Bio Primo

DPMA DPMA 2015 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Bio Primo wurde als Wort-Bildmarke am 17.01.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.05.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Eine Linie oder ein Band #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Briefe in Form einer Unterschrift, unleserliche Unterschriften #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020150096784
Registernummer 302015009678
Internationale Marke Nr. IR1282421, 10. Juli 2024
Anmeldedatum 17. Januar 2015
Veröffentlichungsdatum 03. Juli 2015
Eintragungsdatum 30. Mai 2015
Beginn Widerspruchsfrist 03. Juli 2015
Ende Widerspruchsfrist 05. Oktober 2015
Ablaufdatum 31. Januar 2025

Markeninhaber

Müller GmbH & Co. KG

89081 Ulm
DE

Markenvertreter

MS Concept Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
71332 Waiblingen DE

Waren und Dienstleistungen

5 Babykost
29 Fleisch; Fisch; Geflügel; Wild; Fleischextrakte; Fleisch-, Kräuter- und Gemüsebrühen, auch in gekörnter und pastöser Form; feine fette Brühe; Brühwürfel; Fleisch- und Gemüsesuppen; Suppenkonserven; Trockensuppen; Süßspeisen, nämlich Fruchtsuppen; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; getrocknete Hülsenfrüchte, auch in verarbeitetem Zustand; Trockenmischungen, im Wesentlichen bestehend aus Früchten und/oder Nüssen; Milch; Milchprodukte; Kondensmilch; Brotaufstriche [soweit in Klasse 29 enthalten]; Marmelade; Konfitüren; Kompotte; Nussmuse; Eier; Speiseöle; Speisefette; Gemüse- und Früchtebreie; würzige Brotaufstriche; unter hauptsächlicher Verwendung von Milch und/oder Eiern hergestellte Nahrungsmittelerzeugnisse
30 Kaffee; Tee; Kaffee-Ersatzmittel; Kakao; Zucker; Reis; Milchreis; Tapioka; Sago; Honig; Melassesirup; Mehle und daraus hergestellte Mischungen; Trockenmischungen, im Wesentlichen bestehend aus Getreide; Getreide, Getreidemahlerzeugnisse, Getreideflocken und Müsli aus vorgenannten Waren; Müsli- und Schokoriegel; Fruchtschnitten; Hefe; Backpulver; Brotbackmischungen; Brot; Biskuits; Biskuitstangen; feine Backwaren; feine Konditorwaren; Brezeln; Waffeln; süße Riegel; Zwieback; Eierpfannkuchenmehl, Pfannkuchenmischungen; Fertigspeisen im Wesentlichen bestehend aus Kakao, Schokolade, Mehl, Teigwaren, Stärkeprodukten und/oder Getreideerzeugnissen; Puddingpulver; Soßen, Sauce Hollandaise, Trockenpräparate für die Zubereitung von Soßen, einschließlich Salatsoßen; Feinkostsoßen; süße Soßenpulver, einschließlich für Salatsoßen; Essig; Salz; Gewürze; Würzmittel in Form von Speisewürzen in flüssiger Form und zum Streuen; Ketchup; Senf; Mayonnaise; süße Brotaufstriche, nämlich Fruchtzubereitungen; vegetarische Pasteten und Pasteten aus Soja, Gewürzen, Kräutern und pflanzliche Fetten [soweit in Klasse 30 enthalten]
31 land-, garten-, forstwirtschaftliche Erzeugnisse; Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; frisches Obst; frisches Gemüse; frische Kräuter
32 Alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Gemüsesäfte (Getränke)
33 Weine

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Juli 2021 202100266137 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Mai 2019 201900129884 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Dezember 2015 201520080488 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
30. Mai 2015 201500044189 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020150096784

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