302015008763

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Waren und Dienstleistungen

7 Anlagen zur Erzeugung von Biogas, Deponiegas oder Klärgas, bestehend aus Motoren, Turbinen, maschinellen Dreh- und Rührwerken, maschinellen Pumpen, Generatoren; Maschinen zur Gewinnung von Energie mittels Kraft-/Wärmekopplung; Maschinen zur Verwendung in Biogasanlagen, nämlich maschinelle Fördergeräte, maschinelle Transport- und Förderbänder, Zerkleinerungsmaschinen, maschinelle Pressen, Motoren und Turbinen; Werkzeugmaschinen [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Stromerzeugungsgeneratoren zur Erzeugung von Strom aus Biogas; maschinelle Zerkleinerungsmaschinen, Regler als Maschinenteile, Maschinen zur Effizienzsteigerung in Biogasanlagen, soweit in dieser Klasse enthalten

35 Unternehmensberatung; Werbung; Marketing; Geschäftsführung; Betriebsführung [Geschäftsführung] von Energieerzeugungs- und -verteilungsanlagen, insbesondere von Biogasanlagen; Dienstleistungen eines Biogasfachberatungsunternehmens, nämlich organisatorische Beratung von Bauvorhaben; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Betriebsstoffen für Biogasanlagen; betriebswirtschaftliche Beratung hinsichtlich der Lieferung von Strom, Heizwärme und Gas; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Versorgung von Verbrauchern hinsichtlich der Lieferung von Strom, Heizwärme, Gas und Wasser; betriebswirtschaftliche Beratung in allen Versorgungsfragen sowie bei Energieverbrauchsgeräten, Energieverteilungseinrichtungen, Messgeräten und der Nutzung des Netzes; Verbraucherberatung hinsichtlich der Lieferung von Strom, Heizwärme und Gas; Durchführung von Marktanalysen

36 Finanzwesen; Finanzierung von Anlagen der elektrischen und thermischen Energieerzeugung für Dritte unter Nutzung von Strom oder anderen regenerativen Energien

37 Einrichtung [Montage], Installation, Instandsetzung, Reparatur und Wartung von Anlagen zur Gaserzeugung, insbesondere von Biogasanlagen; Errichtung [Montage], Installation, Instandsetzung, Reparatur und Wartung von Anlagen zur Energieerzeugung und Abwasserbeseitigung; Bauberatung in Verbindung mit dem Bau von Biogasanlagen; Bauberatung im Rahmen der Projektentwicklung im Bereich nachhaltiger Energie

39 Energieversorgung, nämlich Lieferung, Durchleitung, Transport und Verteilung von Gas, Wasser oder Wärme; Verteilung von Energie; Vermietung von Transportnetzen zur Durchleitung von Energie für Dritte gegen Entgelt [soweit in Klasse 39]

40 Erzeugung von elektrischer Energie, insbesondere Erzeugung elektrischer Energie durch Verbrennung von Biogas; Erzeugung elektrischer Energie durch Verbrennung von Biogas in Blockheizkraftwerken; Stromerzeugung; Erzeugung von erneuerbaren Energien aus der Verwertung von Biomasse, nämlich Energieerzeugung

42 Ingenieurdienstleistungen für die Planung, Errichtung und Wartung von Energieerzeugungseinrichtungen, insbesondere für Biogasanlagen; technische Beratung über Biogasanlagenvorhaben und technische Planung, insbesondere im Genehmigungsverfahren solcher Biogasanlagenvorhaben; Erstellen von technischen Machbarkeitsstudien für den Betrieb von Energieerzeugungseinrichtungen, insbesondere Biogasanlagen; industrielle Forschung betreffend Gewinnung von Energie mit Energieerzeugungseinrichten, insbesondere Biogasanlagen; Beratung bei der technischen Betriebsführung von Energieerzeugungs- und -verteilungsanlagen, insbesondere von Biogasanlagen; Erstellen von technischen Analysen für die Energiegewinnung; technische Projektentwicklung für die Errichtung und den Betrieb von Einrichtungen zur Energieerzeugung, insbesondere Biogaserzeugung; technische Überwachung von Anlagen der elektrischen und thermischen Energieerzeugung sowie von Versorgungsanlagen für Dritte unter Nutzung von Strom oder anderen regenerativen Energien; technische Beratung in Bezug auf sämtliche Fragen der Energieverteilung, in allen Versorgungsfragen sowie Energieverbrauchsgeräten, Energieverteilungseinrichtungen und Messgeräten; technische Beratung zum produktionsintegrierten Umweltschutz; Beratung in Bezug auf Energieversorgung; technische und wissenschaftliche Forschung und technische und wissenschaftliche Untersuchungen in Fragen energiesparender Produktionsmethoden sowie der Verwertung und Verbreitung von Abfallstoffen; Konstruktionsberatung im Rahmen der Projektentwicklung im Bereich nachhaltiger Energie; Erstellung von Energieeinsparplänen unter technischen Gesichtspunkten und diesbezügliche technische Beratung; Beratung im Rahmen der Energiewirtschaft; Entwicklung von Software im Bereich von Energieverwaltung, Energie- und Abfallmanagement; Beratung und Auskünfte in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020150087637
Registernummer	302015008763

Anmeldedatum	06. Januar 2015
Veröffentlichungsdatum	16. Oktober 2015
Eintragungsdatum	15. September 2015
Beginn Widerspruchsfrist	16. Oktober 2015
Ende Widerspruchsfrist	18. Januar 2016
Ablaufdatum	31. Januar 2025

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
16. Februar 2016	201520236755	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
15. September 2015	201500024030	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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