302015009585 Logo (DPMA, 14.01.2015)
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Die Deutsche Marke 302015009585 wurde als Bildmarke am 14.01.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.04.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schräge Linien oder Bänder #Zwei Linien oder Bänder #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020150095850 |
| Registernummer | 302015009585 |
| Internationale Marke | Nr. IR1352362, 20. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 14. Januar 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Mai 2015 |
| Eintragungsdatum | 13. April 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Mai 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. August 2015 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2025 |
Markeninhaber
22525 Hamburg
DE
Markenvertreter
22767 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
wissenschaftliche Apparate, Mess-, Aufzeichnungs-, Auswertungs- und Kontroll-Instrumente für Forschung, Diagnostik und Therapie, einschließlich zugehöriger Software, soweit in Klasse 9 enthalten sowie Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren; Programmier- und Prüfgeräte; Telemetrie- und Datenübertragungsvorrichtungen einschließlich Telefoniegeräte; Schnittstellenvorrichtungen für medizinische Apparate und Geräte; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren sowie an die vorgenannten Waren angepasste Behältnisse; Akkumulatoren [elektrische] und Batterien
10
medizinische Apparate und Geräte sowie deren Teile; chirurgische, ärztliche, zahnärztliche und tierärztliche Instrumente und Apparate sowie deren Teile; Therapie-, Mess-, Aufzeichnungs- und Diagnosegeräte für die Kardiologie, für die Beatmung, für kardiopulmonale Anwendungen, für die Wiederbelebung, für die Schlaftherapie, für die Notfallmedizin und für die Sauerstoff-Therapie sowie Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren soweit in Klasse 10 enthalten; Defibrillatoren, kardiopulmonale Reanimatoren, Inhalationsgeräte, Narkosegeräte, medizinische Apparate und Geräte zur Beatmung, einschließlich Ersatzteile, Anschlussteile und Zubehör, Absauggeräte soweit in Klasse 10 enthalten, Geräte zur Patientenventilation, Atemtherapiegeräte, Apparate und Instrumente zur Unterstützung, Erhaltung und Überprüfung der Atmung, Apparate und Instrumente zum Zweck der Zuführung von Sauerstoff zur Atmung, Apparate und Instrumente zur Wiederbelebung, Pumpen, Schläuche, Anschlussteile, Verbindungsteile und Stecker, Filter, Ventile, Masken, Rahmen, Befestigungsvorrichtungen für ärztliche oder medizinische Beatmungsgeräte, sowie an die vorgenannten Waren angepasste Behältnisse
44
medizinische Dienstleistungen, insbesondere medizinische Versorgung und medizinische Analysen im Zusammenhang mit der Patientenbehandlung sowie medizinische Beratung über Pharma- und Medizinprodukte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Januar 2021 | 202100023087 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Oktober 2015 | 201520030622 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 14. April 2015 | 201500045296 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150095850