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Waren und Dienstleistungen

3 mit Reinigungsmitteln getränkte Bodenreinigungstücher

5 Staubsaugerdeodorant

6 Flaschenverschlüsse aus Metall; Haken aus Metall, insbesondere Klebehaken oder solche zur Befestigung mittels Hebelsaugern; Vorhängeschlösser; Körbe, aus Metall; Besenstiele aus Metall; Türhaken aus Metall; Dosen aus Metall

7 Dosenöffner, elektrisch; Mühlen für Haushaltszwecke [nicht handbetrieben], insbesondere Gewürzmühlen; Staubsaugerbeutel; elektrische Zitruspressen für Haushaltszwecke

8 Dosenöffner, nicht elektrisch; Messerschmiedewaren, insbesondere Taschenmesser, Brotmesser, Allzweckmesser; Schäler, insbesondere Schälmesser; Scheren, insbesondere Haushaltsscheren, Geflügelscheren; Essbesteck; Messer; Gabeln; Löffel; Eierlöffel; Eierschneider [nicht elektrisch]; handbetätigte Entkerner; Hämmer handbetätigt für Fleisch; Gemüseschneider; Zangen, insbesondere Grillzangen; Nussknacker; Servierzangen; Schraubdeckelöffner [nicht elektrisch]; Sicherheitsdosenöffner [nicht elektrisch]; Sparschäler; Zangendosenöffner [nicht elektrisch]; Hobel; Zangen; Plastikgabeln; Salatbestecke

9 Zeitschaltuhren [ausgenommen für Uhrwerke]; Magnete; Thermometer [nicht für medizinische Zwecke], insbesondere Fensterthermometer; Kühlschrank-Thermometer; Messbecher; Messkannen; Magnet-Notizhalter

11 Gummistöpsel für den Abfluss

14 Schlüsselanhänger; Kurzzeitmesser

16 Schreib- und Papierwaren [soweit in Klasse 16 enthalten]; Notizklammern; Schreibgeräte; Verpackungsbeutel aus Kunststoff oder Papier, insbesondere nicht angepasste Schuhbeutel; Klebeetiketten; Topfuntersetzer, aus Papier oder Pappe

17 Gummiringe; Gummipuffer [Stopper]; Stoßdämpfer zur Lärmminderung in Form von Kunststoffpads, Kunststoffclips und Kunststoffstickern zum Aufbringen an Möbeln

20 Gardinenhaken; Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall; Kleiderbügel; Regale, insbesondere Schuhregale; Hüllen für Bekleidungsstücke [Aufbewahrung], insbesondere Hüllen für Hemden; Kommoden, insbesondere Unterbettkommoden; Hakenkiste [nicht aus Metall], insbesondere für Gardinenhaken; Körbe [nicht aus Metall]; Kunststoffgleiter für Möbel; Spülbeckenmatten; Besenstiele [nicht aus Metall]; Teleskopstiele [nicht aus Metall]; Haken [nicht aus Metall], insbesondere Klebehaken oder solche zur Befestigung mittels Hebelsaugern; Türhaken [nicht aus Metall]; Besteckkästen [Teile von Schubladen]; Werkzeugkästen nicht aus Metall [leer]

