuterbutter, Quark und Quarkspeisen; Suppen und Fertiggerichte, jeweils im Wesentlichen bestehend aus den Bestandteilen Fleisch und/oder Fleischwaren und/oder Fisch und/oder Fischwaren und/oder Gemüse und/oder Kartoffeln und/oder zubereitetem Obst; sämtliche vorgenannten Waren auch glutenfrei und/oder auch in tiefgekühltem Zustand
30
Kaffee; Tee; Kakao; Zucker; Reis; Tapioca; Sago; Kaffee-Ersatzmittel; Mehle; Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren [ausschließlich tiefgekühlt]; feine Konditorwaren [ausschließlich tiefgekühlt]; Speiseeis; Speiseeisprodukte; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Senf; Essig; Saucen [Würzmittel]; Gewürze; Biskuits; Kuchen; Pasteten [soweit in Klasse 30 enthalten]; Teigwaren; Semmelknödel; Snacks und Fertiggerichte, jeweils im Wesentlichen bestehend aus den Bestandteilen Backwaren und/oder Konditorwaren und/oder Teigwaren und/oder Reis; Nudelsalate; Pizzen; Pizzaprodukte; Eierspätzle [Teigwaren]; Maultaschen; Vollwertkost, nämlich im Wesentlichen aus Vollkornprodukten unter Zugabe von Gemüse und/oder Obst bestehende Fertiggerichte oder Backwaren; sämtliche vorgenannten Waren auch glutenfrei und/oder - soweit möglich - auch in tiefgekühltem Zustand
31
frisches Obst; frisches Gemüse
32
alkoholfreie Getränke; Obst - und Gemüsesäfte [Getränke]; Biere
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. März 2020 | 202000084958 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Januar 2016 | 201520170409 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. November 2015 | 201520323825 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Juli 2015 | 201500068464 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150121665