21 Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert], insbesondere Boxen, Ausgusssauger, Schrubber, Fliegenklappen, Haushaltshandschuhe, Einmal-Handschuhe für den Haushalt, Allzweck-Handschuhe für den Haushalt, Abflusssiebe, Gewürzstreuer, Salz- und Pfefferstreuer, nicht aus Edelmetall; Fusselrollen; Wäscheklammern; Reinigungsgeräte [handbetätigt], insbesondere Boden- und Fensterreinigungsgeräte [handbetätigt]; Kannen [nicht aus Edelmetall], insbesondere Isolierkannen [nicht aus Edelmetall]; Mühlen für Haushaltszwecke [handbetrieben], insbesondere Gewürzmühlen [handbetrieben]; Knoblauchpressen [Küchengeräte]; Muskatreiben; Dosen [Behälter für den Haushalt], insbesondere Vorratsdosen, Gefrierdosen; Küchenreiben, Schneidebretter für die Küche; Teigroller; Teigschalen; Teigspachtel [Küchengeräte]; Korkenzieher; Schüsseln; Siebe; Tee-Eier, Teesiebe, nicht aus Edelmetall; Eimer, insbesondere Abfalleimer; Bügelbrettüberzüge; Flaschen, insbesondere Sprühflaschen; Schuhlöffel; Schuhspanner; Filter für den Haushalt; Hosenspanner; Kosmetikeimer; Tischdeckenhalter, nicht aus Edelmetall; Körbe für den Haushalt, nicht aus Edelmetall, insbesondere Wäscheklammer-Körbchen; Kämme und Schwämme, insbesondere Topfschwämme, Scheuerschwämme, Insektenschwämme, Badschwämme, Stahlpolierschwämme, Geschirrschwämme, Glaskeramikschwämme, Saugschwämme; handbetätigte Topfreinigungsgeräte; Bürsten [mit Ausnahme von Pinseln], insbesondere Allzweckbürsten, Gemüsebürsten, handbetätigte Kannenreinigungsgeräte; WC-Bürsten, Spülbürsten, Flaschenbürsten, Heizkörperbürsten; Putzzeug, insbesondere Staubwedel, Abzieher, Duschkabinenabzieher, Wischmopp, Staubwischer, Bad- und Fliesenwischer; Bodenwischer; Ersatzbezüge für Wischer; Fensterwischer; Feger; handbetätigte Kehrgeräte; Schaufeln [soweit in Klasse 21 enthalten]; Besen, Stubenbesen, Feudel, Tücher [soweit in Klasse 21 enthalten]; Putztücher, Brillenputztücher; Bodenwischtücher; Staubtücher; Allzwecktücher für Reinigungszwecke; Schwammtücher; Spültücher; Haushaltstücher für Reinigungszwecke; Scheuertücher; Wischtücher; Fensterputztücher; Microfasertücher für Reinigungszwecke; Stahlwolle; Töpfe; Nachttöpfe; WC-Reinigungsgarnituren; Boxen [Behälter für den Haushalt], insbesondere Snack-Boxen; Untersetzer [soweit in Klasse 21 enthalten]; Shaker [Mixer]; Eidorn; Eiswürfelformer; Streuer für die Küche, insbesondere Salz- und Pfefferstreuer; Kaffeefiltergeräte [nicht elektrisch]; Gießer, insbesondere Gießkannen, Gießtüllen; Formen für Haushaltszwecke, insbesondere Backformen; Backpinsel; Bratpinsel; Kochlöffel; Mausefallen; Becher; Partyspieße; Pfannenwender; Pralinenkapseln; Rührlöffel; Sahnekapseln; Spritzbeutel [Leinen]; Butterdosen; Tischdeckenhalter; Tischtuchklammern; Trichter; Trinkbecher; Handtuchclips [Handtuchhalter] [soweit in Klasse 21 enthalten]; Sprüher [soweit in Klasse 21 enthalten]; Weinausgießer; Zahnstocher; nicht elektrische Zitruspressen für den Haushalt; Zuckerdosierer [Zuckerstreuer]; Abtropfsiebe; Besteckkörbe für den Haushalt; Drehstapelkörbe für den Haushalt; Eimer; Krüge, insbesondere Saftkrüge; Frischhaltedosen; Gefrierdosen; Geschirrabtropfkorb; Waschmittelboxen [Behälter für den Haushalt]; Klappboxen [Behälter für den Haushalt]; Mikrowellenabedeckhauben [Kochgeschirr]; Spülschüsseln; Auflaufformen; Kuchen-Kastenformen; Knäckebrotboxen; Rührschüsseln; Schüttdosen für den Haushalt; Springformen; Tortenglocken; Reiben [Haushaltsgeräte]; Küchengeräte aus Edelmetall; Tischdeckenhalter, aus Edelmetall; Korkenzieher, elektrisch; Eisportionierer; Kartoffelstampfer [Küchengeräte]; Bratpfannen; Rouladennadeln; Rouladenringe; Schaschlikspieße; Schaschlikstäbchen; Gewürzstreuer; Salz- und Pfefferstreuer aus Edelmetall; Tee-Eier, Teenetze, Teesiebe, aus Edelmetall; Körbe für den Haushalt; Spritzschutz für Pfannen; Reiben für den Haushalt aus Edelmetall; Ausstechformen; Topflappen, Topfhandschuhe; Topfuntersetzer; Kunststofffolien zum Halten als Gießtülle zum Ausgießen von Getränken; Muffinformen; Einmachgläser; Topflappen, aus Silikon oder Gummi; Topfuntersetzer, aus Silikon oder Gummi; Trinkhalme, insbesondere Knicktrinkhalme; Wäschekörbe [nicht aus Metall]; Wäschewannen [Körbe nicht aus Metall]; Kehrschaufeln; Körbe für Haushaltszwecke; Schneebesen [nicht elektrisch]; Raspeln; Knoblauchhobel (handbetätigt)

22 Seile, Leinen, insbesondere Wäscheleinen; Verpackungsbeutel aus Textil, insbesondere nicht angepasste Schuhbeutel; Wäschesäcke; Waschnetze; Wäschewaschbeutel

24 Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststoff; Filzgleiter, insbesondere für Stühle; Geschirrtrockentücher

26 Nähkästen

27 Matten, insbesondere Schmutzfangmatten, Abtrittmatten

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020150094013
Registernummer	302015009401
Internationale Marke	Nr. IR1313102, 30. Juli 2024

Anmeldedatum	19. Januar 2015
Veröffentlichungsdatum	26. Juni 2015
Eintragungsdatum	21. Mai 2015
Beginn Widerspruchsfrist	26. Juni 2015
Ende Widerspruchsfrist	28. September 2015
Ablaufdatum	31. Januar 2025

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
05. September 2018	201800278868	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. November 2015	201520074774	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
18. August 2015	201520181292	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Mai 2015	201500030553	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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